An sich wäre der Fahrplan für die Ortsplanungsrevision gestanden: Erarbeitung durch die Kommission Planung und Umwelt KPU bis Februar, dann Mitwirkung der Bevölkerung und Vorprüfung des Kantons, im Herbst Behandlung durch den Gemeinderat und Beschluss des Baureglements durch die Gemeindeversammlung Ende 2018.

Nun brachte Susanne Asperger (FDP) die Idee ein, den Gemeinderat schon vor der Mitwirkung erstmals über die Planung befinden zu lassen. «Ortsplanung ist keine exakte Wissenschaft, sondern auch ein politisches Instrument», meinte sie. Vieles sei unklar: «Wie viele Einwohner soll Solothurn dereinst zählen?» Dazu gebe es keine konkrete Aussage. Wie sieht die Planung in den Entwicklungsgebieten aus und vor allem «wie ist der Umgang mit dem Bestand?», wünschte Asperger frühzeitig Klarheit zu allfälligen Umzonungs-Vorhaben.

Zum Punkt Verzögerung – man rechnet mit sechs Monaten mehr Zeitbedarf bis Juni 2019 – ergänzte die FDP-Sprecherin: Für allfällige Änderungen, die zuletzt der Gemeinderat fordern könnte, sei ohnehin keine Zeitreserve eingerechnet. «Und die könnte es brauchen.»

Dafür und dawider

Andrea Lenggenhager, Leiterin Stadtbauamt, und KPU-Präsident Edgar Bollier, bestätigten, dass jede der Vorgehensvarianten möglich und statthaft sei; beide waren sich auch einig, dass die Ortsplanung «politisch gestützt» werden müsse – durch den Gemeinderat als Planungsbehörde. Das Stadtbauamt hatte auch eine Zwischenvariante ausgearbeitet, in der ein Gemeinderatsausschuss oder die GRK die Planung begleiten sollte – erwärmen konnte sich dafür allerdings niemand im Landhaus.

Dafür gingen die Meinungen über die beiden Varianten – «Gemeinderat erst zuletzt» oder «früh und dann nochmals» quer durch die Parteien auseinander. Matthias Anderegg (SP) bevorzugte die bisherige, in allen Ortsplanungsrevisionen angewandte Praxis. «Wir können ja schon in der Mitwirkung mitreden, und müssen das nicht vorher tun.» Parteikollegin Franziska Roth sah das anders, man solle sich als Planungsbehörde einbringen – und zwar frühzeitig. Pirmin Bischof (CVP) beurteilte die Ortsplanung als «grundlegende Gesetzgebung für die Stadt», die man mit «Ernsthaftigkeit» angehen müsse. Eine Unterstützung für Susanne Aperger, die Stadtpräsident Kurt Fluri nicht teilte, wie sich allerdings deutlich erst in der Abstimmung zeigte. Umstritten war auch, wie und ob sich das zweimalige Befinden des Gemeinderats über die Planung letztlich qualitativ auswirke. «Auf mögliche Einsprachen hat das keinen Einfluss», sah Andrea Lenggenhager zu diesem ebenfalls angeschnittenen Thema kaum einen Zusammenhang mit der Vorgehensweise im nächsten Jahr.

Nun, mit 16 gegen 14 Stimmen sprach man sich für die Variante Asperger aus – Stadtpräsident Fluri fehlte diesmal eine Stimme, um per Stichentscheid das Ganze noch drehen zu können.