Gemeinderat Solothurn

Für das Nachtleben, den Elektroverkehr und das Grillen: SP reicht drei Vorstösse ein

Die SP-Fraktion möchte das Imbissangebot der Stadt verbessern.

Die SP-Fraktion möchte das Imbissangebot der Stadt verbessern.

Heute Dienstag reicht die SP Stadt Solothurn drei Vorstösse an der Gemeinderatssitzung der Stadt Solothurn ein.

Die SP-Fraktion möchte, dass der Gemeinderat sich für ein lebendiges Nachtleben in Solothurn einsetzt und die Öffnungszeiten in der Stadt neu definiert. So sollen unter anderem bestehende Betriebe, die unter der Woche bis 00.30 Uhr und am Wochenende bis 40.00 Uhr geöffnet sein wollen, kein neues Bewilligungsverfahren auslösen. Dies soll der «bürokratische Hektik», die laut der SP vom vor zwei Jahren erlassene Wirtschafts- und Arbeitsgesetz entstanden ist, entgegenwirken.

Auch möchte die SP und die Grünen ein überparteiliches Postulat zur Prüfung von Massnahmen zur Einrichtung von Elektrodestinationen einreichen. Dabei soll geprüft werden, ob und wo öffentliche Elektroladestationen realisiert werden können. Die beiden Parteien nennen sowohl Elektro-Parkplätze als auch stark frequentierte Orte sowie Standorte des öffentlichen Verkehrs. Das Postulat wird damit begründet, dass anzunehmen ist, dass die Anzahl von Elektrofahrzeugen in den nächsten Jahren markant zunehmen wird. Auch wird argumentiert, dass die Stadt Solothurn mit einer darauffolgenden Reduktion von Lärm- und Schadstoffbelastung von der Förderung der Elektromobilität profitieren kann.

Die SP Fraktion fordert ausserdem eine Anpassung des städtischen Marktreglementes. «Ein differenziertes und vielfältiges Verpflegungsangebot an Imbissständen entspricht einem Wunsch vieler Bewohner und Besucherinnen unserer Stadt», schreibt die SP. Diese wird durch die grosse Resonanz der Petition zum Erhalt von Lex Grill unterstützt. Die SP möchte darum, dass die Gemeinderatskommission eine zahlenmässig begrenzte Anzahl von Konzessionen vergeben kann. (mgt)

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