Solothurn
«CVP ist oft das Zünglein an der Waage im Gemeinderat»

«Seit den letzten Wahlen führen wir mit der GLP eine Fraktionsgemeinschaft, was sich bis jetzt sehr bewährt hat», fasste Fraktionschefin und Vizestadtpräsidentin Barbara Streit-Kofmel vor der Generalversammlung der CVP Stadt Solothurn zusammen.

Pius Rüegger
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Fraktionschefin und Vizestadtpräsidentin Barbara Streit-Kofmel sprach an der Generalversammlung der CVP Stadt Solothurn.

Fraktionschefin und Vizestadtpräsidentin Barbara Streit-Kofmel sprach an der Generalversammlung der CVP Stadt Solothurn.

Hanspeter Bärtschi

Barbara Streit erwähnte, dass sie sich eine Listenverbindung mit der neu gegründeten Stadt-BDP gut vorstellen könne. Übrigens nehme Elia Leiser von der EVP regelmässig als Vertreter einer weiteren Listenverbindungspartnerin an den Fraktionssitzungen teil. «Ich bin über das gute Klima im Gemeinderat überrascht, das mitträgt, dass so die Stadt weiter kommt, wobei die CVP oft das Zünglein an der Waage spielen kann». Die Fraktionschefin spricht insbesondere die Gemeinderatskommission mit je drei «Linken» und «Rechten» sowie ihr als CVP-Vertreterin an. Mit ihrer Bemerkung «das ist wirklich ‹gäbig›» löste sie viele Lacher aus.

Äpfel und Birnen

In der CVP/GLP-Fraktion bestehe ein vielfältiges Meinungsspektrum. «Je nachdem mit mehr oder weniger grünem Einschlag, der bei uns eher von der weiblichen Seite unterstützt wird», fügte Streit-Kofmel an. Dabei sprach sie die flächendeckende Einführung der Tempo-30-Zone im Hubelmatt- und Fegetzquartier sowie die sich in Planung befindliche Überbauung «Wohnpark Wildbach» an. Aktuell ging sie auf die soeben entflammte Kontroverse zur Errichtung der Doppelturnhalle Hermesbühl ein. Über diesen Baukredit befindet der Stadtsouverän bekanntlich am 28. September an der Urne. «Wir können nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Im Unterschied zu Projekten im freien Feld sind die historische Umgebung mit einem Schulhaus unter Denkmalschutz, die engen Platzverhältnisse und ein frei bleibender Pausenplatz zu beachten», äussert sich Streit-Kofmel dezidiert.

Den Puls spüren

Einleitend sprach Co-Parteipräsident Gaudenz Oetterli nach den Gemeinderatswahlen von einem ruhigen Geschäftsjahr. Das gebe Zeit, die Partei für die Zukunft längerfristig fit zu machen. «Unsere Parteistruktur basiert auf Statuten aus dem Jahr 1973», sagte Oetterli dazu. Ein Merci-Anlass, wie er am 30. April durchgeführt worden ist, hat das Ziel, die geleistete Arbeit in Gremien und Funktionen zu verdanken, aber auch die CVP-Familie näher zu bringen, Themen und Meinungen auszutauschen oder anzuhören, Chargierte zu motivieren, Talente zu fördern, Nachwuchs zu integrieren und ihm Perspektiven zu bieten. Die Parteileitung, aus der Robert Stampfli austrat, will dadurch Anliegen erfahren, die sonst verloren gehen. «Das wollen wir ändern und näher am Puls sein», sagte Oetterli.

Dank den Freunden der CVP

«Ein Verlust in einem Wahljahr ist durchaus normal», präsentierte Co-Präsident Pascal Walter die Jahresrechnung 2013 des entschuldigten Kassiers Kurt Bargetzi. Weil ein Grossteil der Aufwände für die Gemeinderatswahlen von den «Freunden der CVP» übernommen wurde, besteht immer noch ein Grundstock von 8832 Franken.