Abschaffung

Die SP ist uneins über Solothurner Stadtpolizei

Soll die Stadtpolizei in die Kantonspolizei integriert werden? Die SP ist uneins.

Soll die Stadtpolizei in die Kantonspolizei integriert werden? Die SP ist uneins.

Kurz vor der Gemeindeversammlung am 27. Juni befasste sich die SP in Abwesenheit von Klaus Koschmann ein weiteres Mal mit dessen Motion zur Abschaffung der Stadtpolizei.

Geht es nach dem SP-Politiker Klaus Koschmann, so soll noch diesen Sommer die Abschaffung der Stadtpolizei und deren Integrierung in die Kantonspolizei in die Wege geleitet werden. Ob es dazu kommt, wird die Gemeindeversammlung entscheiden. Mit 8 zu 8 Stimmen und einer Enthaltung war man sich auch im Kreuzsaal nicht einig, ob die Integration eine gute Idee ist. Koschmann hatte die Motion an der Gemeindeversammlung Mitte Dezember eingereicht, nachdem sich Olten für eine Integration entschieden hatte.

In einem engagierten Wortgefecht nahmen Matthias Anderegg und Franziska Roth zum Thema Stellung. Während sich Anderegg auf die Seite des Motionärs schlug, setzte sich Roth für den Erhalt einer unabhängigen Stadtpolizei ein. Anderegg erinnerte daran, dass das Nebeneinander historisch begründet sei und heute als überholt betrachtet werden müsse. Zudem würde sich bei einer Integration personell nichts ändern, unter anderem auch deshalb nicht, weil die beiden Korps dieselbe Ausbildung genossen hätten.

Roth erinnerte an die bereits bestehende enge Zusammenarbeit, die die Sicherheit der Stadt gewährleiste. Es sei wichtig, dass die Polizei in der Stadt ein Gesicht habe und sich die Bevölkerung wie auch die Veranstalter von verschiedenen Events an immer dieselben Ansprechpartner wenden könne.

«Mega stolz» auf Sitzgewinn

In einem Rückblick auf die Gemeinderatswahlen zeigten sich die Genossinnen und Genossen «mega stolz» auf den Sitzgewinn, der dank der Verbindung mit den Grünen und Brigit Wyss als Zugpferd möglich wurde. «Das gute Resultat hat zur Folge, dass wir einen dritten Sitz in der Gemeinderatskommission zugute haben», betonte Anderegg. Trotz den Diskussionen, die darüber ausgelöst worden seien, werde die Partei auf diesem Sitz beharren und dafür kämpfen.

Was die Stadtpräsidiumswahlen betrifft, sieht die Partei echte Chancen, den Wahlkampf zu gewinnen. «Es sind viele positive Rückmeldungen eingegangen, nicht zuletzt dank der grossen Präsenz in den sozialen Medien, in denen vor allem die junge Generation mobilisiert wird. Trotzdem könnte es zu einem zweiten Wahlgang kommen», gab Anderegg zu bedenken. Die Entscheidung, ob man die Herausforderung annehmen werde, sei bereits gefallen. Ebenso klar ist, dass die Partei Heinz Flück als Vize-Stadtpräsidenten unterstützen wird.

Ein Interview nach dem anderen

Nach wie vor kämpferisch und engagiert zeigt sich auch Franziska Roth, die, wie sie sagt, «von einem Interview zum anderen rennt» und so den Kontakt zur Bevölkerung sucht. «Wir sind im Schlussspurt, und ich bin nicht gegen Fluri, sondern stehe für eine soziale Stadt, die aus ihrer Starre erwacht», wiederholte sie Worte, die man in den letzten Tagen mehrfach gehört hat. Um die Chancen zu erhöhen, beabsichtigt die Partei, kurz vor der Wahl noch eine Telefonkampagne zu starten, wie sie es vor den Kantonsratswahlen getan hat.

Das Wort hatte zum Schluss einmal mehr SP-Mitglied Christian Baur, der sich zum wiederholten Mal dafür einsetzt, dass die Stadt freiwillig 100 zusätzliche Asylplätze schafft.

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