Abstimmung Solothurn
Klares Ja zur Sanierung des Ferienheims, knapper wurde es bei der Gemeindeordnung

Die Stadt Solothurn führte eine Abstimmung statt eine Gemeindeversammlung durch. Bei dieser gab es ein Ja zu allen fünf Vorlagen.

Drucken
Teilen
Das Ferienhaus Saanenmöser

Das Ferienhaus Saanenmöser

Jasmin Heri

Anstatt einer Gemeindeversammlung setzte die Stadt Solothurn wegen Corona auf eine Abstimmung. Die Stimmbeteiligung betrug dabei rund 23 Prozent. Hier der Überblick über die Resultate:

Grünes Licht für die Sanierung des Ferienheims

1971 erhielt die Stadt Solothurn das Ferienheim Saanenmöser geschenkt. Die damalige Bedingung des Vereins Schulfürsorge der Stadt Solothurn: Das Haus darf nur für die Jugendbildung und Erholung verwendet werden. Mittlerweile entspricht das Gebäude nicht mehr heutigen Anforderungen, wie etwa in Bezug auf die Erdbebensicherung und muss daher saniert werden. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger gaben dazu grünes Licht und genehmigten den Ergänzungskredit in der Höhe von 3,71 Mio. Franken. Dies bei einem Ja-Anteil von 75,91 Prozent. Die Baukosten für die Gesamtsanierung betragen 3,96 Mio. Franken.

Gemeinderäte dürfen sich neu organisieren

Mit einem Ja-Anteil von 55,03 Prozent wurde die Teilrevision der Gemeindeordnung genehmigt. Damit wird künftig der Gemeinderat neu organisiert. Neu wird es Ausschüsse geben, die sich mit Geschäften vertieft auseinandersetzen. Die Befürworter erhoffen sich davon bessere politische Resultate und dass der 30-köpfige Gemeinderat in seiner Exekutivfunktion gestärkt wird. Jene, die sich dagegen gewehrt haben, befürchten nun, einen nicht tragbaren Mehraufwand für die Gemeinderäte.

Zuständigkeit für Beglaubigungen

2168 sagten Ja (87,07 Prozent) und damit dürfen neu, neben dem Stadtpräsidenten und dem Stadtschreiber, auch der Vize-Stadtpräisdent sowie die Stellvertretung des Stadtschreibers Beglaubigungen vornehmen.

Fussballstadion kann saniert werden

Nebst dem Ferienheim Saanenmöser entschieden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über ein weiteres Sanierungsprojekt und zwar das Fussballstadion. Mit dem Ja (74,28 Prozent) zum Brutto-Ergänzungskredit von 2,6 Mio. Franken wird das Stadtiongebäude aus dem Jahr 1931 saniert.

Budget 2021 genehmigt

Das Budget 2021, das am Sonntag mit einen Ja-Anteil von 93,16 Prozent genehmigt wurde, schliesst mit Aufwenden von 125,3 Mio. Franken und Erträgen von 128,9 Mio. Franken. Daraus resultiert ein Ertragsüberschuss von 3,6 Mio. Franken. Wie die Stadt in der Botschaft zur Abstimmung schrieb, ist in diesem Ergebnis eine erfolgswirksame Auflösung der Neubewertungsreserve von 8,8 Mio. Franken enhalten. Ohne Berücksichtigung des ausserordentlichen Ertrags ist ein operativer Verlust von 6 Mio. Franken budgetiert.

Aktuelle Nachrichten