Solothurn
Hürden für Projekt Wasserstadt bleiben zu hoch

Es gibt nichts daran zu rütteln: Das Projekt Wasserstadt Solothurn ist raumplanerisch schlicht chancenlos. Das hält die Solothurner Regierung erneut fest.

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Bleibt eine bestechend schöne Idee, doch ein juristisches Gutachten lieferte viele Gründe, warum eine Wasserstadt nie gebaut werden kann.

Bleibt eine bestechend schöne Idee, doch ein juristisches Gutachten lieferte viele Gründe, warum eine Wasserstadt nie gebaut werden kann.

Wolfgang Wagmann

Nochmals haben nämlich die Projektbefürworter im Kantonsrat, vornehmlich aus der FDP, Fragen an die Regierung gestellt. Zur Erinnerung: In einem Gutachten begrub alt Bundesrichter Heinz Aemisegger am 3. März alle Hoffnungen. Zu reden gab damals das handstreichartige Vorgehen von Baudirektor Roland Fürst: Die Pressekonferenz wurde Knall auf Fall angesetzt, obwohl das Gutachten schon zwei Monate in seinem Departement lag.

Insbesondere die Fragestellung an den Gutachter löste bei der FDP Stirnrunzeln aus. «Bei der Fragestellung bekommt man den Eindruck, dass alle Fragen an den Gutachter so gestellt wurden, dass aus rechtlicher Sicht nur ein Nein zur Wasserstadt resultieren kann», so die FDP-Kantonsräte.

Die Regierung betont nun, was sie schon zuvor betont hat: Man hätte das Projekt gerne unterstützt. Im vorliegenden Fall liege der Schlüssel der Lösung allerdings bei der Revision mehrerer Bundesgesetze. «Dass dieser Lösungsweg ausser Reichweite liegt, dürfte unbestritten sein.» Die Fragen seien gestellt worden, um von einer aussenstehenden Instanz Klarheit über bestehende Zweifel zu erhalten.

Unklar bleibt, warum die Regierung das Gutachten zwei Monate lang unter Verschluss gehalten halten hatte. Terminkollisionen sein der Grund gewesen, heisst es aus dem Baudepartement erneut. (lfh)