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Die FDP bleibt in der Stadt Solothurn vor der SP die wählerstärkste Partei und kann ihre Sitze halten. Auf Kosten der SP und der CVP kann die Grünliberale Partei zwei Sitze gewinnen.
Gibt es eine grüne Welle?, fragte man sich im Vorfeld der Gemeinderatswahlen in der Stadt Solothurn. Nun weiss man, dass von einer solchen zu reden, übertrieben wäre. Zwar haben die Grünen ein besseres Resultat als vor vier Jahren erzielt, dies hat aber nicht für einen weiteren Sitz gereicht. Dafür macht die GLP einen Sprung nach vorne und kommt mit den zwei zusätzlichen Sitzen neu auf drei.
«Wir freuen uns sehr», sagt GLP-Gemeinderat Claudio Hug. «Ich umso mehr, weil ich jetzt nicht mehr als einziges Parteimitglied im Gemeinderat sitze.» Mit dem zweiten Sitz hätten sie gerechnet, «da wir einen solchen vor vier Jahren ganz knapp verpasst haben». Dank der Listenverbindung mit der CVP reichte es nun sogar noch für einen Dritten.
Die FDP bleibt mit 25,3% (2017: 27,6%) der Stimmen die stärkste Partei der Stadt. Wähleranteile verloren hat auch die SP mit 24,6% (2017: 26,4%). Die Grünen erzielten zwar mit 18,1% ein besseres Resultat als vor vier Jahren (2017: 16,7%), was aber nicht zu einem Sitzgewinn ausreichte. 13,5% der Stimmen (2017: 14.2%) gehen an die CVP. Die glp vereint 9.0% (2017: 5,5%). Die SVP erreichte mit 7,7% ziemlich das gleiche Resultat wie vor vier Jahren (2017: 7,6%) und behält ihre zwei Sitze. Mit 1,8% der Stimmen reichte es der EVP auch dieses Jahr zu keinem Sitz in der städtischen Exekutive.
«Künftig spielt die GLP das Zünglein an der Waage», sagt der Präsident der FDP der Stadt Solothurn, der froh ist, dass die Grünen und die SP im Rat weiterhin keine Mehrheit bilden. Er sei überglücklich, erzählt Charlie Schmid weiter über seinen Gemütszustand und erklärt, dass die Ziele erreicht worden sind: Man hätte die acht bisherigen Gemeinderatssitze verteidigen können und bleibe auch die stärkste Partei der Stadt.
Tatsächlich wurde keine Partei so häufig gewählt wie die FDP. Fakt ist aber auch, dass niemand, gemessen an den prozentualen Wählerstimmen, mehr verloren hat als die Freisinnigen. Doch auch die erste Verfolgerin der FDP, die SP, schnitt im Vergleich zu vor vier Jahren weniger gut ab, hat einen Sitz von ihren bisher neun verloren.
Man müsse den Sitzverlust etwas relativieren, sagt Pierric Gärtner, der Co-Vizepräsident der SP Stadt Solothurn. Der bisherige neunte Sitz sei ein Restmandat gewesen. Zudem entspreche der leichte Rückgang dem kantonalen Trend. Und wie bereits Schmid, weist auch Gärtner auf die künftige Bedeutung der GLP im Gemeinderat hin, die bereits jetzt von den Parteien umgarnt wird.
So schreiben die Grünen in ihrer Medienmitteilung, dass sie dank der gestärkten GLP auf Mehrheiten in ökologischen Fragen hoffen. Ansonsten drückt bei den Grünen die Enttäuschung durch: Man müsse zur Kenntnis nehmen, dass es trotz eines guten und engagierten Wahlkampfs sowie kompetenter Kandidierenden nicht vollumfänglich gelungen sei, an die Erfolge bei den kantonalen und nationalen Wahlen anzuknüpfen.
Enttäuscht ist auch das Lager der CVP. «Wenn man im Vorfeld die Ergebnisse der Kantonsratswahlen anschaute, hat man gewusst, dass es schwierig wird», sagt Pascal Walter, Co-Präsident der CVP der Stadt Solothurn. Nebst dem kantonalen Trend bringt er noch eine andere mögliche Erklärung für den Sitzverlust ins Spiel. «Wir hatten dieses Mal weniger Namen auf unserer Liste als noch vor vier Jahren. Das spürt man schon.»
Durch Konstanz zeichnen sich die restlichen Parteien aus. Sowohl die SVP als auch die EVP holten etwa gleich viele Stimmen wie vor vier Jahren. Dies reichte der SVP zu weiterhin zwei Sitzen, die EVP ging wieder leer aus.
Nicht mehr gewählte Gemeinderäte: Konrad Kocher (SP), JeanRichard Philippe, Nadar Helmy (SP), Philipp Jenni (SP), Verena Gügi (Grüne), Tobias Jakob (FDP), Gaudenz Oetterli (CVP).
Die Stimmbeteiligung lag bei 41,9 Prozent und damit tiefer als bei den Kantonsratswahlen im März (51,9 Prozent) und entspricht in etwa dem Wert der letzten Gesamterneuerungswahl von 2017 (43,1 Prozent). (egs)