Gemeindeversammlung wird durch Urnengang ersetzt

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Diesen Sommer wurde die Rechnungsgemeindeversammlung trotz Corona physisch durchgeführt. Es galt zwar eine Maskenpflicht und die Kontaktdaten wurden aufgenommen, um eine Weiterverbreitung zu unterbinden. Diese Massnahmen hätten auch für die Budgetgemeindeversammlung am 15. Dezember gelten können. Doch angesichts der hohen Fallzahlen hat der Kanton eine Verordnung erlassen, die es den Gemeinden ermöglicht, die Gemeindeversammlungen nicht physisch abzuhalten, sondern durch einen Urnengang zu ersetzen. Der Stadtpräsident, Kurt Fluri, regte an, dass es für die Demokratie, wenn immer möglich, wichtig sei, die Gemeindeversammlung durchzuführen. Doch die Voten aus dem Saal schätzten die Situation anders ein: «Es ist unverantwortlich die Versammlung durchzuführen», meinte Matthias Anderegg, Fraktionspräsident der SP. Die Situation sei schlimmer als im Sommer. Die Mehrheit im Saal stimmten ihm zu und so werden die Traktanden am 24. Januar an der Urne entschieden. (jfr)