Solothurn

Gemeinderäte fordern, auf Berlinerkissen zu verzichten

Berlinerkissen, wie sie an der Brühlstrasse anzutreffen sind.

Berlinerkissen, wie sie an der Brühlstrasse anzutreffen sind.

Verschiedene Solothurner Gemeinderätinnen und Gemeinderäte von FDP, SVP und CVP haben am Dienstag eine Motion eingereicht. Sie fordern «Keine Berlinerkissen auf der St. Niklausstrasse».

Unter der Federführung der FDP Stadt Solothurn haben verschiedene Gemeinderäte und Gemeinderätinnen von FDP, SVP und CVP am Dienstagabend eine überparteiliche Motion eingereicht, die verlangt, den Beschluss vom 10. Dezember 2013 aufzuheben.

Damals wurde im Gemeinderat entschieden, in den Quartieren Fegetz, Hubelmatt und Blumenstein generell Tempo 30 einzuführen. An dieser Sitzung sei klar zum Ausdruck gebracht worden, dass bei der Umsetzung der Tempo-30-Zone unbedingt auf Berlinerkissen zu verzichten ist, schreiben die Motionäre in einer Medienmitteilung.

Wie in den letzten Tagen allerdings bekannt geworden sei, habe die Stadtverwaltung offenbar auf Druck des Busbetriebes Solothurn und Umgebung im Hinblick auf die Umsetzung gleichwohl den Einbau von Berlinerkissen geplant.

Neue Diskussion

Die Motionäre fordern neben der Aufhebung des Beschlusses, dass die Stadtverwaltung verschiedene Varianten zu einer busverträglichen Umsetzung von Tempo 30 in den fraglichen Quartieren auch ohne Berlinerkissen ausarbeitet. «Nur so wird sichergestellt, dass der Gemeinderat hinter dem Entscheid stehen kann», heisst es.

Die FDP betont, dass sie sich in den bisherigen Tempo-Debatten (Brunngrabenstrasse, Langendorfstrasse) jeweils Tempo 30 in den Quartierstrassen befürwortet habe. Hingegen habe sich Partei immer klar dagegen gewehrt, auch Sammelstrassen damit zu belegen. Dies gelte auch weiterhin.

Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner der Motion erachten es als «legitim», nochmals auf den Entscheid zurückzukommen. Dies, da im Gegensatz zu früheren Projekten gegenüber der Bauverwaltung klar ausgedrückt wurde, dass Berlinerkissen unerwünscht seien. Zudem bestehe hier die Besonderheit mit dem Busverkehr und die Bauvergabe an der St. Niklausstrasse sei noch nicht erfolgt. Deshalb soll eine erneute Diskussion stattfinden. (ldu)

Verwandte Themen:

Meistgesehen

Artboard 1