Solothurn

Einiges an Widerstand: 92 Einsprachen sind gegen die Ortsplanungsrevision eingegangen

Modell der Stadt Solothurn zur Ortsplanungsrevision.

Modell der Stadt Solothurn zur Ortsplanungsrevision.

Die öffentliche Auflage der Ortsplanungsrevision in der Stadt Solothurn ist abgeschlossen. 92 Einsprachen gingen ein. Widerstand gibt es etwa bei der Aufzonung von Quartieren.

Wichtig sei es jetzt, geschlossen aufzutreten, sagte der Sprecher der SP-Fraktion in der Sitzung vom 21. April, als der Gemeinderat die Ortsplanungsrevision zur Auflage freigab. Denn: «Alles andere würde potenzielle Einsprecherinnen und Einsprecher provozieren und den Prozess verzögern.»

Dies mit der Einigkeit gelang im Grossen und Ganzen, zu ein paar Dutzend Einsprachen kam es aber dennoch. Einen Monat war die Ortsplanungsrevision öffentlich aufgelegen, die Frist für Einsprachen ist am 8. Juli abgelaufen. Das Stadtbauamt teilt nun auf Anfrage mit, dass 92 Einsprachen gegen die Ortsplanungsrevision eingegangen sind. Diese würden nun im Detail gesichtet und anschliessend werde das weitere Vorgehen definiert, heisst es vonseiten des Stadtbauamts weiter.

Viele gleichlautende Einsprachen

«Es ist alles andere als eine Einsprachen-Flut, wenn man sieht, wer alles davon betroffen ist», sagt Stadtpräsident Kurt Fluri. Angesichts dessen, dass es sich um eine Ortsplanungsrevision einer Stadt handle, könnte es ein Vielfaches von 92 Einsprachen sein, führt er weiter aus und ergänzt: «Wenn man die eingegangenen Einsprachen gruppiert, sieht man zudem schnell, dass es vielen Einsprechern um die gleiche Materie geht, die deshalb mit einer Entscheidung jeweils abgehandelt sind. So hat es unter den Einsprachen auch viele gleichlautende dabei.»

Die Sprache ist gemäss Fluri von vier bis fünf Punkten in der revidierten Ortsplanungsrevision, die auf Widerstand in der Bevölkerung stossen. Darunter Schutzobjekte und die Aufzonung von einigen Quartieren. Einsprachen sind gemäss Kurt Fluri zum Beispiel aus dem Quartier Fegetz eingegangen. In diesem Quartier kann gemäss der Revision das oberste Geschoss als Vollgeschoss genutzt werden, anstelle von Attika. «Hier wurde schon im Vorfeld Kritik geäussert, sprich mit diesen Einsprachen musste gerechnet werden», sagt der Stadtpräsident weiter, der derzeit optimistisch ist, dass die Stadt ihren jetzigen Zeitplan einhalten kann.

Dieser sieht vor, dass der neu geltende Ortsplan 2022 in Kraft tritt. «Abhängig ist dies auch davon, welche juristischen Schritte allenfalls von Einsprechern noch ergriffen werden», führt Fluri weiter aus.

FDP-Gemeinderat begrüsst die Einsprachen

«Es ist ziemlich genau das passiert, was ich gedacht habe», sagt FDP-Gemeinderat Urs Unterlerchner. Er hat sich als einziger Gemeinderat bis am Schluss gegen die vorliegende Ortsplanungsrevision eingesetzt und hat eine Vielzahl an Einsprachen vorhergesagt. «Nicht die Anzahl der Einsprachen ist entscheidend», sagt er, «sondern dass einige der Einsprecher einen Anwalt beigezogen haben.»

Die Einsprachen wären dementsprechend substanziell. «Dass sich die Bürger wehren, freut mich», sagt Unterlerchner weiter. Er hoffe zwar, dass es nicht erst vor Gericht zur Klärung komme, «doch es ist wichtig, dass die Behörden nochmals über die Bücher müssen». Für den FDP-Gemeinderat sind die flächendeckenden Aufzonungen noch nicht nachvollziehbar, «und schlicht nicht nötig. Damit gefährdet man die gesamte Ortsplanungsrevision.»

Über diese Revision wird schon lange diskutiert. Bereits 2013 wurde das Projekt gestartet. Der Grund für die lange Dauer ist die Komplexität. Aus Sicht von Kurt Fluri muss man sich die Frage stellen, ob es noch sinnvoll sei, die Ortsplanungsrevision jeweils über das gesamte Stadtgebiet vorzunehmen. «Besser wäre es, wenn man die Revision etwa quartierweise vornehmen könnte. Doch dafür muss der Kanton die Gesetzgebung ändern.»

Autor

Fabio Vonarburg

Fabio Vonarburg

Meistgesehen

Artboard 1