FDP-Versammlung
Die Sicherheit am Solothurner Hauptbahnhof mobilisiert

Neben den regulären Traktanden interessierte an der Versammlung der FDP Stadt Solothurn das Referatsthema Bahnhof.

Mark A. Herzig
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Wie sicher ist der Hauptbahnhof?

Wie sicher ist der Hauptbahnhof?

Oliver Menge

Fragen der Sicherheit beschäftigen uns alle. Das zeigte erneut die von über 40 Mitgliedern besuchte Versammlung der städtischen FDP. Marietta Frey, Geschäftsführerin SBB-Reisezentrum Solothurn und Manfred Rhyn, Chef Region Mitte der Kantonspolizei, vermittelten eine grosse Menge an Informationen. Wieweit diese Bedenken und Ängste abzubauen vermochten, ist kaum abzuschätzen: Bei Sicherheitsfragen spricht viel «Bauchgefühl» mit.

Rhyn stellte die Organisation der Region Mitte der Kantonspolizei mit deren Aufgaben und Möglichkeiten, auch der Zusammenarbeit mit der Stadtpolizei, den anderen Regionen, Securitrans und Transportpolizei vor.

Hauptbahnhof, ein sicherer Ort

Im letzten Jahr leistete die Kantonspolizei 738 Einsätze am Bahnhof, rechnet man diejenigen von Securitrans und Transportpolizei dazu, kommt man auf über 1000. Alle diese Institutionen sind im Sicherheitszirkel vertreten, zu dem auch die SBB, die vielen anderen Transportgesellschaften sowie die Mieterschaft des Bahnhofs gehören. Die Gründe der Einsätze reichten von Präsenz zeigen und Kontrollen sowie Streit und Tätlichkeiten (je 50) bis hin zu Verhaftungen wegen diverser Delikte. Je acht Mal ausgerückt wurde wegen Brand-, Fehl- und Überfallalarm und wegen Betäubungsmitteln und Bettelei. Vielfach ist Alkohol mit im Spiel, wenn sich Bahnhofnutzer ängstigen; die Grenze zwischen noch tolerierbar und Vergehen ist allerdings unscharf. Herumstehende Gruppen von Menschen können schon ängstigen, aber sie können nicht einfach so verboten werden.

Marietta Frey zeigte anhand einer Erhebung, dass der Hauptbahnhof ein gutes Resultat hinsichtlich Sauberkeit und Sicherheit aufweise. Sie sieht die SBB im Zwiespalt, wenn auf der einen Seite die Lokalitäten vermietet, auf der anderen Seite aber Alkohol- und Zigarettenverkauf respektive Genuss verboten werden sollen. Alles in allem: Der Hauptbahnhof ist ein vergleichsweise sicherer Ort, sagten die Referierenden. Und Rhyn: Wenn wir die Gruppen der Störenden auflösen, bilden sie sich an einem anderen Ort in der Stadt.

Allianzfähig werden

Der zweite Teil der Veranstaltung war die Mitgliederversammlung. Kurt Fluris glanzvolle Wiederwahl zum Stadtpräsidenten sei das Highlight in seinem kurzen Jahr als Präsident der FDP Stadt Solothurn gewesen, sagte Charlie Schmid in seinem Jahresbericht. «Dass wir einen Sitz im Gemeinderat verloren haben und noch so gerade wählerstärkste Partei sind, freut weniger. Deshalb: Vordringliche Ziele für die FDP sind der Erhalt des Stadtpräsidiums und wieder stärkste Fraktion zu werden.» Die kürzlich gewonnene Abstimmung in der Gemeindeversammlung zur Steuersenkung auf 110 Prozent lasse allerdings hoffen.

Manuel Sitter stellte die Rechnung vor, die mit einem – angesichts des Wahljahres – tragbaren Minus von 7000 Franken schloss. «Erfreulich sind die um rund 3000 Franken höheren Mitgliederbeiträge und die ebenfalls gestiegenen Spenden», betonte der Kassier. Einstimmig, wie die Revisoren Fidel Grüninger und Markus Klaus wiedergewählt wurden, fanden auch Jahresbericht, Rechnung und das ausgeglichene Budget Zustimmung.

«Die FDP muss sich bemühen, allianzfähig zu werden», nahm FDP-Kantonalpräsident Stefan Nünlist die Gedanken Schmids auf, bürgerliche Mehrheiten zu finden. Und: «Majorzwahlen sind alleine kaum mehr zu gewinnen.» Er gratulierte der Stadtpartei zu ihren Erfolgen und zum Bestand von 150 Mitgliedern: «200 wären besser», meinte Nünlist trocken.