«Nicht zufrieden» war SVP-Sprecher Roberto Conti mit der Antwort zu seiner ersten, im Gemeinderat traktandierten Interpellation. Die Umsetzung des Litteringgesetzes erfolge kaum, laut der Antwort des Stadtpräsidiums würde nur alle zwei, drei Monate eine Busse verhängt.

Conti kritisierte die Priorität beim Büssen von Parksündern – «ein Auto wehrt sich nicht, wenn ihm ein Bussenzettel unter den Scheibenwischer gelegt wird» – und forderte gezielte Aktionen gegen das Littering. Zu loben sei die Plakataktion der Stadtpolizei, doch ob das etwas bringe, sei zu bezweifeln. Anna Rüfeli (SP) verurteilte zwar das Littering, aber auch die «Kleinkriminalisierung der Abfallsünder» – dafür gebe es nie genug Polizei. Was auch Stadtpräsident Kurt Fluri bestätigte: «In Aarau verfügt die Stadtpolizei über doppelt soviele Leute und einen Leistungsauftrag. Dennoch ist der Erfolg gering.»

«Sie ist täglich am Lernen»

«Zufrieden» war dagegen Conti mit der Beantwortung seiner Interpellation zum Austritt von 28 Angestellten im Schulbereich letztes Jahr. Wobei inzwischen zu den damals registrierten drei Kündigungen von Schulleitern zwei weitere gekommen sind, Die Situation sei im Auge zu behalten, folgerte insbesondere die SP.

Ebenfalls zufrieden war der SVP-Mann mit der Antwort auf eine dritte Interpellation, die nach dem Verhältnis zwischen dem FC Solothurn und dem Schweizerischen Fussballverband gefragt hatte. Der Verband war ziemlich harsch wegen zu hoher Kunstrasengebühren aufgetreten, und hatte alle Kurse und Länderspiele in Solothurn gestrichen.

Auch die Kündigung des Weststadt-Quartierarbeiters Luigi Frossati letzten August hatte die SVP zu einem Vorstoss veranlasst, nun bezweifelte Conti vor allem, ob dessen junge Nachfolgerin bessere Resultate erzielen würde. «Sie ist täglich am Lernen», befand Kurt Fluri darauf lakonisch.

Wo Velos sich erheben

Mit dem «Velosalat in der Velostation» und generell um den Hauptbahnhof hatte sich die SP befasst. Katrin Leuenberger: «Wir begrüssen die Schaffung neuer Veloparkplätze sehr. Aber die geplanten gedeckten Plätze an der Waffenplatzstrasse sind zu weit vom Bahnhof entfernt.»

Auch neue Plätze auf der RBS-Seite seien durchaus willkommen, sie trügen aber kaum zur Lösung des Gesamtproblems bei, das offenbar auch auf (zu) viele «vergessene», also stehen gelassene Velos zurückgeht. Stadtpräsident Fluri versprach sich vom Velo-Angebot auf der Bahnhofsüdseite doch einiges und zudem wolle er den Leiter der unterirdischen Velostation auf die Problematik der «Langzeitparkierer» ansprechen.

Fehlts am Raum oder am Willen?

Mehr Diskussionen löste die überparteiliche Interpellation betreffend «Raum für Jugendliche in der Stadt Solothurn» ‹aus. Die Erstunterzeichner Pascal Walter (CVP) und Christoph Schauwecker (Junge Grüne) fühlten sich und die Jugendkommission in der Antwort des Stadtpräsidiums zuwenig ernst genommen.

Massiv unterstützt wurde das Duo aus den SP-Reihen, wo sogar der Vorwurf an den Stadtpräsidenten erging, wenn sich dieser nur einen Drittel so für einen Jugendraum eingesetzt hätte wie fürs Stadttheater, wäre längst ein Raum gefunden worden. «Ich habe mir dafür viel mehr Zeit genommen als für das Stadttheater», konterte Fluri. Man habe etliche Liegenschaften abgeklärt. «Aber entweder waren sie zu baufällig oder die Eigentümer wollten sie nicht hergeben. Ich kann keinen Jugendraum aus dem Hut zaubern.»

Warum kein Sportsekretariat?

«Höchste Zeit, den Sport in der Stadt neu zu strukturieren», ist es für den SP-Interpellanten Christian Flury, der anstelle jetzigen Verzettelung der Sportbelange auf verschiedenste Amtsstellen die Neuerung eines zentralen Sportsekretariats geprüft haben möchte. «Der Sport wird vor allem verwaltet», vermisste der SP-Redner die Effizienz und das Vorantreiben von familienfreundlichen Projekten im Sportbereich.

Auch die Rolle der Sportkommission wurde kritisch hinterfragt – das einzige Sichtbare ihrer Tätigkeit sei jeweils die Sportlerehrung auf Schloss Waldegg. Verteidigt wurde jedoch das Engagement von Kommissionspräsident Alexander Rudolf von Rohr durch Pirmin Bischof (CVP) und Kurt Fluri. Der Stadtpräsident warnte auch, dass der Sport finanziell «so schlank wie jetzt» mit neuen Strukturen nie mehr zu haben wäre.