Stell Dir vor, eine Grossfusion steht an und kaum jemand interessiert sich dafür. Über 40 000 Menschen wären von einem Zusammengehen von Solothurn, Biberist, Derendingen, Luterbach und Zuchwil direkt betroffen. Doch hört man sich in den Gemeinden um, heisst es immer wieder, es würde kaum öffentlich über «Solothurn Top 5» diskutiert. Allzu viel Zeit bleibt der Stimmbevölkerung allerdings nicht mehr, um sich eine Meinung zu bilden: Im Herbst 2015 wird, gemäss dem aktuellen Zeitplan, in den fünf Gemeinden über die Fusion abgestimmt.

Doch die Ruhe trügt. Wie Recherchen dieser Zeitung ergeben, formiert sich Widerstand zur geplanten Fusion, und zwar in Form einer überparteilichen Gruppe. «Wir sind daran, ein Gegenkomitee auf die Beine zu stellen», sagt Markus Dick. Er ist in der SVP Biberist aktiv – jener Ortspartei, die sich bisher am dezidiertesten gegen das Fusionsprojekt geäussert und mit Plakaten mobil gemacht hatte. «Hinter den Kulissen laufen seit längerer Zeit Gespräche, und wir planen verschiedene Aktionen», sagt Dick. Zu viel verraten will er aber nicht. Wichtig sei, dass man parteiübergreifend zusammenarbeite, so Hans Marti, Präsident der SVP-Amtei Bucheggberg-Wasseramt.

«Föderalismus ist gefährdet»

Nun suchen die Fusionsgegner prominente Köpfe, die dem Wahlkampf ein Gesicht geben sollen. «Ein ganz prominenter ist Max Frenkel aus Zuchwil», verrät Markus Dick. Der Jurist und ehemalige Journalist ist lokal bekannt, weil er sich regelmässig in öffentliche Debatten einschaltet. Kürzlich hielt der Freisinnige an einer SVP-Versammlung in Biberist ein Plädoyer für den Alleingang der fünf Gemeinden. «Ich sehe die direkte Demokratie und den Föderalismus gefährdet», sagt Frenkel. Er bezieht sich auf die US-amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträgerin Elinor Ostrom, mit der er befreundet gewesen sei. «Sie hat als Beispiel den Kanton Wallis erwähnt und aufgezeigt, dass auch sehr kleine Gemeinden gut alleine leben können.»

In vielen fusionierten Gemeinden treffe nicht ein, was man sich von einem Zusammenschluss versprochen habe. Wichtig sei, dass es genügend Personen gebe, die sich für ein öffentliches Amt engagieren. Frenkel will sich im Abstimmungskampf auf die Seite der Fusionsgegner schlagen.

Unterstützung erhält er von der SVP Zuchwil, die im Amtsanzeiger bereits eine Inseratekampagne gegen Solothurn Top 5 gefahren hatte. «Eine Grossfusion macht keinen Sinn, weil sie mit einem Abbau der Volksrechte verbunden ist», sagt Präsident Silvio Auderset. Er bestätigt den Aufbau eines Komitees. Verstärkt engagieren wolle sich die Partei dann im Endspurt vor der Abstimmung.

Auch die Stadt-SP ist kritisch

Als eine der wenigen Parteien hat sich bisher die SP der Stadt Solothurn zur Fusion geäussert – und zwar mit einer Breitseite der Kritik. Die Sozialdemokraten stellen insbesondere den Verlust an Demokratie ins Zentrum, weil die Interessen der Einwohner bei zu wenigen Mitgliedern in der künftigen Legislative und Exekutive zu wenig vertreten sein könnten.

Neben dem Dauerbrenner Steuerfuss ist man mancherorts ausserdem skeptisch, ob Polizei und Feuerwehr nach einer Fusion effizient und schlagkräftig organisiert sein werden. Und schliesslich befürchtet man in den Agglomerationsgemeinden, vom «grossen» Solothurn überstimmt und bevormundet zu werden. Zumindest diese Befürchtung kann widerlegt werden: Die Einwohner der vereinigten Anschlussgemeinden wären gegenüber den Stadtbewohnern klar in der Überzahl. Eher müssten die Städter um ihren Einfluss fürchten. Oder, wie es ein Exponent aus der Agglomeration formuliert: «Dann entscheiden die Vororte, was im Stadttheater läuft.»

Steuerungsgruppe uneins

Anfang 2015 soll der Entwurf zur Fusionsvorlage veröffentlicht werden. Wie detailliert Fragen zur Fusion im Vorvertrag geklärt werden, ist stark umstritten. Die Meinungen in der Steuerungsgruppe gehen auseinander. In der Gruppe sitzen neben den fünf Gemeindepräsidenten Projektleiter Stephan Käppeli von der Hochschule Luzern, Dominik Fluri vom kantonalen Amt für Gemeinden sowie die Solothurner Gaston Barth, Leiter Rechts- und Personaldienst, und Hansjörg Boll, Stadtschreiber.

Anders als im Kanton Bern etwa, wo vor Fusionsabstimmungen detaillierte Reglemente ausgearbeitet werden, verfolgte der Kanton Solothurn bisher eher einen pragmatischen Weg, will heissen: Zuerst wird der Grundsatzentscheid über eine Fusion gefällt, erst danach werden die Details geregelt. Das ist zwar weniger ausgereift, dafür kostengünstiger. Und es lässt einer neuen Gemeinde mehr Spielraum, um ohne allzu enges Korsett in die neuen Aufgaben zu wachsen. Weil bei einer Fusion von fünf grösseren Gemeinden mit gewachsenen Strukturen aber viele Interessen im Spiel sind, will man zum Beispiel in Luterbach nicht «die Katze im Sack kaufen», wie es Gemeindepräsident Michael Ochsenbein formuliert.

Dort, im kleinsten der beteiligten Orte, ist vorderhand Zurückhaltung angesagt, sowohl im Gemeinderat als auch in der Bevölkerung. Teilweise seien die Meinungen schon gemacht, zum andern wolle man zuerst den Entwurf der Fusionsvorlage abwarten, sagt Ochsenbein. Danach bleibe genügend Zeit, sich eine Meinung zu bilden. Damit die Diskussion nicht einschläft, nimmt er im Gespräch mit Stimmbürgern, die sich kategorisch für oder gegen eine Fusion aussprechen, die Rolle des Gegenspielers ein und weist auf Aspekte hin, die zu wenig berücksichtigt wurden. «Das erachte ich als meine Aufgabe, um zum Nachdenken anzuregen.»

Meinungen sind klar geteilt

«Windstill» sei es derzeit auch in Derendingen, sagt Gemeindepräsident Kuno Tschumi. Bei Gelegenheit komme man auf das Fusionsthema zu sprechen, und dann zeige sich: Die Meinungen sind klar geteilt.

Der Abstimmung gelassen entgegensehen will der Biberister Markus Dick trotzdem nicht, sondern weiterhin über Parteigrenzen hinweg nach Mitstreitern suchen für den Kampf gegen Solothurn Top 5. «Wir dürfen uns nicht ausruhen, weil die Befürworter eine Propagandalawine fahren werden wie in der Sowjetunion», sagt er. Das Risiko, sich zurückzulehnen, sei zu gross. Und doch ist Dick überzeugt, dass die Fusion abgelehnt wird. «Ich bin froh, wenn das endlich über die Bühne ist, damit wir uns wieder auf die wichtigen Aufgaben konzentrieren können.»