Grossfusion

Fünf Gemeinden gehen in die zweite Runde

Luterbach, Derendingen, Solothurn, Biberist und Zuchwil denken über eine Fusion nach. 42'000 Einwohner würde die Gemeinde haben.

Luterbach, Derendingen, Solothurn, Biberist und Zuchwil denken über eine Fusion nach. 42'000 Einwohner würde die Gemeinde haben.

Biberist, Derendingen, Luterbach, Solothurn und Zuchwil gehen zusammen in die zweite Runde des Projekts «Grossfusion». Jetzt wird gemeinsam eine Abstimmungsvorlage erarbeitet.

Erst am Donnerstagabend hatten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Biberist Ja zum Fusionsvorvertrag gesagt. Damit ist klar: Fünf Gemeinden wollen das Fusionsprojekt weiterverfolgen, nämlich Biberist, Derendingen, Luterbach, Solothurn und Zuchwil. Der zusammenhängende Untersuchungsraum über fünf Gemeinden mit insgesamt 42‘000 Einwohnerinnen und Einwohner sei sicher eine sehr gute Voraussetzung für die zweite Phase des Projekts, die gesicherte Fakten über Vor- und Nachteile einer Fusion liefern wird, schreibt die Steuerungsgruppe in einem Communiqué.

Ziel und Zweck des Vertrags

Die fünf Gemeinden erarbeiten nun gemeinsam eine Abstimmungsvorlage, die den Stimmberechtigten voraussichtlich 2015 vorgelegt werden kann. Mit der Unterzeichnung des Fusionsvorvertrags verpflichten sich die Exekutiven, sich gegenseitig über sämtliche Aktivitäten und Geschäfte, welche die Fusion tangieren könnten, zu informieren - insbesondere über Investitions- und Entwicklungsvorhaben, die von gemeinsamem Interesse sein könnten.

Bisherige Erkenntnisse werden nun auf die neue Gemeindestruktur und -grösse angepasst und andererseits detaillierte Untersuchungen zu den noch offenen Fragen durchgeführt. Dabei stehen sicher die Finanzen mit den Fragen um den Finanzausgleich und den Steuerfuss, Abklärungen um das Polizeiwesen und die Ausschöpfung von Entwicklungspotenzialen im Bereich der Raumplanung im Vordergrund. Bei diesen Arbeiten sind laut Steuerungsgruppe insbesondere auch die in den Gemeinden eingebrachten Bedenken gebührend zu beachten.

Der Projektrat, bestehend aus den Mitgliedern der Gemeinderatskommissionen oder des Gemeinderates, den Gemeindeschreibern (Beisitzer) der beteiligten Gemeinden sowie einem Vertreter des Kantons Solothurn, bildet das oberste Gremium für Entscheidungen, die im Laufe der Erarbeitung des Fusionsvertrags gemeinsam zu treffen sind. Die externe Projektleitung wird weiterhin durch die Hochschule Luzern wahrgenommen.

Mitwirkungsmöglichkeiten

Die Bevölkerung wird in vier Phasen in die weitere Arbeit miteinbezogen: Zu Beginn des Projekts werden die zentralen, spezifischen Bedürfnisse der Bevölkerung der Gemeinden in einem öffentlichen Workshop oder einem Mitwirkungsverfahren aufgenommen. Diese fliessen in die Charakterisierung der künftigen Gemeinde ein, die wiederum von Interessengruppen und interessierten Personen aus den Gemeinden diskutiert werden wird. Vor der Vernehmlassung zur Fusionsvorlage werden in allen Gemeinden Informationsanlässe für die Bevölkerung durchgeführt.

Die Kick-off-Veranstaltung soll im September 2013 ─ nach den Gemeinderats- und Kommissionswahlen ─ gleichzeitig mit einer Information der Mitarbeitenden der beteiligten Gemeinden stattfinden. Anschliessend werden die Bedürfnisse der Bevölkerung erhoben, welche die Charakteristik der fusionierten Gemeinde festlegen. Ende 2014 wird der Entwurf für die Fusionsvorlage vorliegen und in die Vernehmlassung gehen. Abstimmungsreif sollte die Vorlage Ende 2015 sein, damit - Zustimmung an der Urne vorausgesetzt - ab 2016 mit der Umsetzung begonnen werden und die Fusion auf den 1.1.2018 in Kraft treten kann. (mgt/ldu)

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