Bürgergemeinde Solothurn

Forstbetrieb muss wegen Verkauf von Chantiertareal umziehen

Mit dem Verkaug des Chantierareals muss der Forstbetrieb umziehen. Der Bürgerrat bewilligte ausserdem den Gestaltungsplan Bellach Ost.

Der Solothurner Bürgerrat befasste sich unter Vorsitz von Präsident Sergio Wyniger schwergewichtig mit Planungs- und Baufragen. Die Bürgerversammlung hatte Mitte 2014 der Umzonung des Grundstücks in Bellach zugestimmt. Der von der Gemeinde Bellach und dem Kanton ausgelöste Studienauftrag «Entwicklungskonzept Bellach Ost» brachte Empfehlungen, welche im Gestaltungsplan berücksichtigt werden sollten.

Nach Gesprächen mit allen Beteiligten liegt ein Gestaltungsplan vor, der auch die Anliegen der Bürgergemeinde Solothurn berücksichtigt. Nutzungsmasse und Massvorschriften erlauben eine attraktive Überbauung und im Gebiet «Hofensemble Grederhöfe» die Errichtung von Energiegewinnungsanlagen. Der einstimmigen Genehmigung des Gestaltungsplans «Bellach Ost» durch den Bürgerrat stand nichts im Weg.

Finnenbahn wird saniert

Die Bürgerversammlung hat im Zusammenhang mit dem Verkauf des Chantierareals an der Allmendstrasse dem Bürgerrat die Kompetenz zur Genehmigung des Vertrags delegiert. Das ist nun auf Antrag der Domänenkommission einstimmig erfolgt, womit dieses langdauernde Projekt seinen Abschluss gefunden hat.

Auf einer Waldparzelle der BGS beim Fussballplatz Riedholz existiert eine Finnenbahn. Eine Projektgruppe aus der Abschlussklasse des Schulzentrums Hubersdorf beschäftigt sich mit deren Instandstellung. Ein Naherholungsobjekt soll wieder erstehen. Die Sanierungskosten dürften sich auf 47'000 Franken belaufen, die von Dritten aufgebracht würden.

Für den Forstbetrieb der Bürgergemeinde würden laut Betriebsleiter Gian-Andrea Lombris Mehrkosten bei der Waldbewirtschaftung von knapp über 4000 Franken für zehn Jahre entstehen.

Der Bürgerrat beschloss: Die Sanierung der Finnenbahn ist zu bewilligen, wobei die Sanierungsarbeiten durch den Forstbetrieb der Bürgergemeinde ausgeführt werden; die Entschädigung für die Waldbenutzung und den Mehraufwand bei der Bewirtschaftung von 4432 Franken für zehn Jahre wird erlassen, dies im Sinn der Jugendförderung und der Werbung für den Wald.

Rechnungsprüfung neu regeln

Auf Ende Amtsperiode 2013-2017 tritt der langjährige Präsident der Rechnungsprüfungskommission (RPK) der Bürgergemeinde Solothurn zurück. Dann wird kein Mitglied der RPK mehr über den vom Kanton geforderten Fachausweis für das Finanz- und Rechnungswesen verfügen, also zugelassener Revisionsexperte sein.

Da es schwierig werden dürfte, als neues Mitglied der RPK einen solchen Experten zu rekrutieren, stellt sich die Frage, wie die Bürgergemeinde in Zukunft die Rechnungsprüfung organisieren will.

Eine Lösung wäre die Auslagerung der gesamten Rechnungsprüfung, wodurch diese zwar professioneller, gleichzeitig aber hohe Kosten verursachen würde. Eine weitere Lösung sieht die Verwaltung in der Übertragung des RPK-Präsidiums an einen ausgewiesenen Treuhänder.

Das würde zwar auch Mehrkosten verursachen, jedoch bliebe die Rechnungsprüfung in Händen der Bürgergemeinde, und die Auflagen des Kantons wären erfüllt. Der Bürgerrat beauftragte die Verwaltung, ein Profil für das Mandat eines zugelassenen Revisionsexperten als RPK-Präsident zu erstellen.

Im Weiteren wählte der Rat als Nachfolger für die verstorbene Heidy Grolimund für den Rest der Amtsperiode Roland Kurz in die Museumskommission Weissenstein und Peter Schnetz in die Waldegg-Kommission des Kantons Solothurn.

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