Solothurn

Der Riedholzturm belastet das Alters- und Pflegeheim der Bürgergemeinde — wie wird er in Zukunft abgerechnet?

Der Riedholzturm belastet das Alters- und Pflegeheim der Bürgergemeinde.

Der Riedholzturm belastet das Alters- und Pflegeheim der Bürgergemeinde.

An der ordentliche Bürgerratssitzung wurde beschlossen, wie der Riedholzturm in Zukunft abgerechnet wird.

Der Riedholzturm auf der St.-Ursen-Bastion ist ein in jeder Beziehung gewichtiges Bauwerk. So auch für die Rechnung des Alters- und Pflegeheims der Bürgergemeinde Solothurn. In jüngster Zeit mussten unter anderem Dachreparaturen, Schnee- und Ziegelsicherungen sowie die Entfernung von Baumbewuchs vorgenommen werden. Bis und mit 2021 müssen dafür rund 125'000 Franken verbucht werden. Solche Kosten werden in den Folgejahren weiterhin anfallen.

Um die chronisch defizitäre Rechnung des Altersheims zu entlasten, beantragte die Heimkommission dem Bürgerrat, den Turm, der operativ für das Heim nicht notwendig ist, ab 2021 aus dem Bereich auszulagern und in ein neues Immobilienportefeuille zu übertragen.

Gesamtheitliche Lösung notwendig

Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger wandte sich gegen diesen Antrag mit folgenden Begründungen: Die Auslagerung des Riedholzturms wäre nur buchhalterische Kosmetik für die Heimrechnung und würde für die Bürgergemeinde keine Verbesserung bringen. Zudem müssten konsequenterweise «betriebsfremde» Liegenschaften wie Mösli und Amicitia-Keller, die immerhin rund 70'000 Franken einbringen, ebenfalls aus dem Bereich Heim ausgelagert werden. Es braucht, da es in anderen Bereichen der Bürgergemeinde ebenfalls für das operative Geschäft nicht notwendige Liegenschaften gibt, eine gesamtheitliche Lösung.

Dafür wurden die ersten Schritte bereits getan. Eine sofortige Änderung würde keinen Sinn machen, da die Einführung des Harmonisierten Rechnungsmodells 2 (HRM2) ansteht. Der Gegenantrag Wynigers lautete: Die Auslagerung des Riedholzturms aus der Heimrechnung wird vorläufig nicht vollzogen, sondern erst bei der buchhalterischen Zuteilung sämtlicher Liegenschaften der Bürgergemeinde im Zusammenhang mit HRM2 geprüft.

Diesem Gegenantrag widersetzte sich Heimkommissionspräsident Rolf Grau entschieden: Für die Bürgergemeinde gäbe es unter dem Strich wohl keine Entlastung, für die Rechnung des Heimes aber schon, und das sei dringend. Eine Verrechnung über den Investitionsfolgekostenfonds (IFKF) würde die Mittel für den Neubau St.Katharinen schwächen und der Amicitia-Keller ist eine Ertrag bringende Untervermietung eines heiminternen Raumes. Zudem zeigte sich Grau überzeugt, dass auf die Einführung von HRM2 nicht Rücksicht genommen werden müsse, die Ausgliederung des Turms dürfte buchhalterisch keine Hexerei sein.

Der Turm soll speziell ausgewiesen werden

Nach eingehender Diskussion, während der auch betont wurde, dass dies kein Zeichen mangelnder Wertschätzung für das Heim, dessen Leitung, Personal sowie der Kommission sei, wurde der Antrag Wynigers leicht verändert bzw. ergänzt gutgeheissen. Demzufolge soll mit der entsprechenden Arbeit (auch zu HRM2) noch in diesem Jahr begonnen werden und die Kosten, die der Turm verursacht, sollen mit der Rechnung speziell ausgewiesen werden.

Sanierungsarbeiten an Liegenschaften

Die Liegenschaften der Bürgergemeinde an der Allmend- und der Bourbakistrasse sind in die Jahre gekommen, kurz- bis mittelfristige Sanierungsarbeiten drängen sich auf. Der Bürgerrat beschloss, diese Arbeiten mit einer Kostenfolge von rund 200'000 Franken in den Jahren 2021 bis 2023 in Etappen, was technisch machbar ist, ausführen zu lassen. Sie sind im laufenden Finanzplan enthalten, müssen aber jeweils budgetiert werden.

Langfristig notwendig werdende Sanierungsarbeiten ab 2024 werden zu einem späteren Zeitpunkt mit separatem Konzept ausgearbeitet und verabschiedet werden. Dieses Geschäft wird der Bürgerversammlung am 14. Dezember vorgelegt. Aus dem Altersheim informierte Sergio Wyniger, dass dort weder bei den Pensionären noch beim Personal ein einziger Coronafall aufgetreten sei und die beiden Häuser nahezu vollbelegt sind. Zudem sei die Betriebsbewilligung nach strikter Kontrolle durch den Kanton erneut erteilt worden.

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