Solothurn

Der Kanton erhält einen Korb in Sachen Kapuzinerkloster

Wie viel Nutzung ist zumutbar hinter diesen Klostermauern? In dieser Frage wurden sich auch über die vergangenen Monate Betreiber und Nutzer nicht einig.

Wie viel Nutzung ist zumutbar hinter diesen Klostermauern? In dieser Frage wurden sich auch über die vergangenen Monate Betreiber und Nutzer nicht einig.

Kapuzinerkloster Anwohner-Einsprachen bringen die Pläne für eine gewerbliche Nutzung vorerst zu Fall.

Der jüngste Brief der städtischen Baukommission ans kantonale Hochbauamt markiert einen Wendepunkt in den Rechtsstreitigkeiten ums Kapuzinerkloster Solothurn. Das historische Kleinod sollte gewerbsmässig gastronomisch und kulturell genutzt werden dürfen, so das Baugesuch, das der Kanton als Grundeigentümer vor ziemlich genau einem Jahr eingereicht hatte. Kurz davor war bereits Veranstalter Urs Bucher mit einem ähnlich lautenden Baugesuch für eine erweiterte Zwischennutzung im Kapuzinerkloster vorstellig geworden, hatte dieses aber am gleichen Tag zurückgezogen, an dem der Kanton seines einreichte. Vergangene Woche nun folgte der Korb der städtischen Baubehörde auf das Gesuch einer «moderaten» Nutzungsanpassung. Das tragende Argument seitens Stadt stützt sich auf die Hauptkritik mehrerer Einsprecher: Das Projekt – innerhalb der definierten Ensembleschutzzone – sei nicht zonenkonform.

Gesuch lasse zu vieles offen

Damit erhalten die Urheber der drei Einzeleinsprachen und einer Sammeleinsprache recht, die das Projekt im Februar mit mehrere Einsprachen torpediert hatten und seither in Verhandlungen und Gesprächen substanziell an ihren Argumenten festgehalten hatten. Das «rudimentär» verfasste Gesuch des Kantons lasse offen, was der Begriff «kulturell» alles einschliessen könnte. Weiter gestatte es zu grosszügige Öffnungszeiten inmitten einer Wohnzone. Zudem sei das Parkierungskonzept kaum existent und der Mehrverkehr nicht tragbar. Auch wenn der Kanton im Laufe der Verhandlungen den Verzicht auf einen Küchencontainer im rückwärtigen Aussenbereich und eine Verlagerung der Kücheninfrastruktur ins Innere signalisiert, sowie ein Betriebskonzept mit eingeschränkten Öffnungszeiten vorgelegt hatte, liessen sich die Einsprecher nicht umstimmen. Noch immer sei unklar, in welchem Ausmass ein gastronomischer oder gastronomieähnlicher Betrieb dort realisiert werden könnte. Und so blieb ein Einigungsversuch über den Sommer aus.

Damit folgte die Baukommission der Einsprecherschaft: «Das Vorhaben, das bis anhin für Privatanlässe genutzte Kloster mit einer gewerbsmässigen, gastronomischen und kulturellen Nutzung der breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen, sei der Wohnzone nicht zuträglich und ein Gastronomiebetrieb nicht mehr als ‹nichtstörendes Gewerbe› zu werten.» Auch würden die heute bestehenden Immissionen und Parkplatzprobleme durch die Nutzungserweiterung noch verstärkt.

«Eine Frage der Auslegung»

Das heutige Nutzungsregime geht auf eine Baubewilligung von 2007 zurück und regelt den Betrieb im Sinne einer Zwischennutzung, die nicht gewerbsmässig und nicht gewinnorientiert sein darf. Nun stellte sich schon im Februar die Frage, ob nicht auch bereits regelmässig stattfindende Anlässe gemäss Betriebsbewilligung von 2007 widerrechtlich seien. Im Fokus standen insbesondere die ehemalige «Authentica» und die Veranstaltung «Advent im Kloster». Schon damals stellte sich das Stadtbauamt unter Leiterin Andrea Lenngenhager auf den Standpunkt, dass es eine «Auslegungsfrage» sei, was gewerbsmässig und gewinnorientiert sei. Mit einer ähnlichen Argumentation war damals auch eine Anzeige gegen die Betreiber wegen «bewilligungswidriger Nutzung» zurückgewiesen worden.

Seitens des Kantons weiss man erst seit Kurzem von der abschlägigen Antwort der Stadtsolothurner Baukommission, wie Kantonsbaumeister Bernhard Mäusli auf Anfrage informiert: «Wir werden den Entscheid nun seriös analysieren und uns das weitere Vorgehen gut überlegen.» Dazu sei aber angesichts der bevorstehenden Feiertage eine Fristverlängerung nötig, die das kantonale Hochbauamt bei der zuständige Stelle einreichen werde. Ob sich der Wunsch einer gewerblichen Nutzung vielleicht im 2019 erfüllen wird, bleibt damit auch aus Sicht der kantonalen Behörden vorerst offen – und fraglich.

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