Bürgergemeinde Solothurn
Im Bürgerhaus stehen nicht nur zur Einsiedelei Entscheide an

Verschiedene personelle Vakanzen wie diejenige in der Einsiedelei oder in der Betriebsleitung der Forstverwaltung beschäftigen derzeit die Bürgergemeinde Solothurn.

Mark A. Herzig
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Sicht auf die Einsiedelei St. Verena. Es wird eine neue Einsiedlerin/ein neuer Einsiedler gesucht. (Archiv)

Sicht auf die Einsiedelei St. Verena. Es wird eine neue Einsiedlerin/ein neuer Einsiedler gesucht. (Archiv)

Keystone

Verena Dubacher, die erste Einsiedlerin überhaupt, hat die Verenaschlucht am 11. März verlassen. Nun muss die Nachfolge durch den dafür zuständigen Bürgerrat bestimmt werden. Nach einiger Diskussion hat er eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis zum 2. Juni verschiedene Optionen prüft, die Wahlvoraussetzungen definiert und einen Zeitplan erstellt.

Die Arbeitsgruppe besteht aus Theres Fröhlicher, designierte Präsidentin der Einsiedeleikommission, Pascal Brönnimann, Einsiedeleikommission, Hansruedi Hug, Vorstandsmitglied der Einsiedeleigesellschaft, sowie Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger und Bürgerschreiberin Anita Hohl.

Forstbetriebsleiter ad interim

Wyniger informierte weiter, dass als interimistischer Leiter des Forstbetriebs Michael Bühler gewonnen werden konnte. Der Forstingenieur wird die Arbeit zu 50 Prozent am 1. April aufnehmen und ausführen, bis der neue Forstbetriebsleiter eingearbeitet ist. Dieser soll im Bürgerrat vom 23. Juni gewählt und seine Arbeit möglichst am 1. Oktober beginnen und per 1. Januar 2015 fest angestellt werden können.

Michael Bühler sistiert so lange seine Mandate in Bürgerrat und Kommissionen. Der bisherige Betriebsleiter Ruedi Iseli wird nach dem nie näher begründeten Trennungs-Entscheid vor Jahresfrist die Bürgergemeinde Ende März verlassen.

Die Zeit drängt in Bellach

Bellach Ost hat in jüngster Zeit zu reden gegeben. Die Bürgergemeinde Solothurn ist insofern betroffen, als dass entlang ihrer Parzelle eine Strasse zur besseren Anbindung des neuen Bahnhofs an den öffentlichen Verkehr gebaut werden muss. So eine Forderung aus dem Agglomerationsprogramm des Bundes. Der Bürgergemeindepräsident informierte den Rat vorsorglich schon jetzt über dieses komplexe Geschäft, obwohl noch kein Antrag der zuständigen Domänenkommission vorliegt, denn: «Die Zeit drängt. Der nächste Bürgerrat vom 28. April soll das Geschäft auf der Basis eines Antrags der Domänenkommission zu-handen der Bürgerversammlung vom 30. Juni verabschieden können.»

Es stelle sich die Frage, ob man das Land umzonen und damit aufwerten wolle, oder es angesichts der anfallenden Kosten (Planungsausgleich, Konkurrenzverfahren) von mehr als einer Viertelmillion Franken lieber verkaufen soll. Zudem sei zu beachten, dass bei der Aufnahme in die Bauzone dann auch in vorgeschriebener Frist wirklich gebaut wird, weil sonst die Parzelle vom Bellacher Gemeinderat wieder in die Landwirtschaftszone rückgezont werden kann - und das ohne eine Entschädigung.

Neben den rein «technischen» Fragen gab es im Bürgerrat schon jetzt solche emotioneller und damit gegensätzlicher Natur: Sollen wir unseren Nachfahren nicht ein Stück Landwirtschaftsland hinterlassen? Sollen wir uns von jenen Nachkommen «vorwerfen» lassen, wir hätten eine grosse Chance nicht genutzt?

Das Altersheim kostet Geld

Damit das Alters- und Pflegeheim Thüringenhaus bis 2020 weitergeführt werden darf, müssen nach einer Auflage durch das kantonale Amt für Soziale Sicherheit sämtliche Zimmer der Bewohner mit einer Brandschutztür versehen werden.

Auf Antrag der Heimkommission vergab der Bürgerrat, der zuständig für einmalige Ausgaben von mehr als 100 000 Franken ist, nach einigen Rückfragen den Ausführungsauftrag an die Firma Liechti im Umfang von gut 120 000 Franken; dazu kommen Nebenarbeiten von 50 000 Franken. Im Budget 2014 vorgesehen sind insgesamt 190 000 Franken.

Wer eingebürgert wird

Zuletzt wurde den folgenden Bürgerrechtsgesuchen zuhanden der Bürgergemeindeversammlung vom 30. Juni stattgegeben: Zeynel Göçer mit der Ehefrau Yildiz sowie den Kindern Berfin und Hêvi; Esma Rustemi; Sarujan Varatharajah; Saruje Varatharajah und Shiyanuje Varatharajah.

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