Solothurn
«Ich hätte nicht den Mut gehabt, mich nach 24 Jahren nochmals selbst aufzustellen»

Der Solothurner Stadtpräsident Kurt Fluri blickt auf ein persönlich, sachpolitisch und parteipolitisch spannendes 2017 zurück.

Andreas Kaufmann
Merken
Drucken
Teilen
Der Solothurner Stadtpräsident Kurt Fluri.

Der Solothurner Stadtpräsident Kurt Fluri.

Michel Lüthi

Welches war Ihr persönliches Glanzlicht im 2017?

Kurt Fluri: Zum einen die Eröffnung der «Krone», dann die klare Ablehnung der Motion Koschmann zur Abschaffung der Stadtpolizei. Persönlich war es die Wiederwahl ins Stadtpräsidium.

Wie haben Sie das Frühlingserwachen der «Krone» erlebt?

Schon der Kauf durch Kanton und Stadt war ein erfreulicher Start. Dann folgte die Weitergabe des Baurechts an die CS Funds AG. Mühsam war der bauliche Ablauf. Ein Nachbar hat viele Rechtsmittel eingesetzt und so seine Position stark ausgereizt. Das zeigt die Schwächen heutiger Bauverfahren – wie auch im Falle der Coop-Pläne auf dem Kofmehl-Areal: Eine einzige Person kann wichtige Bauprojekte über Jahre verschleppen. Aber im Fall der «Krone» brachten wir es rascher hinter uns – dank eines Bauherrn, der nicht aufgegeben hat. Und die jetzige «Couronne» funktioniert. Ich war schon viele Male Gast im Restaurant.

Dafür gabs bei der Seminarmeile Unkenrufe, die dem «Besenval» eine schlechte Qualität attestierten...

Normalerweise äussere ich mich nicht, wenn in einer Beiz XY schlecht gekocht wird. Aber das Palais Besenval und das Landhaus erfüllen als Gastrobetrieb eine öffentliche Funktion. Wir haben das Landhaus in die Seminarmeile hineingegeben, damit das Ganze floriert. Der Vorfall zeigt die Problematik des Private-Public-Partnership-Modells auf: Von der Finanzierung her bietet es Vorteile. Aber auf die Abläufe hat man keinen direkten Einfluss mehr.

Richten wir den Blick auf die Entwicklungen auf dem Hausberg.

Es ist erfreulich, was dort läuft. Ich bin froh, dass offenbar die Umbauten vollzogen werden können. Der Ostflügel wäre nicht durch die öffentliche Hand zu finanzieren gewesen, nur durch private Investoren. Und das ist jetzt im Gang. Zusammen mit der Seilbahn und der Sanierung des Weissenstein-Tunnels wird der Weissenstein in ein paar Jahren zum wiederentdeckten touristischen Magneten werden – mit positiven Auswirkungen auf die Stadt.

Auch an der Wengistrasse läuft was: Keimt mit der Migros-Sanierung Hoffnung für eine Aufwertung des Strassenzugs auf?

Wir sind froh, dass dort investiert worden ist. In der jetzigen Form wird Migros mit dem neuen Aussenbereich die Wengistrasse beleben. Letztlich zeigen wird es sich aber ab Frühling 2018. Seitens Stadt sind wir im Fahrplan: Seit der Schliessung der Wengibrücke am 8.8.2008 hatten wir immer vor, die Wengistrasse neu zu gestalten. Aber wir mussten den Finanzplan-Prioritäten entsprechend etappieren: Zunächst war die Vorstadt dran, wo der Abschluss mit der Sanierung der Berntorstrasse bevorsteht, das andere ist die Wengistrasse. Als Nächstes ist dann der Postplatz an der Reihe. So bin ich überzeugt, dass die Wengistrasse gewinnen wird.

Beim «Weitblick» beschäftigt aktuell das Schicksal von Henzihof und Lusthäuschen. Welchen Bezug haben Sie zum Ensemble?

Zum Henzihof gar keinen. Ich bin dort jahrelang mit dem Velo zur Badi vorbeigefahren. Bis vor kurzem hat niemand den Hof als schützenswert eingestuft. Er erweckt nicht den Eindruck, gut erhalten zu sein. Das Lusthäuschen hingegen ist eine Entdeckung, die – auch zu meiner Überraschung – hinter den Sträuchern hervorkam. Hier habe ich Verständnis, dass sich die Leute einsetzen. Es ist auch zum Anschauen schön.

Wie lässt es sich schützen?

Das wird schwierig. Es steht mitten im zu überbauenden Gebiet. Sollte es geschützt werden, sind die Investoren mit einer Herausforderung konfrontiert. Entweder lässt es sich integrieren, oder dann muss allenfalls eine Verlegung geprüft werden. Will man aus dem Henzihof ein Gemeindezentrum machen, muss baulich so viel verändert werden, dass letztlich nicht mehr viel erhalten wäre. Ein Bauernhaus braucht Platz, um zur Geltung zu kommen. Ich hoffe, dass der Henzihof weggeräumt und das Lusthäuschen so erhalten werden kann, dass es nicht ein Hindernis ist, sondern ein Begegnungsort.

Welche Handhabe hat die Stadt?

Wir können es via Gemeinderat kommunal schützen. Aber die kürzlich eingereichte Motion, die mir den Auftrag gibt, den Henzihof und das Lusthäuschen zu erhalten, ist falsch adressiert. Das kann ich gar nicht.

Das neue Wirtschafts- und Arbeitsgesetz hat die Frage nach dem Nachtleben und nach Ihrer Rolle in dieser Debatte neu aufgeworfen...

Meine Rolle ist nicht entscheidend. Ich kann einfach Reklamationen und Anliegen entgegennehmen und diese dem Rechtsdienst und dem Stadtbauamt zuhanden der Baukommission weiterleiten. Aber entscheiden tut die Baubehörde und nicht die politische Instanz.

Sie liessen aber anklingen, dass die Freinachtkontingente zurückkehren könnten. Und dass mit der Ortsplanungsrevision eine Art Partyzone entstehen könnte.

Freinachtkontingente sind Sache des kantonalen Gesetzes und somit des Kantonsrats. Meines Erachtens hat man diese zu Unrecht aus dem Gesetz gekippt – zugunsten der Öffnungszeit bis vier Uhr. Für eine allfällige Ausgehzone im Rahmen der Ortsplanung ist abschliessend der Gemeinderat zuständig.

Wie ist Ihre persönliche Haltung zu so einer Zone?

Eigentlich stehe ich dieser Idee positiv gegenüber. Die Frage ist bloss, ob sich ein Areal für eine Zone finden lässt, die nicht nur ein Lokal umfasst und die auch mit dem umliegenden Quartier verträglich ist. Das ist die Knacknuss: Wir haben keine Industriebrache, auf der alles möglich ist. Das sieht man ja beim Kofmehl: Dieses konnte man nicht einfach ausserhalb der Bauzone in die «Prärie», zum Beispiel auf den Stadtmist stellen. Auch gibt es keine toten Quartiere, wo man so etwas aufbauen könnte.

Könnte Solothurn auch eine Bratwurstzone vertragen?

Sie spielen auf die von der FDP vorgeschlagenen Buvettes an. Das wäre ja keine Bratwurstzone, da man auch eine Crèperie dort realisieren könnte. Wir prüfen den Vorstoss zurzeit. Aber es wäre auf jeden Fall ausserhalb der Altstadt, da hätte ich weniger Bedenken.

Die Bratwurst in der Altstadt ist vom Tisch. Weiterhin grillieren darf der Cheschtelemuni. Auf eine mögliche Ungleichbehandlung angesprochen, fanden Sie, man solle keine schlafenden Hunde wecken...

Der Cheschtelemuni ist für die Leute eine emotionale Sache. Rechtlich liesse sich unterscheiden, dass es sich um einen eigenständigen Betrieb handelt und nicht um eine angehängte Aussenstation. Er weist zudem nicht die gleichen Emissionen auf. Und es wäre mir nicht aufgefallen, dass es in der Nähe des Marronihäuschens riecht – im Gegensatz zu Kebab- oder Bratwurstständen. Man würde schon Unterscheidungskriterien finden, falls jemand den Cheschtelemuni verbieten wollte.

Was halten Sie von den Ausbauplänen zum zweigleisigen Bipperlisi gleich unter Ihrem Arbeitsplatz?

Unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit ist das sehr gut. Es ist wie in den Grossstädten, wo die Trams mit dem Verkehr fliessen. Die problematische Ecke St. Josefskirche wird so entschärft. Es braucht auf der Seite aber je einen Velostreifen, was die Verkehrsfläche einschränken wird. Bedenken habe ich aber bei der Fahrplanstabilität.

Wie ist Ihr parteiinterner Rückhalt? In den Gemeinderatswahlen haben Sie weniger listeneigene Stimmen geholt als Roth, dafür Panaschierstimmen anderer Parteigänger.

Das könnte auch darauf zurückzuführen sein, dass wir gesamthaft schlechter abgeschnitten haben. Wir haben ja einen Sitz verloren, sicher auch wegen der Listenverbindung anderer Parteien. Sicher haben einige gefunden, der Fluri sei lange genug im Amt. Auf der anderen Seite wollte man Roth für die Stadtpräsidiumswahlen stärken. Vermisst habe ich den FDP-Rückhalt nicht, würde dieser aber fehlen, so wäre das unschön. Hingegen habe ich schon immer Freude an den vielen Panaschierstimmen.

Wie war die Reaktion aus der Partei auf Ihren Stichentscheid gegen eine Steuersenkung?

Es gab keine. Ich denke aber, dass man Verständnis für meine Rolle hat. Und wenn ich die Debatte um den Finanzplan und jenen ums Budget vergleiche, bekomme ich den Eindruck, es handle sich um verschiedene Finanzhaushalte. Ein Finanzplan erscheint immer düster und mit hohen Investitionen belastet. Und beim Budget wird der Fokus plötzlich aufs hohe Eigenkapital gerichtet.

Noch eine Replik zu den Stadtpräsidiumswahlen. Man hatte den Eindruck, Kurt Fluri wolle nicht aus eigenem Antrieb nochmals antreten.

Das ist so. Andererseits habe ich immer gesagt, dass eine weitere Amtszeit für mich nicht ein Opfer für meine Partei darstellt. Freude hätte ich so oder so gehabt. Aber ich hätte nicht den Mut gehabt, mich nach 24 Jahren nochmals selbst aufzustellen. Ich kenne die politische Landschaft: Das Zeitalter jahrzehntelanger Amtsinhaber ist vorbei. Man hört ja schon nach zwölf Jahren, dass man ein Sesselkleber sei.

Woran hat sich Ihre Kontrahentin Roth bei den Stadtpräsidiumswahlen die Zähne ausgebissen?

Ich würde es eher auf die Eigenschaften ummünzen, die mir zugute kamen: meine langjährige Erfahrung und die Tatsache, dass ich aus Sicht der Bevölkerung offenbar nie grosse Böcke geschossen habe. Brigit Wyss sagte einmal: Man könne mir sachlich keine Vorwürfe machen, ausser die lange Amtsdauer.

Was wäre Ihr persönlicher Plan B bei einer Nichtwahl gewesen?

Dann hätte ich sicher das Nationalratsmandat allein weitergeführt. Aber in eine Advokatur wäre ich nicht eingetreten, höchstens als Berater. Ansonsten hätte ich keine Pläne gehabt.

Das wird dann aber auch Ihre letzte Legislatur gewesen sein?

Ja.

Das Dossier Sport wurde Ihnen oft als Schwachpunkt angekreidet – nicht nur vor den Wahlen...

Schon vor unzähligen Jahren habe ich gesagt: Wir haben Infrastrukturanlagen für Kultur und für Sport. Und Kulturinvestitionen waren dringender nötig. Das Stadttheater stand vor der Schliessung durch die Gebäudeversicherung. Der Kulturgüterschutzraum war dringend nötig, ebenso die Sanierung des Naturmuseums. Alles miteinander konnte nicht angegangen werden. Und Sportinfrastrukturen sind immer im Finanzplan gewesen. Wenn man die Nachtragskredite ansieht, habe ich fast allen Begehren der Sportvereine stattgegeben. Aber gleichzeitig habe ich auch gesagt, dass es nicht möglich ist, im Alleingang städtische Sportinfrastrukturen neu aufzubauen. Das ist nur regional – wie beispielsweise durch die Beteiligung an der Zuchwiler Traglufthalle – möglich. Und: Ich persönlich habe gar nichts gegen Sport. Unsere Kinder treiben alle Sport.

Wie steht es eigentlich mit der parteiinternen Rekrutierung Ihrer Nachfolge? Das braucht ja auch Zeit.

Politische Personalplanung ist etwas Schwieriges. Ich hätte schon Kandidaten im Auge gehabt. Doch dann geht ein Türchen in die Privatwirtschaft auf, es erfolgt der Wegzug aus Solothurn. Oder die Familiengründung steht an. Die FDP-Ortspartei hat eine Arbeitsgruppe mit entsprechendem Auftrag gebildet.

Zum Thema Nachwuchs: Ihre beiden ältesten Zwillingstöchter sind ja bereits 20. Gibts Ambitionen, in Vaters Fussstapfen zu treten?

Beide studieren, die eine in Lausanne, die andere in Genf. Bislang haben sie keine Abstimmung verpasst. Wir diskutieren regelmässig über einzelne Themen. Ämtli haben sie noch keine, aber sie sind sicher durch mich auch ein wenig politisch sensibilisiert.

Eine Prognose: Wie lautet die erste Schlagzeile in der Fasnachtspresse 2018 über Kurt Fluri?

So wie ich die Fasnächtler kenne, kommts zu Gedankenspielen, wie lange ich theoretisch noch bleibe. Vielleicht kommts zur Vorstellung, dass ich noch mit dem Rollator ins Stadtpräsidium zur Arbeit gehe. Im Übrigen gebe ich mir Mühe, keine Schlagzeilen zu liefern.