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Budget 2011
Gemeinderat der Stadt Solothurn sagt Ja zum Budget 2011
Der Gemeinderat der Stadt Solothurn hat das Budget 2011 einstimmig genehmigt. Opposition gab es gegen den Vorschlag, der ein Defizit von rund 2 Millionen Franken vorsieht, wenig. Einzig die SP wollte Korrekturen anbrigen.
Gemeindeparlament genehmigt Budget 2011
Das Budget 2011 rechnet mit tieferen Steuereinnahmen. Mit ein Grund dafür ist, dass die Medtech-Firma «Synthes» aus der Stadt wegzieht. Sie ist einer der grössten Steuerzahler in Solothurn. Sie verlegt ihren Sitz nun nach Zuchwil.
SP kommt nicht durch
Der Gemeinderat hat gestern am Budget fürs kommende Jahre keine Korrekturen mehr vorgenommen. Es gab auch nur wenig Anträge. So hatte die SP verlangt, den Teuerungsausgleich für das Gemeindepersonal fürs 2011 zu erhöhen. Ihr Antrag fand im Parlament aber keine Mehrheit.
Am 7. Dezember wird die Gemeindeversammlung der Stadt Solothurn abschliessend über das Budget 2011 befinden. (rsn)
