Entflammt war die Diskussion, weil Markus Moerler, Betreiber des «Dock» in der Vorstadt, von einer Freinachtbewilligung für sämtliche Stadtrestaurants während der Filmtage ausgegangen war. Ein Irrtum, wie sich bald herausgestellt hatte, und nicht nur er reagierte einigermassen ungehalten, weil das Filmtage-OK gegen einen Gönnerbeitrag von 500 Franken gleich eine behördliche Freinacht-Bewilligung der Stadtpolizei zusichern kann. Eine Bewilligung, die dann auch erteilt wird. Für Stadtschreiber Hansjörg Boll kein ordnungspolitischer Verstoss, sondern gängige Praxis. «Wer am Märetfescht teilnehmen will, muss auch dem OK die Standgebühren entrichten und erhält damit gleichzeitig die behördliche Bewilligung für den Festbetrieb», zieht er einen entsprechenden Vergleich.

Die Ausnahmebewilligung

Ausführlicher erklärt das Stadtpräsidium in einer Medienmitteilung seine Sicht der Dinge. «Die Filmtage möchten den Besucherinnen und Besuchern die Möglichkeit bieten, sich auch noch nach den letzten Filmen zu verpflegen, etwas zu trinken oder mit den Filmschaffenden zu diskutieren. Die Organisatoren der Kulturnacht möchten in den beteiligten Betrieben längere Öffnungszeiten anbieten, als es mit den normalen Bewilligungen möglich wäre. Während des Märetfestes soll im Festperimeter länger gefeiert werden können als normalerweise im öffentlichen Raum. In diesen Fällen braucht es für die beteiligten Betriebe eine Ausnahmebewilligung.»

Das Vorgehen der Organisatoren von solchen städtischen Anlässen sei dabei schon seit Jahren das gleiche: Sie melden der Stadtpolizei, mit welchen Betrieben sie zusammenarbeiten respektive welche Betriebe sich am Anlass beteiligten. Daraufhin stelle die Stadtpolizei diesen Betrieben gegen Entrichtung der üblichen Gebühr eine Bewilligung für die längeren Öffnungszeiten aus. «Während der diesjährigen Filmtage sind dies beispielsweise sechs Betriebe», hält die Stadtkanzlei dazu fest.

Nicht immer für die ganze Stadt

Mit dem neuen Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG) könne eine solche Bewilligung auf zwei Arten erfolgen: Entweder werde für die ganze Stadt eine lokale Freinacht definiert oder es erfolgt eine auf die beteiligten Betriebe beschränkte Ausnahmebewilligung im Rahmen der Anlassbewilligung. Dabei erachte die Gemeinderatskommission eine generelle Freinacht als «nicht zweckdienlich».

Sie habe daher folgenden Entscheid gefällt, um eine Rechtsgrundlage für solche Bewilligungen zu haben: «Die Stadtpolizei kann nach Rücksprache mit dem Stadtpräsidium an wichtigen städtischen Anlässen wie beispielsweise den Filmtagen, den Literaturtagen oder dem Märetfescht im Sinne von Paragraf 21, Absatz 3 des Wirtschafts- und Arbeitsgesetzes von den ordentlichen Öffnungszeiten abweichende Bewilligungen erteilen. Die verlängerten Öffnungszeiten gelten dabei nicht generell für alle Betriebe, sondern nur für die mit den Organisatoren zusammenarbeitenden Betriebe.»

Mit dieser Regelung wolle die Stadt Solothurn den Organisatoren von wichtigen Veranstaltungen nach dem Wegfall der betrieblichen Freinächte im neuen Gesetz weiterhin die Möglichkeit offen halten, längere Öffnungszeiten anbieten zu können, wird in der Stellungnahme noch betont. «Jedenfalls ist in der Gemeinderatskommission kein Änderungsantrag zur jetzigen Praxis gestellt worden», ergänzt denn auch Stadtschreiber Hansjörg Boll auf Nachfrage. (ww/egs)