Bürgerrat Solothurn

Die nähere und mittelfristige Zukunft der Bürgergemeinde Solothurn gab im Bürgerrat viel zu reden

Die Verenakapelle soll total saniert werden.

Die Verenakapelle soll total saniert werden.

Nebst der Totalsanierung der St. Verenakapelle in der Einsiedelei besprach der Bürgerrat auch den Stellenplan des Alters- und Pflegeheims und beschloss, eine Bürgerratsklausur zur Zukunft der Bürgergemeinde durchzuführen.

Der Bürgerversammlung vom 16. Dezember wird das Projekt «Totalsanierung der St. Verenakapelle» in der Einsiedelei mit einer Kostenfolge von gut 407'000 Franken vorgelegt werden. Zur Sanierung wurde vom Bürgerrat ein Bauausschuss eingesetzt. Ihm gehören nebst Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger noch Theres Frölicher und Georg Kaufmann an. Das Gremium hat die Kompetenz, Aufträge im Rahmen der bewilligten Kredite zu vergeben. Der Bürgerrat hat zudem vom Architekturvertrag mit den wwb architekten ag zustimmend Kenntnis genommen.

Der Brand in der Kapelle war am 1. März 2017 durch brennende Kerzen verursacht worden und hatte nach einer ersten Analyse zu Schäden von 113'000 Franken geführt. Später entschloss sich die Bürgergemeinde dann nicht nur zur Schadensbehebung, sondern zur Totalsanierung der Kapelle.

Spitzallmend rascher und billiger als geplant

An der letzten Bürgerratssitzung war die Schlussabrechnung für die Holzschnitzelheizung auf dem Weissenstein mit deutlicher Budgetunterschreitung genehmigt worden. Nun war diejenige für das Mehrfamilienhaus Spitzallmend in Bellach an der Reihe; sie schloss mit 5,538 Mio. Franken rund 440'000 Franken besser ab als die projektierten 6,46 Mio. Franken. Sergio Wyniger wies mit Genugtuung darauf hin, dass der Fertigstellungstermin um einen Monat unterboten wurde und 15 der 19 Wohnungen vermietet sind. Der Bürgerrat hiess die Abrechnung gut und entband die beiden Bauausschüsse Holzschnitzelheizung und Spitzallmend von ihren Aufgaben. Für die Realisierung der Holzschnitzelheizung um Steinbruchareal wurde ein neuer Ausschuss mit Sergio Wyniger, Rolf Heilinger und Georg Kaufmann gebildet.

Wie soll es mit der Bürgergemeinde weitergehen?

Auf Wynigers Antrag wurde auch beschlossen, anfangs Jahr eine Bürgerratsklausur zur Zukunft der Bürgergemeinde durchzuführen. Anlass dazu seien auch die ab Mitte des nächsten Jahrzehnts anstehenden Pensionierungen im Verwaltungspersonal. Auch sollen die Grösse und Zusammensetzung des Bürgerrats, dessen Organisation, die Anzahl Kommissionen und ihre Zusammensetzung analysiert werden. Dies könne sich auf die Gemeinde-, Dienst- und Gehaltsordnung auswirken.

Kritik von Rolf Grau löst Widerspruch aus

Der Stellenplan 2020 des Alters- und Pflegeheims wurde definitiv beschlossen. Er weist insgesamt 6325 Stellenprozente –im Vorjahr 6175 – aus und basiert auf dem Betriebskonzept. Dieses wurde in den Teilen Strategische Führung und Kommunikation auf Wunsch des Bürgerrats angepasst und von ihm zusammen mit dem Stellenplan genehmigt. Das Konzept stützt sich auf die kantonalen Bewilligungsvoraussetzungen für Institutionen, die stationäre Leistungen im Bereich Langzeitpflege erbringen und soll gelten, bis beide Häuser in St. Katharinen zusammengelegt werden. Rolf Grau als Präsident der Heimkommission bedauerte auch im Namen der Mitarbeitenden, dass vom Bürgerrat her wohl Kritik, aber wenig Wertschätzung zu spüren sei. Das stiess auf Widerspruch aus dem Rat. Es bestünden Differenzen sowohl in strategischer als auch operativer Hinsicht und Mängel in der Kommunikation. Sergio Wyniger will als Bürgergemeindepräsident baldmöglichst die Situation klären.

Wie der Forstbetriebsleiter gesucht wird

Die Stelle des Forstbetriebsleiters muss neu besetzt werden. Dazu wurde ein Wahlausschuss bestellt, der dem Bürgerrat unter Einbezug des scheidenden Leiters sowohl eine überarbeitete Betriebsstrategie als auch einen aktualisierten Stellenbeschrieb vorlegte. Bei der Betriebsstrategie wurden vorab die Teile Produktion und Anlagen heutigen Gegebenheiten angepasst. Zum Stellenbeschrieb gehört auch ein ausführliches Aufgabenprofil. Der Bürgerrat genehmigte alle diese Papiere.

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