Gibt es jetzt doch noch Hoffnung für das Klein-Venedig-Projekt Wasserstadt auf dem früheren Solothurner Stadtmist? Ist das Projekt doch nicht dem Tod geweiht, wie es ein von Kanton und Stadt im Frühling präsentiertes Gutachten nahe-legte? Schliesslich sah in diesem ein alt Bundesrichter gleich mehrere unüberwindbare rechtliche Hürden.

Ein Newsletter, den die Wasserstadt Solothurn AG rund um Investor Ivo Bracher kürzlich an Interessenten verschickt hat, nährt nun die Hoffnung, dass Stadt und Kanton mithelfen, Lösungen zu suchen, um das Projekt noch zu realisieren. Im Schreiben steht: «Nach intensiven Gesprächen mit Stadt und Kanton Solothurn haben wir uns darüber verständigt, dass Gespräche mit dem Bundesamt für Umwelt und dem Bundesamt für Raumentwicklung geführt werden, dies bezüglich der im Gutachten aufgeführten Problempunkte.»

«Noch nicht terminiert»

Was ist dran? Bernard Staub ist Chef des kantonalen Amtes für Raumplanung und damit Ansprechpartner in Sachen Wasserstadt beim Kanton. Er weiss nichts von intensiven Gesprächen oder einem Einbezug der Bundesämter. Staub hat seit Wochen nichts mehr von der Wasserstadt AG gehört. Doch er signalisiert Gesprächsbereitschaft. «Wir stehen bereit. Wir sind aber nicht am Drücker.»

Der Solothurner Stadtpräsident Kurt Fluri erwähnt in einer schriftlichen Stellungnahme die Bundesämter mit keinem Wort. Er bestätigt aber, dass zwischen der Stadt und dem Wasserstadt-Verantwortlichen Markus Graf zwei Gespräche stattgefunden haben. Eines mit Fluri selbst sowie eines mit der Leiterin des Stadtbauamtes. «Herr Graf hat dabei bestätigt, dass die Wasserstadt Solothurn AG nochmals geklärt haben möchte, was die Voraussetzungen, Rahmenbedingungen und nötigen Schritte wären, um in der heutigen Landwirtschaftszone das Projekt Wasserstadt realisieren zu können», so Fluri.

Man sei so verblieben, «dass wir zu einem Gespräch zwischen ihm, Herrn Regierungsrat Roland Fürst, alt Bundesrichter Aemisegger und dem Stadtpräsidenten bereit sind, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Dieses Gespräch ist noch nicht terminiert.»

Auf Nachfrage präzisiert Stéphanie Logassi Kury, Leiterin Kommunikation der Wasserstadt, dass derzeit Gespräche mit Stadt und Kanton vorbereitet werden. Danach soll entschieden werden, ob mit dem Bund Gespräche geführt werden und wer diese führen wird. Nicht zum ersten Mal setzt die Wasserstadt in der Kommunikation auf das Prinzip Hoffnung. Das Rechtsgutachten zur Realisierbarkeit des Projektes war von Stadt und Kanton, und nicht etwa von den Projektinitianten in Auftrag gegeben worden. Letztere hatten meist suggeriert, ein Baubeginn sei schnell möglich, wenn die Behörden nur anpacken wollten.

Vorwärts gehts in diesem Herbst aber doch noch – nicht nur bei Gesprächen: alt Bundesrichter Aemisegger, der Verfasser des ersten, niederschmetternden Gutachtens, soll im Auftrag der Wasserstadt AG noch ein Zweitgutachten erstellen, das klärt, wie die Hürden allenfalls umgangen werden könnten. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. (lfh)

Wasserstadt: Aus für das Solothurner Wasserstadt-Projekt – das sagen der Baudirektor, Initiant und Stadtpräsident

Wasserstadt: Aus für das Solothurner Wasserstadt-Projekt – das sagen der Baudirektor, Initiant und Stadtpräsident (März 2016)