Solothurn
Emotionaler Entscheid gefällt: Das Thüringenhaus soll verkauft werden

Der Solothurner Bürgerrat fällte einen Grundsatzentscheid zu den Altersheimen sowie Beschlüsse zur Einsiedelei und zum Weissenstein.

Mark A. Herzig
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Wenn es nach dem Bürgerrat geht und am 24. April die Bürgerversammlung dem zustimmt, dürfte das Thüringenhaus nicht mehr manchen Sommer als Altersheim mehr erleben.

Wenn es nach dem Bürgerrat geht und am 24. April die Bürgerversammlung dem zustimmt, dürfte das Thüringenhaus nicht mehr manchen Sommer als Altersheim mehr erleben.

Wolfgang Wagmann

Eine ausserordentliche Bürgerversammlung wird am 24. April über die Zukunft der beiden Häuser ihres Altersheims zu entscheiden haben. Im Haupttraktandum seiner Sitzung beriet der Bürgerrat, welche Alternativen und allenfalls Empfehlungen vorzulegen seien und kam zum Beschluss: Das Thüringenhaus soll verkauft und St. Katharinen erweitert werden.

Sorgenkind Thüringenhaus

Zur Ausgangslage: Die Bürgergemeinde hat 2011 entschieden, auch weiterhin ein Altersheim zu führen. Dieses ist in St. Katharinen und im Thüringenhaus untergebracht; Letzteres erfüllt jedoch gesetzliche Vorgaben nicht mehr. Für das weitere Vorgehen wurden drei Varianten erarbeitet.

Variante A sieht einen Erweiterungsbau in St. Katharinen und den Verkauf des Thüringenhauses vor. Sie ist die aus finanzieller Sicht beste Lösung. Variante B mit einem Umbau des Thüringenhauses nach Vorschrift, kommt aus diesen finanziellen Erwägungen nicht infrage. Eine Variante C sähe die Variante A vor, aber mit Umbau des Thüringenhauses in Appartements für begleitetes Wohnen.

Emotionale Gründe erschweren den Entscheid zum Verkauf des altehrwürdigen, historisch wertvollen Gebäudes in der Altstadt. Es zu behalten, würde die Wahl der Variante C mit sehr grossem Investitionsbedarf bedeuten. Der Bürgerrat war sich aber bewusst, dass eine Quersubvention durch andere Betriebe dem Grundsatz von deren Eigenwirtschaftlichkeit zuwiderlaufen würde. Darauf basieren auch Bedenken der Forstkommission, ob dem Investitionsbedarf des Forstbetriebs von rund 3,6 Millionen Franken – im Finanzplan ab 2019 enthalten – ausreichend Rechnung getragen würde. Nach ausgreifender Debatte beschloss der Bürgerrat mit einer Gegenstimme, der Bürgerversammlung die Variante A zu empfehlen.

Neue Brücke für Einsiedelei

Die Brücke beim Restaurant Einsiedelei ist seit längerer Zeit in schlechtem Zustand, sie muss ersetzt werden. Abklärungen haben ergeben, dass sie für Personen-, nicht aber Lastwagen befahrbar sein muss. Der Forstbetrieb kann mit seinen geringen Ressourcen die Brücke nicht selber bauen. Eine Holz-/Stahl- oder eine Betonkonstruktion würden je rund 100'000 Franken kosten. Über die Kostenverteilung konnte mit der Gemeinde Rüttenen noch keine Einigkeit erzielt werden.

Anbau Sennhaus

Die Familien Niederberger beabsichtigen, im Sennhaus einen Anbau an die Küche zu realisieren. Die Kosten dieses Vorhabens werden von den beiden Familien getragen. Das Baugesuch liegt vor. Dieses muss gemäss Erbpachtvertrag durch den Grundeigentümer, die Bürgergemeinde Solothurn, mitunterzeichnet werden, weshalb das Geschäft vom Bürgerrat genehmigt werden muss, was widerspruchslos erfolgte.

Zur Klärung der Rollen und Kompetenzen in der Bürgergemeinde legte ein Bürgerratsausschluss ein ausführliches Ablaufdiagramm vor, das operative und strategische Aufgaben weitgehend trennt. Damit sollen unnötige Wege verhindert und der unabdingbare Informationsfluss gesichert werden. Der Rat nahm davon zustimmend Kenntnis.

Murren wegen Totalschaden

Auf einer Kontrollfahrt erlitt der walduntaugliche VW Golf einen Totalschaden. Auf Antrag der Forstkommission soll ein robustes, geländegängiges Betriebsfahrzeug für 45 000 Franken angeschafft werden. Der Bürgerrat stimmte mit einigem Murren dem notwendigen Nachtragskredit zu.

Zudem beschloss der Bürgerrat zu Händen der Bürgerversammlung, Franziska Brechbühl als Schweizer Bürgerin das Gemeindebürgerrecht zuzusichern. Ebenfalls auf Antrag der Einbürgerungs- und Kulturkommission werden der Bürgerversammlung folgende weitere Gesuche vorgelegt: Sakine Tekbas mit der Tochter Destina Kizildag; Mustafa Hizar mit der Ehefrau Sevgi und dem Sohn Berat; Begüm Sümer.