Solothurn

Kurt Fluri: «Bei der Kultur sparen kann man, aber will man?»

Stadtpräsident Kurt Fluri (Archivbild)

Stadtpräsident Kurt Fluri (Archivbild)

Die Rechnung 2013 und das Bauprojekt der Doppelturnhalle Hermesbühl beschäftigte die Stimmbürger anlässlich der Gemeindeversammlung. Lediglich 63 Stadtsolothurner vermochten der Verlockung des Sommerabends und der WM-Aktivitäten zu widerstehen.

Es war ein knallrotes Minus von budgetierten 3,2 Mio. Franken, das im Dezember in der Rechnung 2013 den Stimmbürgern präsentiert worden war. Ganz so steil wurde sie nun aber doch nicht – die Fahrt ins Jammertal, die Finanzverwalter Reto Notter anlässlich der Gemeindeversammlung den 63 anwesenden Stimmbürgern erläuterte. Der Aufwandüberschuss schlug mit «nur» 852 000 Franken zu Buche, was sowohl Stadtpräsident Kurt Fluri als auch Finanzkommissionspräsident Beat Käch mit Freude zur Kenntnis nahmen.

In erster Linie hatten Mehrsteuereinträge aus Taxationskorrekturen das Defizit gebremst. Somit schrumpft das Eigenkapital weniger als befürchtet: von 30,0 auf 29,1 Mio. Franken. Doch ein Minus bleibt ein Minus – laut Notter das erste seit 1999. Mitunter sind es zwar gesunkene aber immer noch vorhandene Steueraussstände (22,2 Prozent), oder aber der schwindende Anteil der Steuersubstrate juristischer Personen, die die Kasse belasten. Der Selbstfinanzierungsgrad von 70 Prozent bereitet ebenfalls Sorgen. Er liege erstmals seit 2006 unter 100 Prozent: Das heisst, das Nettovermögen nimmt ebenfalls ab.

Verzicht ist möglich, aber...

So platzierte Käch neben Lob für die Ausgabedisziplin der Verwaltung auch den Appell für eine Verzichtsplanung. Gleichzeitig nannte er als grosse Brocken, die in Zukunft zu stemmen sind, den Stadtmist, das Wasserstadt-Projekt oder die «Weitblick»-Planung. Auch verlieh er seiner Hoffnung Ausdruck, der Steuersatz von aktuell 115 Prozent möge sich halten. «Ich denke permanent an Verzichtsplanung, die möglich sind, wo keine gebundenen Ausgaben vorherrschen», knüpfte Fluri an die Ausführungen der FiKo an.

In einem (provokanten) Gedankenexperiment zeigte er auf, dass sich durch Wegsparen kultureller Aufwendungen elf Mio. Franken sparen liessen: «Das könnten wir. Aber wollen wir das? Ausserdem wäre es nicht mehrheitsfähig.» Sein Credo: keine neuen zusätzlichen Ausgaben generieren. Zudem brach er eine Lanze im Kampf gegen die Absichten, die Sanierung der kantonalen Pensionskasse auf die Gemeinden abzuwälzen. «Ich sehe das nicht ein, wenn wir genügend andere Lasten zu tragen haben.»

Regio Energie: Mit Vorzeigeprojekt in die Energiezukunft

Ebenfalls präsentierte Felix Strässle, Direktor der Regio Energie Solothurn (RES), die Jahresrechnung der Energieversorgerin. In seinen Ausführungen ging er auf die Energiestrategie 2050, und auf die Herausforderung der Energiespeicherung bei Produktionsüberschüssen ein. Ebenso erwähnte er das im Ausbau befindliche Hybridwerk Aarmatt, das als Vorzeigeprojekt durch Energieumwandlung und -speicherung auf diese Herausforderungen reagiere.

Trotz Rückgängen in den Bereichen Strom und Gas bleiben diese Geschäftszweige mit 21 resp. 59 Mio. Franken die umsatzstärksten der RES. Demgegenüber stieg 2013 der Fernwärmeabsatz um 28,4 Prozent – der Bereich, in dem auch die gewichtigsten Investitionen (7 Mio. Franken netto) getätigt wurden. Mit 5,2 Mio. Franken erzielte die RES ein um eine halbe Million höheres Jahresergebnis als 2012. Sowohl die Rechnung der Einwohnergemeinde als auch jener der RES wurden von den Stimmbürgern ohne Gegenstimme gutgeheissen.

Zwölf-Millionen-Investition

Mit dem Bauvorhaben einer neuen Doppelturnhalle beim Schulhaus Hermesbühl wurde den Stimmbürgern auch ein konkretes Investitionsvorhaben vorgelegt. Mängel in der Bausubstanz, im Brandschutz, in der Wärmedämmung und in der Behindertenzugänglichkeit, sowie unzureichende Hallengrössen führte Stadtbaumeisterin Andrea Lenggenhager als Beweggründe für einen Neubau an. Von insgesamt 12,1 Mio. Franken an Investitionen waren deren noch knapp 10 Mio. zu bewilligen. Von der Gesamtsumme sind bereits 9 Mio. vorfinanziert.

Als «Taugge» in der Kostenaufstellung fielen lediglich rund 616 000 Franken auf, die beim ersten Projektwettbewerb angefallen waren. Der Wettbewerb musste wiederholt werden, da sich die ursprüngliche Variante mit Lehrschwimmbecken als zu teuer erwiesen hatte. Entsprechend wenig Anklang fand anlässlich der Gemeindeversammlung ein Antrag aus den Reihen der Stimmbürger, auf das erste Projekt von 2007 zurückzukommen. Stattdessen erteilten die Stimmberechtigten dem aktuellen Projekt den Segen. Im September kommt die Doppelturnhalle an die Urne, der voraussichtliche Baustart könnte im April 2015 erfolgen und die Inbetriebnahme im August 2016.

Rechtlich vollziehen, was faktisch schon der Fall ist

Ferner hinaus stimmten die Stadtsolothurner über das neue Flurreglement ab: Hintergrund ist die Brühlland-Genossenschaft an der Grenze zu Bellach. «Diese ist bereits nicht mehr handlungsfähig, jetzt wird die Übernahme durch die Stadt nur noch rechtlich vollzogen», erklärte Gaston Barth, Leiter der Personal- und Rechtsdienstes. De facto habe die Stadt den Unterhalt für das Gebiet bereits übernommen.

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