Rechnung 2010
FDP und CVP wollen die Steuern erneut senken

Sowohl die Rechnung 2010 der Stadt Solothurn, als auch die Rechnung der Regio Energie Solothurn schlossen besser ab, als erwartet. Die Stadt erwirtschaftete einen Überschuss von 11 Mio. Franken. Budgetiert worden war ein Defizit von 2 Mio. Franken.

Rahel Meier
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Andreas Kaufmann

«Gut», «ausserordentlich», «super». Die Fraktionssprecher suchten gestern Abend in der Sitzung des Gemeinderates nach Superlativen. Sowohl die Rechnung 2010 der Stadt Solothurn, als auch die Rechnung der Regio Energie Solothurn schlossen besser ab, als erwartet. Die Stadt erwirtschaftete einen Überschuss von 11 Mio. Franken. Budgetiert worden war ein Defizit von 2 Mio. Franken. Dieser Ertragsüberschuss kam vor allem wegen «ausserordentlichen» Steuereinnahmen aus den Jahren 2008 und 2009 zustande. Trotzdem warnte Finanzverwalter Reto Notter auch gestern Abend erneut davor, übermütig zu werden. «Ein grosser Steuerzahler wird die Stadt schon bald verlassen. Zudem steht die zweite Steuergesetzrevision an», dämpfte er allzu grosse Erwartungen.

Frage anders stellen

Beat Käch erklärte für die FDP-Fraktion, dass sich für seine Partei die Frage nicht mehr stelle, ob eine Steuersenkung für das kommende Jahr drin liege oder nicht. «Wir fragen uns nur noch, um wie viel die Steuern gesenkt werden.» Es sei zudem eine grosse Genugtuung, dass sich nun zeige, dass die beiden letzten Steuersenkungen vertretbar waren. Auch die CVP vertritt die Meinung, dass eine weitere Steuersenkung durchaus vertretbar, ja sogar nötig sei. «Es kann nicht sein, dass die Stadt so viel Geld anhäuft», erklärte Pirmin Bischof. Er war sich im Klaren darüber, dass gerade im Hochbaubereich Investitionen anstehen würden. Auch in den Bereichen Schule, Jugend und Vereine habe die Stadt noch einen gewissen Nachholbedarf.

Jetzt ans Personal denken

Adrian Würgler meinte für die SP-Fraktion, dass es jetzt an der Zeit sei, dem Personal der Stadt den Teuerungsausgleich zu gewähren und dass sogar eine Lohnerhöhung drinliegen könne. Eine weitere Steuersenkung werde eher vorsichtig beurteilt. Miguel Misteli (Grüne) wollte eine allfällige Steuersenkung nicht von vornherein ausschliessen. Sie machte aber deutlich, dass es wichtig wäre, das Geld denjenigen zurückzugeben, die es am nötigsten hätten.

René Käppeli (SVP) mahnte ganz allgemein eher zur Vorsicht. Mit solch ausserordentlichen Steuererträgen könne künftig kaum mehr gerechnet werden. Zudem würden der tiefe Euro und die hohen Energiepreise bereits eine nächste Wirtschaftskrise ankündigen.

150 Jahre und fit

Neben all diesen Superlativen und Diskussionen rund um den Steuersatz ging der Abschluss der Regio Energie Solothurn – die ihr 150-Jahr-Jubiläum feiert – fast etwas vergessen. Rund 100 Mio. Franken Umsatz machte das Unternehmen im letzten Jahr. Der Gewinn beläuft sich auf 3Mio. Franken. Weil das Unternehmen den grössten Teil seiner Umsätze mit Gas erzielt, und die Gaspreise 2010 rückläufig waren, ging der Umsatz gegenüber dem Vorjahr leicht zurück. Trotzdem ist Direktor Felix Strässle überzeugt vom Gas. «Es wird weiterhin eine grosse Rolle in der Energieversorgung spielen.»