Trotz des schönen Sommerwetters fanden sich am Dienstagabend etliche Kunstinteressierte unter den 120 anwesenden Stimmberechtigten im Landhaussaal ein, um über eines der Hauptgeschäfte der Gemeindeversammlung zu befinden: den neuen, unterirdischen Kulturgüterschutzraum des Kunstmuseums. Der Souverän stimmte dabei dem notwendigen Brutto-Ergänzungskredit von insgesamt 6,212 Mio. Franken zu.

Die Investitionskosten für den Erweiterungsbau werden auf fast 6,7 Mio. Franken veranschlagt, wobei der das Bundesamt für Bevölkerungsschutz einen Beitrag von rund 680 000 Franken in Aussicht gestellt hat – sofern die Projektausführung ab 2014 gebaut wird. «Der Kulturgüterschutzraum verhindert weder einen Annexbau noch ist er Präjudiz für ihn», präzisierte Stadtpräsident Kurt Fluri – ein Annexbau müsste privat finanziert werden, doch das sei derzeit nicht möglich.

«Von existenzieller Bedeutung» ist jedoch der Kulturgüterschutzraum für Konservator Christoph Vögele – ohne den Neubau könne man auch nicht weiter Kunstwerke vor allem auch Solothurner Herkunft sammelt.

Muss noch an die Urne

Mit dem Entscheid der Gemeindeversammlung ist der Erweiterungsbau des Kulturgüterschutzraums jedoch noch nicht definitiv beschlossen. Die Solothurner Stimmberechtigten müssen darüber am 22. September noch an der Urne befinden.

Auslöser für den Neubau sind «gravierende Mängel bei der Lagerqualität der Kunstwerke», zudem sind die Fluchtwege ungenügend und zu lang, hat die Gebäudeversicherung bereits beanstandet. Bei der Vorstellung des Projekts orientierte Andrea Lenggenhager, Leiterin Stadtbauamt, dass der neue Kulturgüterschutzraum im Sommer 2014 den Baubeginn erleben und noch 2015 eröffnet werden soll.

Mit dem Bau rechnet die Stadt übrigens damit, dass der bedeutende Nachlass von Cuno Amiet nach Solothurn gelangen wird.

Rechnungen durchgewinkt

Die Rechnungsabschlüsse der Stadt und der Regio Energie waren weitere Themen des Abends, die auf null Opposition stiessen und wie alle anderen Geschäfte keine Wortmeldungen auslösten – im schweisstreibenden Landhaussaal bestand dazu einfach keine Lust. Beide Rechnungen schlossen positiv ab, die Rechnung 2012 der Stadt erbrachte statt des budgetierten Defizits von über einer Million Franken einen doppelt so hohen Ertragsüberschuss. Dieser wurde für weitere Vorfinanzierungen genutzt: Dank einer weiteren Million erhöht sich die Vorfinanzierung für den Kulturgüterschutzraum auf 3,5 Mio. Franken.

Weitere Nutzniesser im Umfang von je 500 000 Franken sind die zu sanierenden Schulhäuser Fegetz und Vorstadt. Einig waren sich aber Finanzkomissionspräsident Beat Käch, Finanzverwalter Reto Notter und Stadtpräsident Kurt Fluri, dass der nächste Finanzplan eindeutige auf schwierigere Zeiten hinweise. Felix Strässle, Direktor der Regio Energie Solothurn, lockerte dagegen den Abend mit einem instruktiven Film über das geplante Hybridwerk in der Aarmatt auf.

Mehr Ferien fürs Personal

Zugestimmt wurde auch der Teilrevision der Dienst- und Gehaltsordnung, die den Ferienanspruch des Stadtpersonals erhöht. Eine Gegenstimme und einzelne Enthaltungen erntete die Aufnahme der Richtlinien zur «2000-Watt-Gesellschaft» in die Gemeindeordnung. Nur Ja-Stimmen dagegen die Erhöhung der Marktgebühren im Gegenzug zur neuen Stromversorgung der Märkte.