Kofmehl-Areal
Ein Einsprecher reicht: Pläne für Coop-Center bleiben blockiert

Der Einsprecher zieht vor Verwaltungsgericht und erreicht damit eine weitere Bauverzögerung. Wie lange bleibt das Projekt noch im Hamsterrad der Justiz?

Wolfgang Wagmann
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«Bereit für anspruchsvolles Bauen» wäre man, doch bisher war die Planung auf dem Kofmehl-Areal sehr anspruchsvoll.

«Bereit für anspruchsvolles Bauen» wäre man, doch bisher war die Planung auf dem Kofmehl-Areal sehr anspruchsvoll.

Wolfgang Wagmann

Die juristische Endlos-Spirale um die Bebauung des ehemaligen Kofmehl-Areals dreht sich eine Umdrehung weiter: Nun hat der einzig verbliebene Einsprecher gegen den Gestaltungsplan von Coop seine Beschwerde ans Verwaltungsgericht weitergezogen. Vor wenigen Wochen erst war er mit seinem Beschwerdekatalog beim Regierungsrat in allen Teilen abgeblitzt. Das seit über einem Jahrzehnt geplante neue Coop-Center wird sich daher weiterhin verzögern.

Auf ein «dreiviertel Jahr» veranschlagt Theo Strausak, juristischer Vertreter von Coop und der Areal-Eigentümerin, der Marti AG, den neuerlich Aufschub der Baupläne. «Und dann dürfte er noch vor Bundesgericht ziehen», mutmasst der Jurist. Erst danach folgt das eigentliche Baubewilligungsverfahren mit neuerlichen Einsprachemöglichkeiten. «Dann können allerdings nicht mehr die gleichen Argumente wie im jetzigen Verfahren eingebracht werden», weiss Strausak. Doch «ihm wird sicher etwas einfallen». Auch sonst gibt er sich keinen Illusionen zur Hartnäckigkeit des Einsprechers hin – so habe dieser beispielsweise eiskalt die sieben Tage abgewartet, bis er den letzten Beschwerde-Entscheid zwingend bei der Post abholen musste. Um dann eine Frist für die Begründung des Beschwerden-Weiterzugs zu verlangen. Die er auch erhalten hat.

Die Geschichte des Kofmehl-Areals in Solothurn 1981 war der Schrottplatz der Otto Kofmehl AG noch in Betrieb
11 Bilder
Das Kofmehl-Areal 1981
Die Geschichte des Kofmehl-Areals in Solothurn
Das alte Kofmehl und der Bürorakt von Hansruedi Bader vor dem Abbruch 2004
Die Kofmehl-Leute verabschiden sich im Frühling 2004 von ihrer alten Kulturfabrik
Das Areal 2006 nach dem Abbruch der Gebäude
Im Juni 2008 ist der geplante Coop-Center profiliert
Das Areal im Januar 2009
Im Juni 2012 erweckte eine Baubaracke den Eindruck, das hier wohl bald etwas passiere
Ringsum geht es vorwärts, doch auf dem Kofmehl-Areal scheint die Zeit still zu stehen
Sogar der Himmel scheint heute auf dem Areal Trübsal zu blasen

Die Geschichte des Kofmehl-Areals in Solothurn 1981 war der Schrottplatz der Otto Kofmehl AG noch in Betrieb

Alois Winiger

Im Hamsterrad der Justiz

Vor dem Verwaltungsgericht war der Einsprecher schon einmal gescheitert. Und zwar im Sommer 2009. Doch dann erhielt er Rückenwind aus Lausanne: Das Bundesgericht trat zwar nicht materiell auf seinen Weiterzug der Beschwerde ein, verweigerte jedoch dem Teilzonen- und Gestaltungsplan Kofmehl-Areal/Gibelinstrasse die Genehmigung. Begründung: Der Kanton hätte in seinem Richtplan das geplante Einkaufszentrum als publikumsintensive Anlage ausweisen müssen. Dies wurde prompt nachgeholt, doch nun konnte das Hamsterrad der Justiz wieder von vorne zu drehen beginnen.

Zuerst legte die Stadt den geänderten Teilzonen- und Gestaltungsplan neu auf. Damit nicht genug: Aus formellen Gründen – Art der Publikation und Einbezug des Umweltverträglichkeitsberichts – wurde die Planung nochmals aufgelegt, die bereits vorher eingegangenen Einsprachen sistiert. Im August 2014 wies der Gemeinderat die Einsprachen schliesslich mit einer Einschränkung ab – verlangt wurde in den Sonderbauvorschriften lediglich ein Bereich, in dem Parkgebühren erhoben werden müssten. Doch der Einsprecher beschloss – nun auf sich allein gestellt – weiterzukämpfen.

Nirgends durchgedrungen

Nur in einem Punkt erhielt der Einsprecher Recht bei der Behandlung seiner letzten Beschwerde: Er ist als Eigentümer und Bewohner einer Liegenschaft an der Hermesbühlstrasse legitimiert zur Beschwerde, auch wenn zwischen dem Kofmehl-Areal und seinem Domizil noch der Bahndamm liegt. Ansonsten wies der Regierungsrat alle beanstandeten Punkte ab. Die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ebenso wie die Kritik am Mitwirkungsverfahren oder mangelndes Eintreten der Vorinstanz auf seine Rügen. Auch im Streit, was nun Verkaufsfläche sei oder nicht, wurde dem Einsprecher beschieden, mit dem freiwilligen Erstellen eines Umweltverträglichkeitsberichts sei diese Frage obsolet geworden.

Ein zentraler Punkt ist die Gebäudehöhe, da das neue Center alle umgebenden Bauten um 5,7 Meter oder zwei Geschosse überrage. Demgegenüber wird festgehalten, dass die Höhe des geplanten Centers von 14 Metern zulässig sei und auch an der Gebäudekote – der Verrechnungspunkt in Metern über Meer – nicht gerüttelt werde. Grünflächen, die Anbindung an den öV, die Auswirkungen auf die Verkehrsbelastung mit der geforderten Zahl von maximal 14 300 Fahrten pro Woche waren weitere Argumente des Einsprechers, die jedoch allesamt abgewiesen wurden. Dies stets auch mit dem Hinweis auf die verschiedensten Berichte, die zur Planung erstellt worden waren – so auch ein Verkehrsgutachten (vgl. Kasten).

Fazit: Der Gestaltungsplan wurde (vorderhand) genehmigt, die Beschwerde in allen Punkten abgewiesen. Für den Einsprecher hat dies auch finanzielle Konsequenzen: Er muss die Verfahrenskosten von 2000 Franken tragen und der künftigen Bauherrschaft (Coop) sowie der Areal-Eigentümerin (Marti AG) eine Parteientschädigung zahlen. Nämlich beiden zusammen sage und schreibe 1500 Franken.