Solothurn

Der Finanzplan steht: Hier wollen die Bürger 3,9 Millionen investieren

Auch im Weingut wird investiert. (Archiv)

Auch im Weingut wird investiert. (Archiv)

An der Bürgerratssitzung wurde der Finanzplan 2021 bis 2024 verabschiedet. 3,9 Millionen Franken sollen investiert werden.

Die Bürgergemeinde Solothurn rechnet in den kommenden vier Jahren mit Investitionen von rund 3,9 Mio. Franken. So sieht es der Finanzplan 2021 bis 2024 vor, den der Bürgerrat unter seinem Präsidenten Sergio Wyniger verabschiedet hat.

Dabei fallen in den einzelnen Teilbereichen folgende Zahlen auf: im Forstbetrieb die Beschaffung von drei Arbeitsfahrzeugen mit 900‘000 Franken. Im Bereich Verwaltung sind 600‘000 Franken für die Rückzahlung von Darlehen und Sanierungen von Liegenschaften vorgesehen und für das Alters- und Pflegeheim 500‘000 Franken zur Rückzahlung eines Darlehens für das Thüringenhaus und für das Qualitätsverfahren Neubau St. Katharinen.

Im Weingut sind 280‘000 Franken eingesetzt, dies für den Ersatz der Heizung und für eine neue Tankanlage und ein Carnozet sowie die Neubepflanzung. Wird von den 3,9 Millionen Franken die Rückzahlung von Darlehensschulden abgezogen, verbleibt eine Nettoinvestition von rund 2 Millionen Franken. Finanzverwalter Claude Tschanz rechnet damit, dass die Abschlüsse von Verwaltung und Forstbetrieb steigende Ertragsüberschüsse zeigen werden, während im Weingut mit höheren Aufwandüberschüssen gerechnet werden muss. Für den Betrieb des Alters- und Pflegeheims seien konstant hohe Defizite zu erwarten.

Nachtragskredite und Sonderausstellung

Der Umgang mit den kumulierten Defiziten von 2 bis 3 Millionen Franken vor der Inbetriebnahme des Neubaus beim Alters- und Pflegeheim in St. Katharinen soll an einem Runden Tisch im September analysiert und das Ergebnis im Bürgerrat besprochen werden. Im Anschluss soll über die nächsten Schritte entschieden werden.

Für die HESO-Sonderschau «2000 Jahre Stadt Solothurn» wird aufgrund von Corona eine alternative Sonderausstellung geplant. Präsident Sergio Wyniger legte eine Anfrage für eine Beteiligung vor. Nach eingehender Beratung beschloss der Bürgerrat jedoch, auf eine Beteiligung zu verzichten. Ausschlaggebend war, dass man erst vor zwei Jahren dabei war und dass für das Stadtjubiläum schon Bäume gepflanzt wurden. Zudem herrschte die Meinung vor, dass das Ganze für die Bürgergemeinde nicht der richtige Platz und wohl eine Nummer zu gross sei.

Zum Abbau-Vertrag betreffend die Kiesgrube Waldau Attisholz wurde ein Nachtrag ausgehandelt. Darin wird bestimmt, dass die vereinbarte Minimalzahlung für den Abbau und die Deponieeinlagerung zusammen gelte.

Im Rahmen des 2017 durch den Regierungsrat verabschiedeten Gesamtprojekts Weissenstein wird es dringlich, einen bewirtschafteten Parkplatz zu erstellen. Der Bürgerrat bewilligte einen Nachtragskredit von 25‘000 Franken zur Abgrenzung der Parkfläche und zur Installation einer Parkuhr. Im Weiteren wurde ein Investitionsnachtragskredit von fast 37‘000 Franken gutgeheissen. Die Perimeterbeiträge für Bellach Ost sind um diesen Betrag höher ausgefallen als für 2020 budgetiert.

Die Schlussabrechnung Neubau Brücke Einsiedelei wurde genehmigt. Veranschlagt waren 100‘000 Franken, die Rechnung fiel jedoch um 21‘400 Franken höher aus. Die Ursache dafür war der Einsturz der Brücke, der eine Notbrücke notwendig machte.

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