Rechnung 2016 - Geldsegen in der Solothurner Stadtkasse: Die Steuerzahler füllen die Kasse

Solothurn geht es sehr gut, und auch die Rechnung 2016 belegt diesen anhaltenden Langzeittrend: Wiederum kann die Stadt einen Ertragsüberschuss von 7,8 Mio. Franken vermelden – oder satte 7,1 Mio. Franken mehr als das nur knapp schwarze Budget vorgesehen hatte.

«Unser Steuerertrag ist sowohl bei den juristischen wie bei den natürlichen Personen sehr erfreulich. Und vor allem bei Letzteren ist auch keine negative Trendwende in Sicht», räumt Finanzverwalter Reto Notter angesichts eines Nettosteuerertrags von 3,3 Mio. Franken über dem Budget ein. Wiederum stammt zwar der Mehrertrag zu einem guten Teil aus Nachzahlungen aufgrund von Taxationskorrekturen, weil in den Jahren 2014 und 2015 zu tiefe Steuern in Rechnung gestellt worden waren.

Trotz «nachbezahlten» 1,4 Mio. bleibt aber die Tatsache, dass auch der Steuerertrag bei den natürlichen Personen für das laufende Jahr um fast eine Million Franken höher lag als budgetiert. Auch 300'000 Franken höher als im Voranschlag fielen die Grundstückgewinnsteuern aus, 500'000 Franken mehr brachten die Quellensteuern ein, während bei den juristischen Personen eigentlich eine Ziellandung erfolgte – aber auch noch 400'000 Franken Taxationskorrekturen anfielen.

Lauter positive Kennzahlen

Nur Gutes zeigen weitere Kennzahlen für Reto Notter auf: Der zuvor mit 51,4 Prozent völlig ungenügende Selbstfinanzierungsrad erreicht nun 110 Prozent, und bei über 90 Prozent realisierten Nettoinvestitionen von 12,5 Mio. Franken resultierte ein Finanzierungsüberschuss von 1,3 Mio. Franken statt des budgetierten Fehlbetrags von 6,6 Mio. Franken.

Genau damit relativiert Reto Notter aber allfällige weitere Steuersenkungsgelüste: So mache die im Dezember beschlossene Senkung um 3 Prozentpunkte allein dieses Jahr 1,5 Mio. Franken aus, was durch den erwähnten Finanzierungsüberschuss von 1,3 Mio. Franken schon nicht ganz kompensiert werde.

Auf dem Papier dagegen ist Solothurn viel reicher geworden. Mit dem neuen Rechnungsablage-Modell HRM2 hat sich die Berechnung des Eigenkapitals geändert. Reto Notter: «Neu gehören die Spezialfinanzierungen, einzelne bestimmte Fonds, die Vorfinanzierungen, die Aufwertungs- und Neubewertungsreserven sowie die Bilanzüberschüsse – also das ganze bisherige Eigenkapital – neu zum Eigenkapital.» Das damit rein buchhalterisch auf fast 144 Mio. Franken geklettert ist.

«Doch das bisheriges Eigenkapital bleibt bei 30 Mio. Franken bestehen», betont der Finanzverwalter. Auch das Pro-Kopf-Vermögen ist dank HRM2 massiv angestiegen: Waren es Anfang 2016 noch knapp 2500 Franken pro Kopf gewesen, so sind es heute 4620 Franken – durch die notwendig gewordene Neubewertung der Stadt-Immobilien.

Nicht nur die Einnahmenseite hat zu dem wiederum weit besseren Ergebnis beigetragen. Der Nettoaufwand ohne die Gemeindesteuern liegt nämlich um 3,3 Mio. Franken oder fast 5 Prozent unter den Budget-Prognosen. Und das ist für Reto Notter auch gut so, mahnt er doch weiterhin zur Vorsicht und warnt vor zusätzlichen Ausgaben in der laufenden Rechnung: «Wenn es einem zu gut geht, passieren die grössten Fehler.»

Eine Million für die Badi

Doch erneut fiel der Gemeinderatskommission GRK die angenehme Aufgabe zu, überschüssige Millionen zu verteilen. Genauer: 7,5 Mio. sollen in Vorfinanzierungen gehen. So je 2,5 Mio. Franken für den Neubau des Doppelkindergartens sowie der Tagesschule Brühl und Vorstadt, weitere 1,5 Mio. für den Standortbeitrag des Berufsbildungszentrums sowie eine Million für die Instandsetzung der Technikzentrale West in der Badi. Die verbleibenden 300'000 Franken werden für Zusatz-Abschreibungen eingesetzt.