Die Partymacher von Solothurn waren verschnupft – und die Stadtbehörden fühlten sich zu Unrecht angegriffen. Nun sassen beide Seiten zusammen, um die Fronten zu klären. «Die Atmosphäre war sehr entspannt», räumte denn auch Markus Moerler, Event-Organisator von «Eleven», ein.

Doch er musste wie die Vertreter des Kulturpools, der Rothushalle, des «Solheure» oder sein langjähriger Weggefährte Sahin Olcay erkennen, dass die Stadt kaum mehr Handlungsfreiheit besitzt, um die Partynächte zu verlängern. «Die 20 Freinachtbewilligungen, um die früher ersucht werden konnte, gibt es nicht mehr. Wir haben auch mit dem Amt für Wirtschaft AWA geprüft, ob separate Anlassbewilligungen erteilt werden könnten – doch auch dies sei unmöglich, wurde uns beschieden», präzisiert Stadtpräsident Kurt Fluri.

Seit 2016 das neue Wirtschafts- und Arbeitsgesetz in Kraft getreten ist, könnten zwar Betriebe an Wochenenden bis 4 Uhr geöffnet bleiben – doch nur wenn eine entsprechende Öffnungszeit in der Baubewilligung geregelt ist. Und das ist nur in Ausnahmefällen wie der Kulturfabrik Kofmehl (bis 3 Uhr) oder beim «Solheure» (bis 2 Uhr) der Fall. Länger aber geht fast nur noch an der Fasnacht, dazu hat die Gemeinderatskommission diesen Winter fünf Freinächte festgelegt.

Es braucht ein Lärmgutachten

Stadtbauamt, Rechtsdienst und vor allem die Baukommission mit ihrem Präsidenten Thomas Schaad waren ebenfalls vertreten, und dieser machte klar: Weder der Stadtpräsident noch das Stadtbauamt hätten einen Einfluss auf die baurechtlich zulässigen Öffnungszeiten. Dies entscheide die Baukommission nach geltendem Bundesrecht und den Vorschriften des kantonalen Wirtschafts- und Arbeitgesetzes.

Wer also länger offenhalten will – bis 4 Uhr beispielsweise –, brauche eine entsprechende Baubewilligung mit einem Lärmgutachten. Diese Standards und Normen seien festgelegt «und bis auf Stufe Bundesgericht akzeptiert», weiss wiederum Stadtpräsident Kurt Fluri. Im Moment ist allerdings in Solothurn nur ein Baugesuch für längere Öffnungszeiten eingegangen, welches ein solches Gutachten voraussetzt – und zwar von der Piano-Bar am Friedhofplatz.

Zusatzfreinächte – aber wann?

Auch die «Couronne» sei schon an ihn herangetreten, ob man bei Hochzeiten nicht länger machen könnte? Nein, das gehe eben nicht mehr, weil es die individuell wünschbaren 20 Freinächte pro Betrieb nicht mehr gebe. «Ich sehe nur eine Möglichkeit», meint deshalb Kurt Fluri: «Einige zusätzliche Freinächte festzulegen.» Bevor jedoch ein solches Geschäft in die Gemeinderatkommission komme, wolle man die genauen Bedürfnisse kennen. «Das ordnen wir nicht vom grünen Tisch aus an. Wir treffen uns deshalb nochmals mit den Veranstaltern», betont der Stadtpräsident.

Ob es künftig Freinächte bis 4 Uhr an einem bestimmten Wochentag, beispielsweise jeden letzten Samstag im Monat, gebe – analog einem Modell in Biel freitags – oder ob man die Freinächte an Anlässe wie die Bike Days, Filmtage oder die HESO kopple, sei nur eine der offenen Fragen, meint Kurt Fluri. Die Anzahl der Freinächte bleibe noch von einem Punkt abhängig: «Dabei hat eine Interessenabwägung zwischen dem Partyvolk und den Anwohnerinnen und Anwohnern zu erfolgen», hält die Stadt in ihrer Medienmitteilung zum Thema fest.

Derweil sinniert Partymacher Markus Moerler noch an einem anderen Punkt herum: «Was ist, wenn jemand eine Party zu seinem runden Geburtstag plant? Da sollte die Stadt Solothurn doch einen Raum anbieten können, wo man länger festen kann.» Das hiesse: Die Stadt müsste beispielsweise einen Konzertsaal, ein Altes Spital oder die Säulenhalle über eine Baubewilligung und ein Lärmgutachten «4-Uhr-tauglich» machen. 

Was bei Kurt Fluri auf wenig Musikgehör stösst. «Das liegt nicht im Interesse der Stadt», verweist er auf frühere Partys im Konzertsaal, wo regelmässig «viel kaputt gegangen ist».