Solothurn
Die Sanierung des Bürgerratsaal muss ein Jahr länger warten

Das tiefrote Defizit 2014 der Bürgergemeinde Solothurn brachte in der Budgetdebatte einige Sparideen, die aber auf wenig Resonanz stiessen. Das Bürgerhaus wird jetzt etappenweise saniert.

Wolfgang Wagmann
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Hauptziel einer Sparattacke: Das Bürgerhaus. ww

Hauptziel einer Sparattacke: Das Bürgerhaus. ww

Wolfgang Wagmann

Kein Thema war angesichts von einer Woche mehr Ferien und der fehlenden Teuerung eine Lohnerhöhung für das Personal der Bürgergemeinde. Nicht aber wegen der schlechten Finanzlage, die Finanzverwalter Claude Tschanz zumindest im Budget aufzeigen musste. Die Laufende Rechnung schliesst mit 471 000 Franken Defizit ab, und die Investitionsrechnung sieht gar einen Mittelabfluss von über 600 000 Franken vor.

«Rein von den Zahlen her ist das Budget schlecht», konstatierte auch Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger – aber es enthalte einige ausserordentliche Posten und sei sehr vorsichtig budgetiert worden. Die Rechnung dürfte ergo wieder besser aussehen. «Es ist deshalb verfrüht, auf Panik zu machen.»

Nicht gerade Panik, aber doch eine gehörige Portion Besorgnis brachte die FDP ein, und Vizepräsident Fritz Zimmermann forderte, in Sachen Sparen ein Zeichen zu setzen. «Kosmetik alleine reicht da nicht aus.»

Etappiert sanieren

Konkreter wurde die FDP beim Posten Besoldungen – genauer, bei 50 000 Franken, die man weniger budgetieren solle. Hintergrund: Forstbetriebsleiter Ruedi Iseli muss bekanntlich im März gehen, und nach der Sitzung wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit um seine Nachfolge gerungen. «Die Stelle ist aber noch nicht ausgeschrieben», gab Sergio Wyniger gestern lediglich bekannt.

Angesichts des Geheimhaltungszwangs wand man sich umso mehr bei der Diskussion; es schimmerte lediglich durch, dass für Iseli und dessen Nachfolgeregelung die einzusparenden 50 000 Franken wohl kaum gebraucht würden. Dennoch scheiterte der FDP-Kürzungsantrag klar mit nur drei gegen acht Stimmen bei einer Enthaltung.

Etwas erfolgreicher war die Opposition gegen den Posten von 250 000 Franken für die Innensanierung des Bürgerhauses. Bürgergemeindepräsident Wyniger wehrte sich jedoch vehement dagegen, gleich alles um ein Jahr zu verschieben. Und rettete mit seinem Etappierungsvorschlag, die 100 000 Franken für die Renovation des Bürgerratssaals erst 2015 auszugeben, die Sanierung des Hauseingangs für 150 000 Franken im nächsten Jahr.

Pläne bei Altersheim und Werkhof

Zuhanden der Bürgerversammlung vom 16. Dezember beschloss der Rat, die Bürger über die Pläne zu den beiden Altersheimen zu informieren. Bis 2020 soll das Altersheim St. Katharinen ausgebaut, das Thüringenhaus im Gegenzug verkauft werden – obwohl dort nächstes Jahr noch Brandschutzmassnahmen mit 190 000 Franken zu Buche schlagen.

Enttäuscht und zähneknirschend segnete der Rat auch den Entscheid ab, nach jahrelangem Hin und Her auf den bisherigen Standort des geplanten Forstwerkhofs im Bargetzi-Steinbruch zu verzichten und einen neuen zu evaluieren. Dies aufgrund der heftigen Opposition von Pro Natura (wir berichteten). Im weiteren verwies Sergio Wyniger auf den Bürgertag vom 25. Oktober 2014 auf dem Weissenstein und die beiden Bürgerwein-Degustationen dieses Wochenende im Bürgerkeller.

Folgenden Personen wurde zudem das Stadtsolothurner Bürgerrecht zugesichert: Kurt Ledermann mit den Kindern Briac Kurt, Lucien Philippe und Sophie Amélie Laura; Muhamed Destani; Sergio Galantino mit Ehefrau Angela und den Kindern Zoe, Noa und Josué; Gencehan Gence; Luxsiah Linganathan; Lara Piazza; Thomas Pracht mit Ehefrau Agnès Madeleine und den Kindern Matthias und Christophe; Mithuja Rasarajan; Mirnalan Rasarjan; Besarta Rustemi; Adnan Rustemi und Blerta Rustemi.