Im kantonalen Wirtschafts- und Arbeitsgesetz ist betreffend Freinächten festgelegt, dass es solche nur bei lokalen Anlässen gibt und auch dann nur, falls sie von den Gemeindebehörden festgelegt sind.

Das Stadtpräsidium stellte fest, dass einerseits die geltende Freinachtregelung nicht allen Betrieben bekannt ist und diese anderseits auch nicht in allen Punkten den aktuellen Bedürfnissen entspricht. Aus diesen Gründen überarbeitete die Gemeinderatskommission die Liste der lokalen Freinächte.

Gemäss Paragraf 25 der städtischen Gemeindeordnung ist die Gemeinderatskommission GRK für die Festlegung der lokalen Freinächte gemäss Paragraf 21 des Wirtschafts- und Arbeitsgesetz zuständig. Anlässlich einer kürzlich stattgefundenen Besprechung mit Vertretern der Fasnacht wurde auch die Freinachtregelung während der Fasnacht diskutiert.

In diesem Zusammenhang zeigte sich, dass die bisherige Freinachtregelung nicht mehr allen Beteiligten klar ist und bei verschiedenen Anlässen angepasst werden sollte. Unter Berücksichtigung der neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen, die keine betrieblichen Einzelfreinächte mehr ermöglichen, und der sich verändernden Ansprüche wird die Freinachtregelung der Stadt Solothurn wie folgt angepasst: Freinächte ohne Polizeistunde gibt es am Schmutzigen Donnerstag, am Freitag-, Samstag-, Sonntag- und Dienstagabend während der Fasnacht sowie an Silvester und Neujahr.

Verlängerte Öffnungszeiten gelten für den Hilari, für den Tag der Arbeit und für den Nationalfeiertag jeweils bis 2 Uhr sowie am Fasnachtsmontag bis 3 Uhr. (egs)