Von einer «never ending story» sprach SP-Gemeinderätin Kathrin Leuenberger: Zum dritten Mal in sechs Jahren ging es im Solothurner Gemeinderat am Dienstagabend um den Bauzonen- und Gestaltungsplan für den geplanten Neubau eines Coop-Einkaufszentrums auf dem ehemaligen Kofmehl-Areal an der Westumfahrung.

Erneut stärkte der Gemeinderat dem Bauherrn Coop fast einstimmig den Rücken. Mit 29 gegen eine Stimme wies der Gemeinderat die sechs hängigen Einsprachen, die nun noch durch mehrere Instanzen weitergezogen werden können, ab. «Wir müssen Coop gratulieren, dass sie noch nicht aufgegeben haben», sagte Leuenberger.

Ohne gross Worte zu verlieren, stellten sich FDP und CVP erneut hinter das Projekt. Der Standort sei richtig gewählt, «ein grösseres Einkaufszentrum für unsere Stadt notwendig», so FDP-Sprecher Markus Jäggi. Richtig war der Standort auch für CVP-Vertreter Pascal Walter, der versprach, Verkehrsmassnahmen in den Quartieren zu unterstützen, sollte dies nötig sein.

Mit etwas mehr Anmerkungen versahen SP und Grüne ihr grundsätzliches «Ja» zu den Plänen. Mindestens müsse die Ampelanlage bei der Kreuzung Allmend-/Gibelinstrasse zum Schutz der Velofahrer besser eingestellt werden, forderte die SP. Die Grünen pochten auf die schnelle Realisierung des Langsamverkehrsweges südlich der Bahnlinie. «Wann der Weg realisiert wird, liegt in der Hand des Gemeinderates», erklärte Gaston Barth, Leiter des städtischen Rechtsdienstes, kurz und knapp. Schliesslich entscheide der Rat über die künftigen Investitionen.

Wer übernimmt Verantwortung?

Kritisch hinterfragte SVP-Gemeinderat Roberto Conti die Rolle der Stadt im jahrelangen Planungsprozess – war doch das Verfahren bereits einmal vor Bundesgericht und dort wegen eines Formfehlers abgeblitzt. – Der Coop-Standort war nicht im Richtplan eingezeichnet. Auch jetzt musste bei der Umweltverträglichkeitsprüfung eine Zusatzschlaufe eingelegt werden. «Wer übernimmt da Verantwortung?», wollte Conti wissen.

Nur ein Gegner

«Wir müssen sichergehen, dass es keine formellen Fehler mehr gibt», erklärte Gaston Barth die erneute Schlaufe bei der Umweltverträglichkeitsprüfung. Und genau, um mögliche Formfehler zu vermeiden, ging die Stadt auch in einem Punkt auf die Einsprecher ein: Der Gemeinderat hat mit seinem Beschluss gestern festgesetzt, dass und zu welchen Mindestbeträgen die Parkplätze zu bewirtschaften sind – mindestens 80 Rappen müssen es für die erste angebrochene Stunde sein. Die Parkplatzgebühr darf nicht zurückerstattet werden.

Einzig Rainer Bernath (SP) stimmte gegen die Pläne. Der SP-Vertreter befürchtet, das Coop City West könnte dereinst geschlossen werden. «Dann fahren alle Weststädter mit ihren Autos weg und der Umwelteffekt verpufft. Es braucht kein neues Einkaufszentrum», hielt er fest.