Ortsplanung
«Forum 2030» soll bis 2015 die ganze Stadt Solothurn unter die Lupe nehmen

Bis 2017 soll die neue Ortsplanung der Stadt Solothurn die 2002 erstellte ersetzt haben. Im Gegensatz zur letzten Ortsplanungsrevision möchte man bei der neuen Revision ein Leitbild für die gesamte Stadt erarbeiten.

Wolfgang Wagmann
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Wie hoch, wie dicht – überhaupt bebaut? Um diese Fragen geht es. sd

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Nächsten Dienstag muss sich der bisherige Gemeinderat noch mit einem Thema befassen, das den neu gewählten über die nächste Amtsperiode getreulich begleiten wird: die Ortsplanungsrevision. «Es geht vorerst um ein Grobkonzept, wie wir vorgehen wollen», erklärt Andrea Lenggenhager, Leiterin Stadtbauamt, das anstehende Ratstraktandum. Fakt ist: Die letzte Ortsplanungsrevision wurde 1994 in Angriff genommen und 2002 abgeschlossen – was andeutet, welche Sisyphusarbeit allen Involvierten harrt. Denn 2017 soll die neue Ortsplanung abgeschlossen sein, wobei der Termin nicht absolut in Stein gemeisselt sei. «Wenn wir sehen, dass es (auf 2018) zu einer oder mehreren Fusionen kommt, müsste dies noch im Ergebnis einfliessen», meint Lenggenhager. Insbesondere grenzüberschreitende Planungszonen wie das Schöngrün (Biberist) oder Aarmatt (Zuchwil) könnten dannzumal betroffen sein.

Die Aufgabe des Forums 2030

Bis dahin läuft noch viel Wasser die Aare hinab. «Vorerst geht es um die Aufnahme des Ist-Zustands», betont die Leiterin Stadtbauamt, und damit habe man auch schon angefangen. Wichtig ist in der ersten Phase das sogenannte «Forum 2030», ein 15-köpfiges Gremium, das sich «drei- bis viermal jährlich» treffen soll und eine Stadtanalyse sowie das Stadtentwicklungskonzept 2030 (Stek) erarbeitet. «Das dürfte bis 2015 dauern», fasst Andrea Lenggenhager die Terminvorgabe für das Forum zusammen, in das neben den politischen Parteien auch Vertretungen von Wirtschaft, Tourismus, Kultur, Naturschutz, der (Quartier-)Vereine, der Region und des Stadtbauamtes Einsitz nehmen sollen. «Bei der letzten Ortsplanungsrevision baute man auf sogenannte Quartierentwicklungskonzepten auf, diesmal wollen wir ein Leitbild für die gesamte Stadt erarbeiten und dieses erst dann auf die einzelnen Quartiere, auf ‹Quartiersteckbriefe› herabbrechen.» Dabei ist der kantonale Richtplan verbindlich zu berücksichtigen. Das gilt auch für die nächsten zwei Schritte, wenn die Vorabklärungen und Erkenntnisse des Forums 2030 vorliegen: das Erstellen von Richt- und Masterplänen sowie die eigentliche Nutzungsplanung, welche die Zonen- und Erschliessungspläne sowie das neue Baureglement definiert.

Die grossen Themen

Drei grosse Themen werden bei der Revision für Diskussionen sorgen: «Weitblick», die (noch beim Kanton) hängige Planung des stadteigenen Areals beidseits der Westumfahrung, der Stadtmist mitsamt Wasserstadt sowie die andiskutierte Zone für Gastro- und Freizeitbetriebe. «Ich gehe davon aus, dass die Einzonung von ‹Weitblick» erfolgt», meint Andrea Lenggenhager zum Kantonsentscheid, den sie auch eher erwartet hätte. Beim Stadtmist falle Mitte 2014 der Entscheid über die zu treffende Entsorgung, «und dann müssen wir uns an die gesetzlichen Vorgaben halten.»

Übrigens: Nächsten Dienstag beschäftigen den Gemeinderat weitere planerische Detailgeschäfte: der Gestaltungsplan Sauser-Areal, die Doppelturnhalle Hermesbühl und die Unterschutzstellung des Stadttheaters.