Bürgergemeinde
Der Verkauf des Chantier-Areals sorgte für schwarze Zahlen

Die Rechnung der Bürgergemeinde Solothurn fällt auf den ersten wie zweiten Blick positiv aus.

Mark A. Herzig
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Der Forstwerkhof ist umgezogen, die Gebäude sind inzwischen abgebrochen. Doch in der Rechnung der Bürgergemeinde sorgt das verkaufte Chantier-Areal immer noch für schwarze Zahlen.

Der Forstwerkhof ist umgezogen, die Gebäude sind inzwischen abgebrochen. Doch in der Rechnung der Bürgergemeinde sorgt das verkaufte Chantier-Areal immer noch für schwarze Zahlen.

Hanspeter Bärtschi

Präsident Sergio Wyniger freute sich, den Bürgerrat eine auf den ersten Blick glänzende Rechnung verhandeln zu lassen. Auch auf den zweiten Blick, unter Berücksichtigung von Spezialeffekten sei sie noch immer gut. «Es warten noch grosse Herausforderungen», mahnte er. «Zu Euphorie besteht kein Anlass; es gibt aber Grund, die Aufgaben mit Zuversicht anzugehen.»

Chantierverkauf schlägt zu Buch

Finanzverwalter Claude Tschanz erläuterte die Rechnung, wobei er besonders auf die hervorstechenden Zahlen einging. So ist der Ertragsüberschuss von 1,183 Mio. Franken hauptsächlich auf den realisierten Buchgewinn von 1,056 Mio. Franken aus dem Verkauf des Chantier-Areals zurückzuführen. Davon entfielen 168'450 Franken auf das Konto Allgemeine Verwaltung, 888'000 Franken auf den Forstbetrieb.

Er hat damit von allen Teilrechnungen am meisten zum gegenüber Budget besseren Resultat beigetragen. Seine Rechnung schloss um 452'000 Franken besser ab als budgetiert, vor allem auch, weil die Erlöse aus Arbeiten für Dritte stark zugenommen haben. Die Verwaltungsrechnung schliesst um 114'465 Franken weniger negativ ab als veranschlagt. Ohne den Buchgewinn beträgt der Ertragsüberschuss auf dieser Stufe noch 126'752 Franken.

Auch das Heim schliesst positiv ab

Bei der Rechnung des Alters- und Pflegheims fällt auf, dass sie mit einem Ertragsüberschuss von 5200 Franken eine Verbesserung gegenüber dem Budget von 68'640 Franken ausweist. Tschanz verwies darauf, dass aufgrund eines Bundesgerichtsurteils wahrscheinlich die in den Jahren 2015 bis 2017 den Krankenkassen anhand der Liste für Mittel und Gegenstände (sogenannte MiGeL) in Rechnung gestellten Beträge zurückbezahlt werden müssen.

Dafür ist eine Rückstellung von 128'000 Franken vorgenommen worden. Andererseits weist das Konto Pflegematerial nach MiGeL einen negativen Saldo von 86'000 Franken auf, basierend auf den Beträgen der Vorjahre.

Auch das Weingut «Domaine de Soleure» (Spitalstiftung) schloss mit 7800 Franken Ertragsüberschuss positiv ab, wenn auch nicht so gut, wie budgetiert. Diese Rechnung wird vom Bürgerrat, der als Stiftungsrat eingesetzt ist, abschliessend behandelt.

50'000 Franken für Kulturfonds

Die Bilanzsumme der Bürgergemeinde Solothurn beträgt nahezu 30 Millionen Franken, was gegenüber dem Vorjahr eine Zunahme von 1,26 Millionen Franken entspricht. Diese und auch die Erhöhung des Finanzvermögens um 1,3 Millionen Franken sind auf den schon genannten Buchgewinn aus dem Verkauf des Chantierareals zurückzuführen.

Nach einigen Diskussionen wurde eine Einlage in den Kulturfonds von 50'000 Franken beschlossen und dann die Rechnung einstimmig zu Handen der Bürgerversammlung verabschiedet.

Holzschnitzelheizung realisieren

Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger schilderte die Situation betreffend Holzschnitzelheizung auf dem Weissenstein: Die Bürgerversammlung hat am 18. Dezember 2017 sowohl den Wärmeliefervertrag zwischen Bürgergemeinde und Hotel Weissenstein AG als auch den Gesamt-Planungskredit von 195'000 Franken gut geheissen. Das Baugesuch wurde am 28. März eingereicht und am 26. April publiziert; Einsprachen sind nicht eingegangen. Die Baubewilligung wird auf Ende Mai erwartet.

Soll die Heizung rechtzeitig in Betrieb genommen werden, darf keine Zeit verloren gehen. Der Bauausschuss Holzschnitzelheizung beantragte angesichts der Zeitknappheit ein zweistufiges Vorgehen, um den Baukredit zu Handen der Bürgerversammlung vom 25. Juni zu definieren. Der Bürgerrat legte, basierend auf den Berechnungen für den Wärmeliefervertrag, ein Begehren in Höhe von 1,1 Millionen Franken fest. Der genaue Betrag wird an der Bürgerratssitzung vom 18. Juni verabschiedet und anschliessend der Antrag an die Bürgerversammlung entsprechend angepasst.