Solothurn
«Die finanzielle Lage wirft einen Schatten auf meinen Abgang»: Kurt Fluri in seinem letzten Jahresgespräch

Stadtpräsident Kurt Fluri über das Coronajahr und wie er die Zukunft der Stadt Solothurn einschätzt.

Interview: Judith Frei und Fabio Vonarburg
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Zum letzten Mal äusserte sich Kurt Fluri als Stadtpräsident von Solothurn über das vergangene Jahr.

Zum letzten Mal äusserte sich Kurt Fluri als Stadtpräsident von Solothurn über das vergangene Jahr.

Hanspeter Bärtschi

Corona hat die Welt auf den Kopf gestellt. Auch Solothurn. War das Ihr schwerstes Amtsjahr?

Es war beides: das Leichteste und das Schwerste. Es war schwer von den neuen Aufgabenstellungen her. Von den schockartigen Ereignissen, bei denen man wöchentlich neu entscheiden muss. Und das leichteste Jahr, weil ab Mitte März kaum mehr Anlässe stattgefunden haben. Mein Ansprachenordner von heuer ist wesentlich dünner als in einem normalen Jahr. Dadurch hatte ich sehr viele Abende und Samstage frei.

Jetzt konnten Sie schon üben, wie es nach der Zeit als Stadtpräsident wird.

(Lacht). Ich kann mir vorstellen, dass es dann wieder intensiver wird. Geistig bin ich aber noch weit weg vom Aufhören. Ich freue mich auf mehr zeitliche Autonomie – dass ich weniger zu tun haben werde, auf das freue ich mich nicht unbedingt. Mein Beruf ist auch gleichzeitig mein Hobby – zum Glück. Ich bin überhaupt nicht amtsmüde.

Kommt jetzt langsam die Wehmut?

Man hat es schon im Hinterkopf, dass man Anlässe zum letzten Mal macht. Beispielsweise das Neujahrskonzert. Jenes 2021 wäre das letzte gewesen, das ich eröffnet hätte. Das findet jetzt aber nicht statt. Das ist schade, aber deswegen werde ich nicht depressiv. Das ist jetzt einfach so.

Wie hat Corona die Stadt Solothurn getroffen?

Die Kultur wurde arg getroffen. Die Auswirkungen wird man erst später sehen – finanziell und mental. Viele Kunstschaffende sind zur Passivität verurteilt. Mit wenigen Ausnahmen konnten sie nichts machen. Einige haben sehr originelle Ideen in dieser Zeit entwickelt. Auswirkungen auf die Wirtschaft sind noch nicht absehbar. Dem Gewerbe wird von Bund und Kanton geholfen, aber es wird sicher Geschäfte geben, die deswegen schliessen müssen.

Hätte die Stadt das Gewerbe nicht noch mehr unterstützen können?

Wir haben gesehen, dass, sobald die Restaurants und Läden offen haben, sie gut laufen. Es fehlt nicht am Geld. Im Gegenteil, man kann es gar nicht ausgeben. Deswegen haben wir uns entschieden, nicht Gutscheine auszugeben, wie es andere Städte gemacht haben. Man muss nicht die Kunden unterstützen. Wir haben schon im März die Restaurants ihre Aussenbestuhlungsfläche gebührenfrei ausdehnen lassen. Heute kann man auch gebührenfrei Witterungsschutz aufstellen.

Hat man noch weitere Massnahmen im Köcher?

Nein, aber wir überprüfen stets die getroffenen Massnahmen und sind für weitere Unterstützung offen.

Musste die Stadt auch selber Projekte wegen Corona verschieben?

Im Zusammenhang mit dem 2000-Jahr-Jubiläum konnte vieles nicht durchgeführt werden. Sonst eigentlich nicht. Auf dem Bau ist alles normal verlaufen. Arbeitsmässig waren wir nicht blockiert. Einmal mussten wir eine Sitzung des Gemeinderats ausfallen lassen, aber das hat man wieder aufgeholt.

Sie haben das Jubiläumsjahr angesprochen. Hat die Absage von vielen Anlässen in diesem Jahr geschmerzt?

Wenn die Anlässe nächstes Jahr durchgeführt werden können, ist es vielleicht nicht so schlecht. Dann gibt es nicht so eine Konzentration an Anlässen. Man weiss ja nicht genau, wann die Brücke eröffnet wurde, es sind einfach irgendwann zwischen dem Jahr 15 und 25 Legionäre darüber marschiert. Wir könnten also theoretisch bis ins Jahr 2025 feiern.

Auch das politische Leben hat sich wegen Corona verändert. Statt einer Budgetgemeindeversammlung findet nun im Januar eine Urnenabstimmung statt.

Wenn es bloss um die Rechnung gegangen wäre, hätten wir es durchgezogen. Da kommen erfahrungsgemäss nur 100 Personen. Die anstehenden Geschäfte hätten aber wesentlich mehr Stimmberechtigte interessiert. Das Budget brauchen wir, auch die Bauprojekte – das Ferienhaus Saanenmöser und das Fussballstadion – wollen wir bald umsetzen. Und die neue Gemeindeordnung soll auf die nächste Legislaturperiode umgesetzt werden.

Ist eine Urnenabstimmung nicht viel demokratischer?

Bereits vor kurzem wurde darüber diskutiert, die Gemeindeversammlung abzuschaffen. Das wurde bei der Abstimmung über die ausserordentliche Gemeindeorganisation im Februar 2019 – allerdings bloss mit neun Stimmen Unterschied – abgelehnt. Ich bin der Meinung, dass die Gemeindeversammlung genug demokratisch ist. Klar können nicht alle kommen. An den Gemeindeversammlungen werden aber Diskussionen geführt. Die Meinungsbildung findet an der Urne viel weniger statt. Ich persönlich habe lieber Gemeindeversammlungen als Urnenabstimmungen. Ich gebe lieber Antwort auf Fragen an einer Versammlung. Im Vorfeld einer Abstimmung gegen eine Flugblattkampagne anzukämpfen, ist viel schwieriger.

Was sagen Sie zur neuen Vorlage der Gemeindeordnung?

Ich war in der Arbeitsgruppe und im Gemeinderat dagegen. Ich lebe seit 27 Jahren mit einem sehr effizienten System. Einige finden, dass es eine zu grosse Machtkonzentration ist. Sämtliche Ressorts sind beim Stadtpräsidenten. Dieser leitet die Exekutive und gleichzeitig auch die Legislative. Montesquieu rotiert zwar jetzt in seinem Grab (lacht), aber wir haben jetzt in der Coronakrise wieder gesehen, dass es ein effizientes System ist. Innerhalb von kürzester Zeit waren alle Verwaltungsleiter vor Ort, wir konnten zeitnah reagieren.

Aber es ist ein sehr zeitintensives System.

Für den Stadtpräsidenten ja. Aber für diesen muss Politik auch gleichzeitig Hobby sein. Das ist auch die Voraussetzung für meinen Nachfolger oder meine Nachfolgerin. Die Person muss begeistert von Politik und der Stadt sein. Sie muss eine dicke Haut haben, darf aber nicht unsensibel sein. Man muss atmosphärisch spüren, falls etwas nicht gut ist.

Ihre Partei, die FDP, hat Markus Schüpbach nominiert. Wäre es nicht Zeit für eine Frau gewesen?

Das ist letztlich eine Frage der parteiinternen Auswahl. Ich war in der Findungskommission und wir haben einige Frauen angefragt, es war aber niemand bereit, das Amt auf sich zu nehmen.

Die SP und die Grünen haben Kandidatinnen für das Amt gefunden. Ein entscheidender Vorteil?

Die Geschlechterfrage wird bei den Wahlen bestimmt ein Thema sein. Ob die Wählerinnen speziell das so gewichten, wie viele das Gefühl haben, ist eine andere Frage. Was ich mich immer frage: Was sind die Auswirkungen auf die Politik? Ich behaupte mal, in diesen 27 Jahren wäre nicht viel anders passiert, wenn eine Frau an meiner Stelle gewesen wäre. Glaube ich. Vielleicht ist das auch wieder eine typisch männliche Betrachtungsweise.

Die Nomination war knapp. Hat ihre Partei mit Schüpbach ihren persönlichen Favoriten aufgestellt?

Das sage ich nicht (lacht). Aber ich war sehr froh über die sehr gut besuchte Parteiversammlung. Und ich fand es auch gut, dass keiner der Kandidaten gross abgefallen ist. Das zeigt, dass es zwei gute Kandidaten waren.

Was für eine Stadt hinterlassen Sie Ihrem Nachfolger?

Eine offene, lebendige Stadt mit einem überdurchschnittlichen Kulturangebot. Ich habe mich immer mit Herzblut für die Kultur engagiert. Sie ist Teil der DNA der Stadt. Die Jesuiten waren auch schon sehr kulturaffin und dadurch, dass die Ambassadoren hier residierten, gab es schon immer eine kulturelle Offenheit.

Und die finanzielle Lage der Stadt?

Die wirft einen Schatten auf meinen Abgang, sie macht mir Sorgen. Jahrelang hatte die Stadt keine Probleme und jetzt zeichnen sie sich am Horizont wieder dunklere Wolken ab. Die Bugwelle der Investitionen hat man schon lange kommen sehen. Zuerst stand die Sanierung der kulturellen Einrichtungen, wie das Stadttheater und die drei Museen, an. Nach der Kultur sind jetzt die Schulräume dran. Hinzu kommt aber jetzt die Abflachung der Steuereinnahmen.

Muss man jetzt wieder mit einer Steuererhöhung rechnen?

Eine coronageschädigte Gesellschaft und Wirtschaft soll man nicht mit höheren Steuern noch mehr belasten. Gott sei Dank haben wir über 80 Millionen Franken Eigenkapital und Vorfinanzierungen. Eine gewisse Verschuldung ist auch nicht verboten. Und wir müssen sehen: Als ich angefangen habe, war der Steuerfuss bei 131 bzw. 135 Prozent, heute ist er auf 107 gesunken und liegt gar unter dem kantonalen Schnitt. Zudem hatten wir 1993 eine grosse Verschuldung.

War die Steuersenkung im letzten Jahr ein Fehler?

Damit kann man jetzt argumentieren. Doch ich bleibe dabei, angesichts der damaligen Situation war die Entscheidung richtig. Aber klar, eine Steuersenkung ist einfacher durchzusetzen als eine Erhöhung.

Wie wird sich Corona auf die finanzielle Situation der Stadt auswirken?

Das ist die grosse Frage, die niemand beantworten kann. Man muss die Einnahmen und die Ausgaben beachten. Bei den Einnahmen hat die Stadt auf gewisse Gebühren verzichtet. Diese Ausfälle sind im fünfstelligen Bereich, das fällt nicht ins Gewicht. Ausgabenmässig bewegen wir uns bis jetzt – auch im Kulturbereich – budgetkonform. Gerade bei den Kulturbetrieben wird aber wohl noch einiges auf uns zukommen. Es kann auch sein, dass wir mittelfristig höhere Ausgaben bei der Sozialhilfe haben.

Und bei den Steuereinnahmen?

Bei den Steuereinnahmen der juristischen Personen müssen wir nicht Schlimmes befürchten. Wir haben viele Dienstleistungsbetriebe – Banken, Versicherungen –, die nicht unter der Krise leiden. Wir haben wenig Industrie­betriebe, und die meisten konnten normal arbeiten. Am ehesten könnte es sich über weniger Steuereinnahmen bei privaten Personen äussern.

Haben Sie schon Pläne geschmiedet, für nach der Zeit als Stadtpräsident?

Ich habe gar keine Zeit, um konkrete Pläne zu schmieden. Ich werde aber bestimmt mehr lesen und reisen. Ich stelle mir Bahnreisen mit meiner Frau durch Europa vor. Zugreisen sind für mich seit meiner Interrail-Zeit als Jugendlicher sehr schön.

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