Solothurn

Kundgebung: Stadtparteien sind befremdet über Fremdenfeindlichkeit

«Nationale Opposition» zog am Samstag mit weissen Masken und Fackeln durch die Solothurner Alstadt.

«Nationale Opposition» zog am Samstag mit weissen Masken und Fackeln durch die Solothurner Alstadt.

Stadtsolothurner Parteien sind befremdet über die Kundgebung der «Nationalen Opposition» von Samstag Abend. Für die SP wird der Frieden zwischen den unterschiedlichen Glaubensgruppierungen gefährdet. Auch SVP und Grüne äussern sich kritisch.

Die SP Stadt Solothurn wehrt sich in einer Mitteilung gegen «jegliche Form von Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus».

Vonseiten der SP gibts auch Kritik an die Adresse der Kantonspolizei. Die Partei nimmt «erstaunt» zur Kenntnis, dass die Polizei keine Personenkontrollen durchgeführt habe, nachdem offenbar zwei unbeteiligte Frauen im Rahmen der nicht bewilligten Demonstration verletzt worden seien.

«In der Stadt Solothurn leben Menschen aus jeglichen Regionen, mit unterschiedlichem Glauben und aus verschiedenen sozialen Schichten friedlich und in Einklang miteinander. Dieser Frieden wird durch das Auftreten von rechtsextremen Gruppierungen gefährdet und es gilt Einhalt zu gebieten.»

Solothurn, ein Ort mit verschiedenen Facetten

Der Verein Second@s Plus Solothurn betont in einem Communiqué ebenfalls diese Vielfalt: «Das, was Solothurn ausmacht, ist, dass hier nicht erst seit gestern eine Vielfalt an Menschen, Kulturen, Meinungen und Lebensweisen vorzufinden ist. Rechtsextremismus hat in Solothurn aber nichts verloren.»

Der Verein wehrt sich gegen den «Angriff auf die Grundmauern unserer Demokratie». Es dürfe nicht sein, dass lautstark Hassparolen gegen Menschen mit anderer Hautfarbe und unterschiedlicher Herkunft im Herzen unserer Stadt skandiert würden.

Rechtsradikalen-Demo in Solothurn Kritik an der Polizei

Rechtsradikalen-Demo in Solothurn Kritik an der Polizei

«Jede Art von Extremismus ist schlecht»

Auch die SVP Stadt Solothurn lehnt die Aktion ab. Gemeinderat Roberto Conti sagt auf Anfrage: «Wir verurteilen grundsätzlich jede Demonstration dieser Art, unbewilligte sowieso. Dies gilt aber auch für die damalige Demo des Kurdischen Kulturvereins oder für die linksradikalen Ausschreitungen nach dem Abstimmungssonntag.»

Er finde beides nicht gut, «jede Art von Extremismus ist schlecht». Besonders stossend findet Conti die Äusserung der Demonstranten, die Demokratie reiche in unserem Land nicht aus: «Das gefällt mir gar nicht.»

Strafbestand erfüllt?

Brigit Wyss, Grüne Gemeinderätin, hat gestern durch die Zeitung von der Kundgebung erfahren. «Jetzt liegt es an der Polizei aufzuklären, wer die Organisatoren sind.» Klar sei: Die unbewilligte Demonstration erfülle die Voraussetzungen eines Straftatbestands.

«Nationale Opposition» zieht durch Solothurn

«Nationale Opposition» zieht durch Solothurn

Die «Nationale Opposition» war am Samstag gegen 22 Uhr mit Fackeln durch die Stadt Solothurn gezogen. «Eine Schweiz, bevölkert von weissen Menschen mit eidgenössischen Wurzeln», forderten die rund 60 bis 80 Demonstranten per Flugblatt.

Die weissen Masken, mit denen sich die Teilnehmer vermummten, deuten auf einen Zusammenhang zur deutschen rechtsradikalen Gruppe «Die Unsterblichen» hin. (ldu)

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