Neubau Bürgerspital
Kunst am Bau: Kein Fall für die Intensivstation

Das Verfahren für die anstehende Vergabe der Kunst-Am-Bau-Projekte am neuen Bürgerspital sei korrekt und wohlbegründet verlaufen. Dies antwortet der Regierungsrat auf einen parlamentarischen Vorstoss.

Franz Schaible
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Der grosse Lichthof im Bettenhaus soll mit Kunstwerken verschönert werden. (Archiv)

Der grosse Lichthof im Bettenhaus soll mit Kunstwerken verschönert werden. (Archiv)

Hansjörg Sahli

Die Kunst-am-Bau-Projekte am Neubau des neuen Bürgerspitals sorgten schon im Zusammenhang mit der Abwicklung des Auftragsverfahrens für Ärger und Irritationen. Kunstschaffende kritisierten etwa, dass die Auswahl der Künstler per Einladung und nicht per offene Ausschreibung erfolgte und sich kaum Solothurner Künstler darunter befinden. SP-Kantonsrätin Franziska Roth stellte deshalb in einer Kleinen Anfrage der Regierung Fragen. Die Antwort fiel auf fast sieben Seiten sehr detailliert aus. Die Erklärungen zu den wichtigsten Themen:

Warum wurde das Einladungs- und nicht das Ausschreibungsverfahren gewählt?

Beim vorliegenden Projekt seien die Künstlerhonorare zu unterscheiden von den Bauarbeiten und Lieferungen, welche zur Umsetzung notwendig seien. Da im Budget festgelegt worden sei, dass das dieses Honorar 250 000 Franken nicht überschreiten dürfe, sei ein Wettbewerb im Einladungsverfahren durchgeführt worden. Die zur Realisierung der Kunstintervention notwendigen Bauarbeiten und Lieferungen würden ebenfalls gemäss Submissionsgesetz in den entsprechenden Verfahren ausgeschrieben.

Man hätte zwar auf freiwilliger Basis auch eine öffentliche Ausschreibung wählen können. Dies wäre jedoch nach Auffassung der zuständigen Kunstkommission «nicht sinnvoll und nicht zweckdienlich» gewesen. Die Tendenz zeige, dass sich qualifizierte Kunstschaffende bei offenen Wettbewerben nicht engagierten. In diesem Fall hätten sich zu wenig geeignete Künstler gemeldet, was sich auch zulasten der geforderten Qualität ausgewirkt hätte. Die offene Ausschreibung wäre also «ohne Qualitätsgewinn aufwändiger und die administrativen Kosten massiv höher gewesen». Der für die eigentliche Kunst zur Verfügung stehende Kredit hätte entsprechend gekürzt werden müssen.

Warum wurden lediglich zehn Kunstschaffende eingeladen?

Die künstlerische Aufgabenstellung sei ausserordentlich komplex und könne nach Beurteilung der Kunstkommission «nur von Kunstschaffenden mit entsprechender Erfahrung bewältigt werden». In mehreren Sitzungen seien zehn Kunstschaffende ausgewählt worden. «Die Wahl sei auf «drei Künstler mit einem Bezug zum Kanton Solothurn sowie auf vier Personen mit künstlerischer Präsenz im Kantonsgebiet» gefallen. Gesetzlich seien mindestens drei Teilnehmende vorgeschrieben. Erfahrungsgemäss gelten beim Einladungsverfahren zehn Teilnehmende als vernünftige Obergrenze.

Wurden die Kulturfördergrundsätze bei der Wahl der Kunstschaffenden berücksichtigt?

Von den Fördergrundsätzen des Kuratoriums für Kultur seien die Kunst-am-Bau-Projekte zu unterscheiden, bei denen einzig der Inhalt des Kunstprojektes im Fokus stehe. Zudem schaffe die vielseitige Auswahl und das gelegentliche Öffnen für Auswärtige die Voraussetzungen, dass Solothurner Kunstschaffende, sozusagen im Gegenrecht, auch in anderen Kantonen und im Ausland Werke auf Einladung ausführen könnten. «In diesem Sinne heisst Kulturförderung immer auch Kulturaustausch.»

Warum wurde die Projektsumme auf 0,25 Prozent festgelegt?

Grundsätzlich sei die Höhe des Kreditanteils für die Kunst am Bau im Kanton Solothurn nicht festgeschrieben, auch sei kein fester Prozentsatz der Bausumme vorgesehen. Vielmehr erfolge die Bestimmung des Kreditanteils in Zusammenarbeit mit dem Amt für Kultur und Sport sowie dem Hochbauamt. Dabei sei die Höhe des Baukredits bei der Festlegung des Anteils Kunst am Bau nicht alleine massgebend. Basierend auf der bewährten Praxis werde ein degressiver Zinssatz zum Baukredit angewendet. «Das bedeutet, je höher der Baukredit, desto kleiner ist der prozentmässige Anteil für die Kunst am Bau.» Die Obergrenze sei bisher bei rund 1,2 Prozent (Neubau Kantonsschule Olten) und die Untergrenze bei rund 0,15 Prozent (Neubau Kantonsspital Olten) gelegen. Beim nun für das Bürgerspital bewilligten Kredites von 800 000 Franken (0,25 Prozent) handle es sich «mit Abstand um die grösste je für die Kunst am Bau gesprochene Summe».

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