Die Gemeindeversammlung hat im Dezember den Neubau des Garderoben-Pavilllons genehmigt. Was ist im Stadion des FC Solothurn sonst noch so los, wünsch- und machbar? Samuel Scheidegger, Präsident des FC Solothurn, erläuterte dies den Freisinnigen aus der Stadt, die sich zur Parteiversammlung eingefunden hatten.

Vieles wäre noch wünschbar, vielleicht sogar nötig, sagte Samuel Scheidegger in seinem packenden Referat zum Fussballclub Solothurn und zum Stadion. Habe man Erfolg, also Licht, so bedeute das meist auch Schatten in Form von höheren Kosten. Licht bedeutet auch die gute Auslastung der Plätze; der Schatten dazu: Es sind zu wenige, so wie denn das logistische Problem allgegenwärtig sei. Wer soll wann wo wie lange spielen oder noch «schlimmer», trainieren? Da gilt es die unterschiedlichsten Altersgruppen, und dazu auch noch die Geschlechter zu berücksichtigen.

Scheidegger gelang es, diese Vielfalt von Zusammenhängen und Abhängigkeiten nicht zuletzt von Verbandsvorgaben darzustellen.

Gegen extreme Eingriffe

Als zweites Haupttraktandum setzte Parteipräsident Charlie Schmid ein allgegenwärtiges Thema an: Die kantonale Abstimmung zur Teilrevision des Energiegesetzes. Nachdem die kantonalen FDP-Delegierten überaus deutlich – mit 114 zu 6 Stimmen – die Neinparole beschlossen hatten, folgte nun auch die Stadtsolothurner Parteibasis.

«Die FDP steht hinter einem sorgsamen Umgang mit unserer Umwelt, für einen wirksamen Klimaschutz und die Nutzung einheimischer Energiequellen. Die ausgearbeitete Version des Energiegesetzes schiesst aber über das Ziel hinaus», stellte Kantonsrat Markus Spielmann (Olten) fest. Es würde ein bürokratisches Monster geschaffen, das ganz erhebliche Mehrkosten nicht nur bei Hausbesitzern und Mietern, sondern auch bei den Gemeinden verursachen würde.

Die «Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich» – abgekürzt mit MuKEn tönen sie auch nicht anmächeliger – sind zwar da und dort als zeitgemäss begrüsst worden, ihre Umsetzung jedoch wird als viel zu bürokratisch, gar diktatorisch aufgefasst. «Auf 98 Seiten Text stehen 83 Artikel, die komplizierte, detaillierte Umsetzungsvorschriften enthalten, jedoch keine Zielvorgaben.»

«Die konkrete Umsetzung ist nicht bekannt und liegt bei Annahme des Gesetzes einzig in den Händen von Regierung und Verwaltung. Parlament und Volk haben nichts mehr zu sagen», so Spielmann. Zudem wäre eine Gesetzesrevision nicht nötig, der Kanton Solothurn jedoch geht gleich aufs Maximum. Die Umsetzung des kantonalen Energiekonzepts sei auf Kurs, somit bestünde gar kein zusätzlicher Handlungsbedarf, schon gar nicht in der Form der vorgeschlagenen Teilrevision: Das Volk bliebe aussen vor, ausser dass es ruinös teure Sanierungsmassnahmen zu zahlen hätte.

Und zum Schluss noch dies

Stadtpräsident Kurt Fluri informierte in seiner Funktion als Nationalrat über die beiden eidgenössischen Vorlagen vom 10. Juni. Die schweizerische wie die kantonale FDP empfehlen, sowohl die «Vollgeldinitiative» als auch das «Geldspielgesetz» abzulehnen, letzterer Parole mochte er jedoch nicht das Wort reden.

Präsident Charlie Schmid empfahl, dem Vorschlag der FDP-Amteipartei folgend, bei der anstehenden Amtsrichterwahl Markus Zubler die Stimme zu geben. Zum Schluss gab er einen kurzen, prägnanten Überblick über die Verhandlungen zu den Fragen der Gemeindeorganisation und der Ortsplanrevision; sie werden Gegenstand der Parteiversammlungen im August (Sommeranlass) beziehungsweise im Herbst (HESO-Versammlung) sein. Sauregurkenzeit ist also auf politischer Ebene nicht angesagt.