Regio Energie Solothurn
Jetzt wollen fünf für drei Sitze im Verwaltungsrat antreten

Eigentlich hätte der Verwaltungsrat der Regio Energie Solothurn verkleinert werden sollen. Eine solche Entscheidung hätte im nächsten Jahr aufs Tablett kommen sollen. Doch nun kandidieren fünf Kandidaten für die vakanten Sitze.

Wolfgang Wagmann
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Bei der Regio Energie gibts ein Gerangel um die Verwaltungsratssitze.

Bei der Regio Energie gibts ein Gerangel um die Verwaltungsratssitze.

Felix Gerber

In seiner Schlusssitzung am Dienstag behandelt der Gemeinderat ein geradezu groteskes Geschäft: Er muss aus fünf Kandidierenden drei vakante Sitze im Verwaltungsrat der Regio Energie Solothurn besetzen. Grotesk deshalb, weil es nun zum «Dreierfächer» kommt statt zur angestrebten Verkleinerung des maximal 13-köpfigen Verwaltungsrates. Dieser muss minimal neun Personen zählen. Doch immer schön der Reihe nach.

Einfach niemand gewählt

Von Amtes wegen stellt die Stadt mit Stadtpräsident Kurt Fluri und der Leiterin des Rechtsdienstes und Personaldienstes, Christine Krattiger, zwei Mitglieder des Verwaltungsrates. Daneben waren noch acht Mitglieder «an Deck», nachdem 2015 Monika Grossenbacher (SP) und Jürg Rötheli (CVP) demissioniert hatten und eine Vakanz schon länger bestand. Derzeit können drei dieser acht Sitze der SP, zwei der FDP und CVP sowie einer den Grünen zugerechnet werden. Als die SP nun Monika Grossenbacher durch ihren Gemeinderat, Architekt Philipp JeanRichard ersetzen wollte, tat sich einfach nichts.

Der Verwaltungsrat der Regio Energie hatte nämlich beschlossen, bis zum Ende der Legislaturperiode Mitte 2017 gar keine Neuwahlen mehr vorzunehmen – obwohl der Gemeinderat die Wahlinstanz für den Verwaltungsrat der Regio Energie ist. Dieser «stille» Entscheid, als schlankeres Gremium weiterzufahren, stiess bei der SP zuerst auf Unverständnis, dann forderte sie explizit Neuwahlen. Und fand soviel Unterstützung, dass der Gemeinderat im September beschloss, diese seien zwingend noch dieses Jahr vorzunehmen. Da maximal drei Sitze zu besetzen sind, konnten sich alle bewerben, welche die Wahlvoraussetzung erfüllen: im Versorgungsgebiet der Regio Energie wohnhaft zu sein.

Was niemand vorausgesehen hatte: Es meldeten sich gleich fünf Personen. Womit der Verwaltungsrat, statt wie angestrebt schlanker zu werden und eher durch Fachpersonen als durch Partei-Delegierte besetzt zu sein, nun wieder seine gerade noch zulässige Maximalgrösse erreichen wird.

Schwarzpeterlis

Gewählt werden möchten neben dem Genossen JeanRichard neu auch der FDP-Gemeinderat und Bauingenieur Markus Jäggi, für die CVP der Betriebsökonom Peter Stampfli, dann SVP-Gemeinderat und Unternehmer René Käppeli, und last minute dazugesellt hat sich noch der Chemiker Fabien Choffat aus Rüttenen.

«Jetzt ist das Chaos perfekt», klagte ein Mitglied der Gemeinderatskommission, worauf ein anderer konterte: «Schuld daran sind diejenigen, welche unbedingt Neuwahlen wollten.» Vorwürfe betreffend eine Null-Information, dass man keine neuen Verwaltungsräte wolle, gehen auch an Kurt Fluri.

Der VR-Präsident der GR wehrt sich dagegen. Niemand könne eine Partei daran hindern, ebenfalls zu nominieren, auch wenn sie nicht durch eine Vakanz betroffen ist. Auch beruft er sich auf eine im Gemeinderatsprotokoll festgehaltene Aussage des Regio-Energie-Verwaltungsrates: «Die Mehrheit der Voten im Verwaltungsrat lautete zudem dahingehend, dass inskünftig die Zusammensetzung des Verwaltungsrates eher nach fachlichen Kompetenzen zu erfolgen habe und weniger nach parteipolitischen Aspekten.»

Genau dies werde jetzt verhindert – und die Diskussion hätte eben ab nächstem Jahr im Hinblick auf die neue Legislatur geführt werden sollen, begründet Fluri den Entscheid des Verwaltungsrates, diesen zu plafonieren.

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