Der letzte Gemeinderatsabend 2013 stand ganz im Zeichen der «Entschleunigung» des Stadtteils Hubelmatt-Fegetz-Blumenstein. Im Fokus stand die St. Niklausstrasse und vor allem deren Befahrbarkeit für den BSU, der bei Tempo 30 befürchtet, den Fahrplan zwischen Solothurn und Rüttenen nicht mehr einhalten zu können.

Andrea Lenggenhager, Leiterin Stadtbauamt verwies auf die gemachten Planungen, womit die Verkehrssicherheit erhöht, die Wohnqualität verbessert und Fluchtverkehr vermieden werden könne. So erinnerte sie an die 36 Unfälle in den letzten zehn Jahren im Untersuchungsperimeter, «das sind 3,6 pro Jahr.»

Die Probleme des BSU

Eingeladen war für die Sitzung Fabian Schmid, Direktor RBS/BSU, worden. Er schilderte eindringlich die Probleme, die sich bei der Einhaltung des Fahrplans ergeben würden – in Fahrversuchen wurden 51 Sekunden Zeitverlust bei Tempo 30 festgestellt. Problematisch seien bauliche Massnahmen wie versetzte Parkplätze – solche sind bei Tempo 30 vor allem an der Wengisteinstrasse und der nördlichen St. Niklausstrasse geplant.

Die Hindernisse seien schwierig zu umkurven, so Schmid, «man zielt auf das Auto und trifft den Bus.» Ohnehin habe man Mühe die Anschlüsse am Hauptbahnhof von Rüttenen aus zu gewährleisten, mit Tempo 30 verschärfe sich die Situation. Lösen lasse sich das Problem nur mit einem dritten eingesetzten Bus, «oder wir verzichten auf die Haltestelle Amthausplatz.» Die allerdings 30 bis 40 Prozent der Passagiere benützen würden. In der Folge wurden jedoch vor allem bei der SP und den Grünen Zweifel laut, ob der BSU mit «kreativeren Massnahmen» wie bei der Fahrplangestaltung den Fahrplan nicht doch gewährleisten könne.

Flächendeckend, sonst gar nichts

Nun, die Meinungen waren längst gemacht. Marco Lupi befand zwar für die Mehrheit der FDP, Sammelstrassen wie die St. Niklausstrasse gehörten nicht unter das Tempo-30-Regime, was auch die SVP ähnlich sah. Doch die Variante B, busfreundlich, weil auf der BSU Hauptverkehrsachse weiterhin 50 hätte gefahren werden können, hatte ebenso wenig eine Chance wie Variante A – gesamte St, Niklaus-strasse weiterhin mit Tempo 50.

Mit 18 gegen 10 Stimmen obsiegte die flächendeckende Einführung von Tempo 30 bis vorne zur Einmündung der Werkhofstrasse. Die Argumente dafür ähnelten sich bei Matthias Anderegg (SP), Heinz Flück (Grüne) und Katharina Leimer-Keune für den «Langsamverkehr-Flügel» der CVP: Mehr Wohnqualität, mehr Sicherheit, weniger Fluchtverkehr und vor allem – die hohe Akzeptanz in der Quartierbevölkerung. Hatten doch schon 2004 insgesamt 520 Personen eine Petition für Tempo-Reduktionsmassnahmen im Quartier unterschrieben.

Neuer Allemann-Stellvertreter

Zuvor wurde Feuerwehr-Leutnant Boris Anderegg zum Nachfolger des Kommandanten-Stellvertreters Gottfried Arnold gewählt, der nach 38 Jahren den Feuerwehrdienst beendet. Anderegg, seit fünf Jahren Offizier, war vom Korps einstimmig vorgeschlagen worden. Zudem werden die Unteroffiziere Boris Käch und Thomas Nyffeler für den Offizierskurs vorgeschlagen.