SP Stadt Solothurn
Die Stadt soll rot werden
An ihrer Generalversammlung formulierte die SP-Stadtpartei ein klares Wahlziel: Sie will die stärkste Fraktion nach den Gemeinderatswahlen vom 21. Mai werden.
SP-Urgestein Peter Bodenmann bestritt den Hauptpart der Generalver- sammlung.
«Einen fabelhaften Wahlsonntag» habe die SP erlebt, begrüsste die gutgelaunte Vizepräsidentin Lea Wormser die zahlreich erschienenen Parteimitglieder im Gewölbekeller des Alten Spitals. Mit klaren sozialdemokratischen Positionen hat sich Susanne Schaffner als bestgewählte Kandidatin durchgesetzt. «Die SP Stadt Solothurn will diesen Schwung aus den Regierungs- und Kantonsratswahlen definitiv mitnehmen. Ein Schwung, der sich auch in den über zehn Neueintritten zeigt.»
Auch Fraktionspräsident Matthias Anderegg zog in seinem Jahresbericht eine ausgezeichnete Bilanz und formulierte ein klares Wahlziel: Die SP will stärkste Fraktion werden. Aus den Reserven wollen die Sozialdemokraten für beide Wahlkämpfe gut 35'000 Franken investieren. Insbesondere zur Unterstützung von Franziska Roth in ihrem Kampf ums Stadtpräsidium werde man auf Spenden angewiesen sein, betonte Kassier Benjamin Patzen. Budget und Jahresberichte wurden von den 50 Anwesenden einstimmig und mit Applaus für die geleistete Arbeit verabschiedet.
Tschernobyl als Menetekel
Franziska Roth zeichnete in ihrem Referat zur Eidgenössischen Abstimmung vom 21. Mai einen weiten Bogen. «Tschernobyl und der Super-GAU von Fukushima sind uns ein Mahnmal, dass mit der Energiewende jetzt vorwärts gemacht werden muss.» Atomkraft sei keine zukunftsweisende Technologie mehr, es gelte Solar-, Biomasse- und Windenergie zu stärken und Sorge zu unserem Wasserschloss Schweiz zu tragen.
Einschnitte in den Landschaftsschutz, etwa die Erweiterung bestehender Anlagen am Grimsel, die auch in Hochmoore eingreifen, nannte die Kandidatin fürs Stadtpräsidium bittere Pillen, die es zu schlucken gelte. Auf eine Parolenfassung verzichtete die Stadtpartei wie üblich bei nationalen und kantonalen Vorlagen, aber die Voten aus dem Publikum zeigten klare Sympathien für die Vorlage «Energie 2050».
Bodenmann sieht Chancen
Peter Bodenmann, ehemaliger Nationalrat und alt Präsident der SP Schweiz zeigte sich in seinem Referat geradezu begeistert von den neuen Technologien. «Energie 2050 wird in fünf Jahren kalter Kaffee sein.» Es seien Umwälzungen im Gange, für die uns noch die Vorstellungskraft fehlt.» China entwickle im Bereich der Elektromobilität und Photovoltaik eine riesige Dynamik, von der aber auch die Schweizer Industrie und das Gewerbe profitieren würden.
Niemals aus den Augen verlieren dürfe man dabei die soziale Frage. Die Antwort müsse entweder radikale Arbeitszeitverkürzung oder ein garantiertes Grundeinkommen sein – «weit über dem Niveau von Hartz 4». Und die traditionellen Parteien müssen gut aufpassen, dass sich nicht in den neuen populistischen Bewegungen untergehen, betonte Bodenmann mit Blick auf den «Parti socialiste» in Frankreich.
In Solothurn sieht Bodenmann die SP gut unterwegs, rief ihr aber auch ins Gewissen: «Ihr müsst nicht nur stärkste Partei werden. Ihr müsst euch überlegen, wie ein lebendiges Solothurn in der Zukunft aussieht.» Noch nie sei die Menschheit so reich gewesen wie heute. Dies biete Chancen, die es mit einer sozialeren, ökologischeren und demokratischeren Politik zu packen gälte. Mit warmem Applaus dankten die Anwesenden dem Walliser Urgestein. (fes)
