Stadt Solothurn

Gemeindeversammlung entscheidet über neue Bleibe für Cuno Amiets Werke

Auch für sie ist die Gemeindeversammlung entscheidend. Isabel Mäder

Auch für sie ist die Gemeindeversammlung entscheidend. Isabel Mäder

Reicher befrachtet als üblich zeigt sich die Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom nächsten Dienstag. Neben den Rechnungsabschlüssen steht der Kulturgüterschutzraum des Kunstmuseums im Fokus.

«Der Vorstand des Kunstvereins Solothurn würde sich ausserordentlich freuen, eine grosse Anzahl von Mitgliedern am 18. Juni im Landhaus anzutreffen, um damit auf die Bedeutung der Kunst in der Stadt Solothurn hinzuweisen.» So weibelt Vereinspräsident Arjuna Adhihetty für ein Projekt, das im Gemeinderat zwar oppositionslos, aber mit leichtem Stirnrunzeln genehmigt wurde und wegen der Höhe des Kredits am 22. September noch an der Urne entschieden werden muss: der Erweiterungsbau eines Kulturgüterschutzraums im Kunstmuseum.

Amiet-Nachlass in Aussicht

Fast 6,7 Mio. Franken müssen nämlich investiert werden, damit wenigstens der Kunstbestand und künftige Schenkungen oder Nachlässe fachgerecht gelagert werden können. Vorwärts machen muss die Stadt auch, weil das Bundesamt für Bevölkerungsschutz bei einem Projekt-Entscheid in diesem Jahr einen Subventionsbeitrag von rund 680 000 Franken spricht, womit sich der Nettokredit auf gut 5,5 Mio. Franken belaufen würde. Zudem wurden für den Schutzraum bereits Vorfinanzierungen über insgesamt 3,5 Mio. Franken getätigt.

Ein wichtiges Argument für die Erstellung des Kulturgüterschutzraumes ist jedoch die Aussicht, eine weitere wertvolle Dauerleihgabe für das Kunstmuseum zu erhalten: den Nachlass des bekannten Solothurner Malers Cuno Amiet. Dem Kunstverein ist die Realisierung des unterirdischen Neubaus auch deshalb ein Anliegen, weil er neben den Ankäufen und Stiftungen der Stadt selbst eine Sammlung von 500 Gemälden, Zeichnungen und Skulpturen dem Kunstmuseum anvertraut hat – darunter viele von Solothurner Kunstschaffenden Frölicher, Buchser und Amiet.

Mehr Ferien und Marktgebühren

Das sonst im Sommer übliche Haupttraktandum, die Rechnungsabschlüsse der Stadt und der Regio Energie Solothurn, dürften kaum für kritische Voten sorgen. Sind doch beide Ergebnisse ausgesprochen positiv ausgefallen – so erzielte die Stadt einen Ertragsüberschuss von 2 Mio. Franken statt eines budgetierten Defizits von mehr als einer Million.

Im Gemeinderat viel zu reden hatte dagegen die Revision der Dienst- und Gehaltsordnung DGO gegeben, bis man sich über den Inhalt der neuen Ferienregelung für das städtische Personal einig gewesen war. Die Neuregelung sieht ab 50 Jahren insgesamt 28 Ferientage oder drei zusätzlich vor, ab 55 Jahren 29 (plus vier) und ab 60 Jahren 31 Ferientage oder einen Mehrtag vor. Befinden muss die Gemeindeversammlung aber auch über eine Teilrevision des Gebührentarifs: Die Erschliessung der Marktstände mit Strom führt zu einer Erhöhung der Marktgebühren, die jedoch so mit den Marktfahrern abgesprochen worden ist.

Mit dem Beschluss zum Museums-Erweiterungsbau sind auch die Erlasse von drei Reglementen verbunden. Und dann muss die Versammlung auch darüber befinden, ob die Richtlinien der 2000-Watt-Gesellschaft in der Gemeindeordnung festgeschrieben werden sollen. Dies hatte eine Motion der Grünen verlangt.

Dienstag, 18. Juni, 19.30 Uhr im Landhaus.

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