Wie steht es um die Teilnahme an den Gemeindeversammlungen?

Reto Steiner: Die Teilnehmerzahlen an Gemeindeversammlungen in der Schweiz sind tief und sind in den letzten Jahren noch einmal gesunken, wie unser Gemeindemonitoring zeigt. Das ist problematisch, weil die Repräsentativität der Entscheide nur noch teilweise gegeben ist.

Worin liegt das Problem genau?

Minderheiten können an Gemeindeversammlungen Entscheide durchboxen. Zum Beispiel, wenn es um die Feuerwehr oder andere Interessen geht. Diese Entscheide sind zwar rechtlich korrekt, aber wenig repräsentativ. Immerhin ist in kleineren Gemeinden die Beteiligung prozentual höher als in grösseren Gemeinden.

Das zeigt sich in den Städten Solothurn und Grenchen, wo die Teilnehmerzahl sehr gering ist.

Die tiefe Zahl überrascht mich nicht. Das System in Solothurn ist problematisch, die 30 Mitglieder in der Exekutive sind keine Regierung im eigentlichen Sinn. 30 Gemeinderäte können nicht führen. Dieses System hat fast Legislativcharakter. Das Präsidium und die Chefangestellten behalten dadurch die Fäden in der Hand. Es fehlen zudem die «Checks and Balances». Es stellt sich die Frage, wie die Gemeindeversammlung in Solothurn die Arbeit des Präsidiums kontrollieren will. Eine Gemeindeversammlung in einer Stadt ab 10 000 Einwohnern ist nicht mehr repräsentativ. Das System Solothurn ist deshalb ein Auslaufmodell.

Wie sähe ein anderes Modell für Solothurn oder Grenchen aus?

Mit einem Parlament und einer Exekutive zwischen 5 und 9 Mitgliedern kann die Stadt optimal geführt werden. Die wichtigsten Parteien sind an der Macht beteiligt. Die Kosten sind zudem in einer kleineren Stadt mit rund 60 000 Franken tragbar, wie das Beispiel Langenthal zeigt. In den Kantonen Neuenburg oder Waadt gibt es bereits in kleineren Gemeinden Parlamente. Das etatistische Verständnis in der Romandie entspricht aber nicht der Deutschschweizer Kultur. Die kleinste Exekutive der Schweiz hat Chur, und diese Stadt ist nicht schlechter geführt als Solothurn. Grundsätzlich sind 3 Mitglieder aber zu wenig, weil nur wenige Parteien an der Macht beteiligt sind.

Was sind Vorteile von Gemeindeversammlungen in kleinen Gemeinden?

Alle Stimmberechtigten haben die gleichen Chancen, am politischen Prozess teilzunehmen. Die gesamte Bevölkerung kann bei wichtigen Entwicklungen wie etwa einer Überbauung mitreden. Solche Informationsanlässe sind aber auch bei Gemeinden mit Parlament möglich und verbreitet.

In Oekingen nehmen regelmässig um 10 Prozent an Gemeindeversammlungen teil. Ist das repräsentativ?

Grundsätzlich sind 10 Prozent immer noch gering, wenn man bedenkt, dass an Gemeindeversammlungen wegweisende Entscheide gefällt werden. Im schweizweiten Vergleich sind 10 Prozent aber viel. Im Schnitt liegt die Partizipation bei unter 5 Prozent.

Worin liegen die Gründe, wenn wie in Oekingen viele Leute an die Versammlungen gehen?

Es hängt mit dem Vertrauen in die Exekutive zusammen und wie stark einzelne Geschäfte mobilisieren. Bei Kontroversen ist die Beteiligung höher. Es hängt aber auch mit dem politischen Gefüge zusammen und generell mit der Kultur in einer Gemeinde. Das heisst, ob sich die Bewohner kennen. Untersuchungen zeigen, dass die Identifikation dann am höchsten ist, wenn man sich in der Gemeinde wohlfühlt: Wie nahe sind Schulhaus und Kindergarten, gibt es ein Vereinsleben, gibt es eine Beiz oder eine Post im Dorf. Klar ist: In städtischen Verhältnissen nimmt die Identifikation ab. Dort findet die Identifikation vor allem im Quartier statt.