Solothurn
Kampf gegen rote Zahlen: Bürgergemeinde rechnet 2021 mit Defizit von 340'000 Franken

Hans Peter Schläfli
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Dank einer Kürzung konnte das Defizit auf 340'000 Franken gesenkt werden. (Symbolbild)

Dank einer Kürzung konnte das Defizit auf 340'000 Franken gesenkt werden. (Symbolbild)

zvg

Der Bürgerrat der Bürgergemeinde Solothurn genehmigte am Montagabend das Budget 2021 und empfiehlt dieses der Bürgerversammlung vom 14. Dezember im Konzertsaal zur Annahme. Doch bis es so weit war, sorgten mehrere Punkte für emotionale Voten, denn bei einem Umsatz von rund 5,7 Millionen Franken ist ein Defizit von 340'000 Franken zu erwarten.

Die ersten Traktanden an der Sitzung sorgten nur für einzelne Nachfragen und so wurden die Kredite für den Bau einer Pelletheizung im Steinbruchareal und das Unterhaltskonzept für die Verenakapelle durchgewinkt. Nach kurzer Erklärung wurde auch die neue Taxordnung des Alters- und Pflegeheims St. Katharinen einstimmig genehmigt. «Die Endrechnung wird ab und zu nicht beglichen, wenn das Erbe eines verstorbenen Bewohners ausgeschlagen wird. Mit einer Eintrittspauschale, die im Voraus gezahlt wird, können wir diese Verluste vermindern», erklärte Heimleiter Pascal Vonaesch. Den Personen, die mit wenig Geld auskommen müssen, werde man mit kleinen Raten entgegenkommen; schliesslich solle niemand aus finanziellen Gründen diskriminiert werden.

Als es ans Eingemachte, nämlich das Budget 2021 ging, brachte Fritz Zimmermann eine Reduktion der Pensen für den Bürgergemeindepräsidenten sowie den Finanzverwalter von heute 100 auf neu 80 Prozent ins Spiel. Präsident Sergio Wyniger war wenig erfreut: «Der Antrag kommt aus dem Nichts, ich bin völlig überrascht. Wir haben ja bereits empfohlen, einen Prozess einzuleiten und die Pensen zu überprüfen.»

Der Stellenplan sei nur für das 2021 verpflichtend, nicht für die ganze nächste Legislation. «Man kann jederzeit einen neuen Antrag stellen, zum Beispiel für das Jahr 2022.» Mit dem Versprechen, über die Pensen in einer Klausur im Sommer zu diskutieren, zeigte sich Fritz Zimmermann zufrieden und er zog seinen Antrag zurück.

Wirte kauften wegen Corona weniger Wein

In der ersten Version des Budgets 2021 hatte der Finanzverwalter einen Kaderlohn vergessen, wodurch das Defizit in der zweiten Version auf über 400'000 Franken angestiegen wäre. Dank Kürzungen blieb dann noch ein Minus von 340'000 Franken. Verantwortlich dafür ist neben dem defizitären Alters- und Pflegeheim auch das Weingut der Bürgergemeinde.

Die Weinkäufe durch das Gastgewerbe sind wegen der Coronarestriktionen um rund 250'000 Franken zurückgegangen und das Lager übervoll. Es gab aber auch Positives: Forstchef Alain Imoberdorf sagte, dass zwar die Holzpreise weiterhin tief seien, dass aber durch einen Auftrag für den Bau eines Wisentzauns Mehreinnahmen generiert werden können.

Im Namen der Finanzkommission empfahl Lothar Kind, das Budget zu genehmigen und der Bürgerversammlung vom 14. Dezember zur Annahme zu empfehlen. «Es ist näher an der Realität als frühere, übervorsichtig erstellte Budgets», meinte Kind und der Bürgerrat folgte ihm einstimmig.