Acht Gebote sind es, die das Solothurner Partyleben künftig prägen sollen: Kein Littering, kein öffentliches «Markieren», kein Lärm, keine Drogen, keine Gewalt, kein Vandalismus sowie ID nicht vergessen und Alterslimite beachten. Das Regelwerk wird aber nicht in Steintafeln gemeisselt, sondern kommt in Form universell verständlicher Symbole daher. Am Dienstag informierte Marco Lupi im Gemeinderat über die Fortschritte, die die Interessengemeinschaft IG Nachtleben seit ihrer Gründung im vergangenen Sommer verzeichnen konnte. Den Hintergrund dieses «Knigges» bildete und bildet die Absicht, Solothurn zum «Übungsgelände» für verlängerte Partyöffnungszeiten zu machen. Derzeit ist ein kantonsrätlicher Vorstoss hängig, um einen entsprechenden Testbetrieb bis fünf Uhr abzusegnen.

IG Nachtleben als Scharnier

Doch auch abseits der politischen Mühlen ist viel gelaufen, wie Lupi ausführte: Neben den Piktogrammen ist eine gemeinsame Hausordnung der an der IG beteiligten Veranstalter in Arbeit. Dabei wird die Möglichkeit eines IG-übergreifenden Hausverbots geprüft. Lediglich juristische Fragestellungen des Datenschutzes seien punkto Hausverbot zu klären.

Ein Perimeter würde festlegen, in welchem Umkreis die Veranstalter für Sicherheit und Sauberkeit verantwortlich sind. «Die IG Nachtleben soll Scharnier zwischen der Verwaltung und den Betreibern sein», betonte Lupi. Ein regelmässig stattfindender runder Tisch mit Stadtpräsident Kurt Fluri ist ebenfalls Bestandteil der Bemühungen. Punkto Sicherheit bindet man auch Polizei und Sicherheitsdienste in den Dialog ein. Auf diese Weise soll ein Sicherheitsleitfaden ausgearbeitet werden.

Legislaturziele besser planen

Als weiteres Traktandum wurde die Beantwortung einer Motion thematisiert. So hatte die SP-Fraktion mit Anna Rüefli als Erstunterzeichnende das Stadtpräsidium beauftragt, das Verfahren zu regeln, durch welches die Legislaturziele erarbeitet werden. Wie Rüefli selbst ausführte: «In einer grossen Exekutive ohne Ressortsystem braucht es ein derartiges Planungsinstrument.» Bisher sei das Verfahren nicht geregelt gewesen. Deshalb wolle man die Verwaltung stärker in die Planung der Legislaturziele einbeziehen. Diese hatte sich – so die Antwort des Stadtpräsidiums – bisher zurückgehalten, weil eine «Spezialkommission» um diese Aufgabe besorgt sei. Weiter wird vorgeschlagen, ein zum Finanzplan analoges Verfahren ins Auge zu fassen. Entsprechend Motionstext soll neu ein Entwurf der Legislaturplanung durch die Stadtverwaltung erstellt werden, der dann durch ein Gremium mit Fraktionsvertretungen zu den definitiven Legislaturzielen reifen soll. Abgesegnet würden die Legislaturziele dann wie üblich im Gemeinderat. Die Motion wurde trotz mehrheitlich bürgerlicher Ablehnung mit 14 zu 12 Stimmen bei 4 Enthaltungen für erheblich erklärt.