Solothurn
Der neue Bürgerrat befasst sich mit der Zukunft
Der Solothurner Bürgerrat heisst den Finanzplan mit etlichen grösseren Investitionen gut.
Die Bürgergemeinde behandelte den Finanzplan 2018-2021. (archiv)
Der Bürgerrat trat zur ersten Sitzung der Amtsperiode 2017 bis 2021 zusammen, weshalb als Traktandum eins die Vereidung der Mitglieder durch Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger anstand. Er freue sich auf die Zusammenarbeit in den kommenden Jahren und erinnerte daran, dass die Ratsangehörigen neben den Rechten auch Pflichten hätten, so insbesondere die Wahrung des Amtsgeheimnisses. Nachdem sich gegenüber dem «alten» Rat keine personellen Veränderungen ergeben haben, konnte nahtlos zur Behandlung des Finanzplans 2018 bis 2021 übergegangen werden.
Der neue, alte Bürgerrat
Der neue Bürgerrat setzt sich zusammen aus den ordentlichen Mitgliedern Michael Bühler, Rolf Heilinger, Christa Krestan, Stefan Pfister, Martin Sterki, Matthias Wälti, Fritz Zimmermann, (alle FDP). Theres Fröhlicher, Roland Kurz, Daniel Lisibach, Peter Schnetz, Sergio Wyniger, (alle CVP). Dazu kommen als Ersatzmitglieder von der FDP Corinne Mochon, Peter Kambli und Martin Graf, sowie von der CVP Lothar Kind und Anton Meyer. (mhs)
5 Millionen für die Spitzallmend
Sergio Wyniger bezeichnete den Finanzplan, auch wenn er nur eine Momentaufnahme sei, als erfreulich. Die Bürgergemeinde Solothurn dürfe ihre Projekte, die zum Teil noch in sehr frühen Stadien steckten, mit Optimismus angehen.
Finanzverwalter Claude Tschanz erinnerte: «Der Finanzplan ist als Arbeits- und Führungsinstrument eine Entscheidungsgrundlage, im Gegensatz zum Budget aber nicht verbindlich.» Die Leitplanken habe die Finanz-Kommission gesetzt, die wichtigsten sind: Die Bürgergemeinde muss auf längere Frist schuldenfrei sein; die einzelnen Bereiche müssen als selbstständige Profitcenter sich selber finanzieren; Abschreibungen auf Liegenschaften sind mit Amortisationen zu finanzieren. Aus dem vorliegenden Plan sticht hervor, dass der Forstwerkhof erst 2020 wieder ein Thema und der Forsttraktor erst 2019 ersetzt wird; die Sanierung der Brücke am Nordeingang Einsiedelei hingegen 2017 erfolgen soll.
Zwei wichtige Vorhaben sind der abgeschlossene Verkauf des Chantierareals und natürlich der Bau des Wohnblocks in der Spitzallmend, in den bis Ende 2020 fast 5 Mio. Franken investiert werden. Der Finanzverwalter wies nachdrücklich darauf hin, dass die Liquidität der Bürgergemeinde Solothurn nach den vorliegenden Berechnungen in der Planperiode bis 2021 nicht gefährdet erscheine.
Dann listete Tschanz weitere 14 mögliche Investitionen oder Verkäufe auf, die jedoch noch zu wenig konkret sind. um beziffertwerden zu können. Nach einigen Detailfragen stimmte der Bürgerrat dem Finanzplan 2018 bis 2021 einstimmig zu.
Die Inertstoffdeponie Attisholz, quasi auch ein Bestandteil des Finanzplans, käme zum Teil auf Gelände der Bürgergemeinde zu liegen. Über den Stand der Realisierung informierte Martin Gutknecht von der Vigier Holding. Er umriss anschaulich und umfassend die Geschichte des seit 1955 laufenden, ebenso abwechslungs- wie spannungsreichen Projekts, dessen Vorzüge und die Widerstände dagegen und vergass auch nicht die vielen juristischen Hürden vorzustellen.
Nachtragskredit auch für Beiz
Der Rat hatte sich auch mit zwei Nachtragskrediten zu befassen. Der eine betraf einen Planungskredit für die Weiterverfolgung der Realisierung einer Holzschnitzelheizung auf dem Weissenstein. Hinter dieses Projekt hatte sich der Bürgerrat in seiner letzten Sitzung ausdrücklich gestellt. Nachdem nicht sicher ist, ob er überhaupt beansprucht werden muss, erwuchs den von der Arbeitsgruppe Energie beantragten 14'300 Franken keine Opposition.
Der andere Nachtragskredit betrifft Umbau und Renovation des Restaurants im Bürgerhaus. In den vergangenen 18 Jahren hat die Bürgergemeinde keinerlei Unterhaltskosten getragen, so dass jetzt nach dem Mieterwechsel dem Bürgerrat ein Beitrag von 28'000 Franken Investitionen als gerechtfertigt erschien.
