Solothurn
FDP fordert: Die Stadt braucht für Buvetten wie die «Hafebar» ein Konzept

Nach dem Basler Vorbild soll auch in Solothurn eine Buvetten-Kultur entstehen – dies wünscht sich die FDP. Dafür soll ein eigenes Konzept ausgearbeitet werden.

Andreas Kaufmann
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Braucht die Stadt für Buvetten wie die «Hafebar» ein Konzept? Die FDP sagt ja, die Stadt sagt nein.

Braucht die Stadt für Buvetten wie die «Hafebar» ein Konzept? Die FDP sagt ja, die Stadt sagt nein.

Die Basler Gastrokultur machts vor: Werden die Tage länger, so erwachen am Rheinufer und an anderen Ecken der Stadt plötzlich saisonale Bistros im öffentlichen Raum zum Leben. Mit den sogenannten Buvetten fährt Basel Stadt einen Erfolgskurs – und dies mit Ausstrahlung über Kantonsgrenzen hinaus. «Wollen wir auch, können wir auch», sagt man sich nun in Solothurn. Die hiesige Hafebar trägt bereits die Merkmale einer Buvette.

Doch damit nicht genug: Konkret hat im vergangenen Herbst die FDP-Fraktion eine Motion dazu eingereicht: Das Stadtpräsidium wird darin gebeten, ein Konzept für die Zulassung von Buvetten auf öffentlichem Grund auszuarbeiten. Denn: Es sei nicht einzusehen, warum lediglich am Hafebar-Standort eine Einrichtung dieser Art möglich sein sollte.

Die Motion hält fest, dass einer möglichen Aufwertung eines betreffenden Areals ebenso Rechnung getragen werden soll wie der Rücksicht auf Anwohner. Und: Die Altstadt bleibe für Buvetten tabu. Doch darüber hinaus spüre man den Trend der Mediterranisierung auch in Solothurn, das Potenzial für Entwicklung aber sei noch nicht ausgeschöpft, schreibt die FDP.

Der Vorstoss schlägt vor, sich am Basler Vorbild zu orientieren: Sechs Buvetten finden sich dort, zwei weitere sind projektiert. Zusätzliche potenzielle Standorte sind in Prüfung. Wie Daniel Hofer, Mediensprecher beim Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, informiert, werden ausgewählte Standorte zur Bewerbung ausgeschrieben. «Ein Gremium entscheidet dann, wer den Ausschreibungskriterien am ehesten entspricht.» Die Laufzeit für eine Konzession beträgt in Basel fünf Jahre, die danach um weitere fünf Jahre verlängert werden kann. Danach kann der Standort neu ausgeschrieben werden.

«Kein Bedarf für ein Konzept»

Das Geschäft ist nun für die Gemeinderatssitzung von kommendem Dienstag traktandiert. In seiner Motionsantwort sieht Stadtpräsident Kurt Fluri aber keinen Bedarf für ein solches Konzept, verweist darüber hinaus auf das Amt für Wirtschaft und Arbeit, das die wohl nötige Betriebsbewilligung erteile. Konzessionen für den gesteigerten Gemeingebrauch, wie eben beispielsweise für Buvetten, werden hingegen vom Gemeinderat erteilt. Und für die Erteilung von Baubewilligungen komme das Bau- und Zonenreglement zur Anwendung. Fluri: «Die geltenden rechtlichen Voraussetzungen genügen.»

Ergo: Für die Zulassung von Buvetten brauche es auch kein neues Konzept. Ein solches nun auszuarbeiten, sei in Anbetracht der Anfragen ein unverhältnismässiger Aufwand, sagt Fluri weiter. Bisher sei auch von niemandem – ausser den Hafebar-Betreibern – gewünscht worden, eine Buvette zu betreiben.

Was so nicht ganz stimmt: Ein entsprechender Wunsch kam vor zehn Jahren auf, als – neben einem anderen Projekt – drei junge Frauen einen ausrangierten Bipperlisi-Waggon zur «Lisi-Bar» umfunktionieren wollten, dies als Gastroangebot beim Kreuzackerpark Ost. Das Projekt scheiterte an der Gemeinderatskommission GRK. Es bestehe dafür kein Publikumsbedarf, fällte die GRK ihren selbstsicheren Grundsatzentscheid. Stattdessen plane man für den Ort einen Spielplatz. Romana von Gunten schmunzelt, wenn sie zurückdenkt. Sie war beteiligt am Vorhaben, das damals viel Zuspruch fand: «Heute haben wir ‹Lisi-Bar›-Frauen zusammen fünf Kinder. Und warten sehnlichst auf den damals versprochenen Spielplatz ...»

«Buvette ist kein Wurststand»

Ausgangspunkt für die FDP-Motion war übrigens die Debatte um die «Lex Grill»: Im vergangenen Herbst war eine SP-Motion, die sich für die kontrollierte Zulassung von Aussengrillständen ausgesprochen hatte, ausgerechnet von einer freisinnig-bürgerlichen Mehrheit bachab geschickt worden. In der gleichen Ratssitzung servierte die FDP mit der nun vorliegenden Motion einen Alternativvorschlag. Einen aber, der mit der Möglichkeit für Aussengrills herzlich wenig zu tun hat, orientiert man sich am Basler Buvetten-Begriff. Dort sei zwar Privaten das Grillieren im öffentlichen Raum gestattet, sagt Daniel Hofer. Entsprechend seien viele Menschen mit mobilem Grill am Rheinufer unterwegs. Doch bloss bei einer einzigen Buvette brutzle das Fleisch: Weil deren Team für den Unterhalt eines unentgeltlichen öffentlichen Elektrogrills verantwortlich zeichne, wo jeder seine Grillware selbst mitbringt. Auch in Solothurn – so viel hält auch Fluris Motionsantwort mit Fingerzeig aufs hiesige Marktreglement fest – wäre eine Buvette noch längstens kein Wurststand.