Einbürgerungen
Die Schweizermacher von der Bürgergemeinde

An einer Infoveranstaltung des Bürgerrats wurden wichtigste Aspekte für Schweizer in spe vorgestellt. Das ganze Verfahren kann einenhalb bis zwei Jahre dauern.

Mark A. Herzig
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Genügend begehrt, um den Weg durch die Instanzen zu beschreiten: Der Schweizer Pass. Oliver Menge

Genügend begehrt, um den Weg durch die Instanzen zu beschreiten: Der Schweizer Pass. Oliver Menge

Solothurner Zeitung

In den Jahren zwischen 2005 und 2009 wurden in der Stadt Solothurn insgesamt 246 Personen eingebürgert. Dies erfolgt nach einem vorgeschriebenen Ablauf, der recht wenig bekannt ist und deshalb manchmal Fragen aufwirft.

Nachdem der Bürgerversammlung vom Dezember 17 Bürgerrechtsgesuche, die insgesamt 20 Personen betrafen, vorgelegt wurden, hatte der Bürgerrat entschieden, das Vorgehen wieder einmal vorzustellen. Dies übernahm Jeannette Hansen, die Präsidentin der Kommission für kulturelle Aufgaben und Einbürgerung der Bürgergemeinde.

Oberste Instanz für Einbürgerung ist der Bund, wie dies im Artikel 12 des Eidgenössischen Bürgerrechtsgesetzes festgehalten ist: «Durch Einbürgerung im ordentlichen Verfahren wird das Schweizer Bürgerrecht erworben mit der Einbürgerung in einem Kanton und einer Gemeinde. Die Einbürgerung ist nur gültig, wenn eine Einbürgerungsbewilligung des zuständigen Bundesamtes vorliegt.»

Ein Vorfilter für Kandidaten

Der Vorgang beginnt jedoch – sind die eidgenössischen und kantonalen Voraussetzungen erfüllt – bei der Bürgergemeinde, erläuterte Jeannette Hansen. Sie zitierte dazu das kantonale Einbürgerungsgesetz: «Ausserkantonale Schweizer Bürger und Bürgerinnen sowie ausländische Staatsangehörige haben das Einbürgerungsgesuch bei der Bürgergemeinde einzureichen. Die Bürgergemeinde hat das Departement innert 30 Tagen über das Einbürgerungsgesuch zu informieren.»

Eine erste Vorprüfung erfolgt, wenn sich die Einbürgerungswilligen bei der Bürgerschreiberin oder dem Bürgergemeindepräsidenten melden: Bei diesem Gespräch kann nämlich festgestellt werden, ob ganz offensichtlich erhebliche Mängel vorliegen, dass etwa formale Bestimmungen nicht erfüllt sind (Aufenthaltsdauer von mindestens zwölf Jahren Wohnsitz in der Schweiz davon mindestens sechs im Kanton Solothurn und mindestens zwei Jahre in der Stadt Solothurn, Handlungsfähigkeit, Vorstrafen, Schulden etc.) oder die Sprache nicht in genügendem Ausmass beherrscht wird.

Verfahren dauert bis zwei Jahre

Sind keine Mängel feststellbar, so kann das Gesuch mit sämtlichen verlangten Unterlagen eingereicht werden. Darauf erfolgt eine Vorprüfung beim Kanton in Form eines Vorstellungsgesprächs. Das Protokoll geht im positiven Fall in die Bürgergemeinde, wo das Vorstellungsgespräch bei der Kommission für Einbürgerungen und Kultur stattfindet.

Ein erneuter positiver Entscheid muss durch den Bürgerrat an die Bürgerversammlung zur Genehmigung weitergeleitet werden. Letztere sichert den Kandidatinnen und Kandidaten das Bürgerrecht der Stadt Solothurn zu. Dieses tritt nach der Schlussprüfung des Gesuchs beim Bund und beim Kanton – genauer: beim Regierungsrat – in Kraft.

Das ganze Verfahren kann eineinhalb bis zwei Jahre dauern. Gebühren für die Erteilung oder Zusicherung des Gemeindebürgerrechts (Berechnung nach Aufwand): Einzelpersonen: ca. 1500 Franken; Ehepaare total ca. 1800 Franken; Familien mit Kindern: total ca. 2000 Franken. Zusätzlich dazu fallen Kosten von Bund und Kanton an (ca. 1800 bis 2200 Franken). Für Gesuche mit ausserordentlichem Aufwand werden höhere Gebühren verrechnet.

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